Weitere Entscheidungen unten: BGH, 22.02.1985 | BGH, 19.03.1985 | OLG Düsseldorf, 10.04.1984

Rechtsprechung
   BGH, 21.12.1984 - 3 StR 184/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,975
BGH, 21.12.1984 - 3 StR 184/84 (https://dejure.org/1984,975)
BGH, Entscheidung vom 21.12.1984 - 3 StR 184/84 (https://dejure.org/1984,975)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 1984 - 3 StR 184/84 (https://dejure.org/1984,975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Führerscheinklasse

§ 267 StGB, Täuschungsabsicht

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Urkundenfälschung bei Manipulation von Teilen des Fahrerlaubnisdokuments - Anforderung an das Merkmal "zur Täuschung im Rechtsverkehr" bei teilweise gefälschten Dokumenten - Strafrechtliche Bedeutung der Aushändigung eines teilverfälschten Führerscheines an einen ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Vorlage eines verfälschten Führerscheins

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 33, 105
  • NJW 1985, 924
  • MDR 1985, 335
  • StV 1985, 235
  • JR 1986, 296
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.07.2003 - 1 StR 453/02

    Urteil im Verfahren gegen Straubinger Tierarzt wegen unerlaubter Geschäfte mit

    Vielmehr muß sich für den Täter bei objektiver Betrachtung eigener Nutzen aus dem Umsatzgeschäft selbst ergeben, so daß der Verkauf zum Selbstkostenpreis zwar eine entgeltliche Veräußerung, aber kein Handeltreiben darstellt (st. Rspr., vgl. dazu BGH StV 1985, 235; BGH, Beschl. vom 4. September 1996 - 3 StR 355/96, BGH, Beschl. vom 15. November 2000 - 2 StR 431/00; Körner, BtMG 5. Aufl. Teil B Vorbem. Rdn. 97, Pelchen in Erbs/Kohlhaas AMG § 95 Rdn. 9).
  • OLG Hamm, 24.09.2019 - 4 RVs 93/19

    Missbrauch eines Behandlungsverhältnisses; Einverständnis

    Zwar dürfen auch solche Strafzumessungstatsachen nicht berücksichtigt werden, die für die Durchführung der Tat typisch bzw. Anlass für die Schaffung der Strafnorm waren (vgl. etwa: BGH, Beschl. v. 25.01.2017 - 1 StR 570/16 - juris; BGH, Urt. v. 18.07.1984 - 3 StR 184/84 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 22.02.1985 - 2 StR 62/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,3553
BGH, 22.02.1985 - 2 StR 62/85 (https://dejure.org/1985,3553)
BGH, Entscheidung vom 22.02.1985 - 2 StR 62/85 (https://dejure.org/1985,3553)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 1985 - 2 StR 62/85 (https://dejure.org/1985,3553)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,3553) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • StV 1985, 235
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.12.2019 - 1 StR 570/19

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Erfordernis der Eigennützigkeit:

    Wer Rauschgift indes ohne irgendeinen Gewinn weiterverkauft, handelt nicht eigennützig (BGH, Beschluss vom 6. November 2012 - 2 StR 410/12 Rn. 2, BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Handeltreiben 80), ebenso wenig derjenige, der aus der ohne Gewinnaufschlag weiter zu veräußernden Gesamtmenge einen Anteil zum Eigenkonsum erhalten will (BGH, Beschluss vom 22. Februar 1985 - 2 StR 62/85 Rn. 5 f.).
  • BGH, 25.09.1985 - 2 StR 521/85

    Mittäterschaft beim Handeltreiben

    Eigennützigkeit allein beim Erwerb zum Eigenverbrauch vermag aber den Vorwurf des Handeltreibens nicht zu begründen (vgl. auch BGH, Strafverteidiger 1984 S. 242 und BGH, Beschluß vom 22. Februar 1985 - 2 StR 62/85).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 19.03.1985 - 5 StR 872/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,5203
BGH, 19.03.1985 - 5 StR 872/84 (https://dejure.org/1985,5203)
BGH, Entscheidung vom 19.03.1985 - 5 StR 872/84 (https://dejure.org/1985,5203)
BGH, Entscheidung vom 19. März 1985 - 5 StR 872/84 (https://dejure.org/1985,5203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,5203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Annahme der Arglosigkeit des Opfers als Voraussetzung des Mordes - Arglosigkeit bei der Erwartung des Opfers einer schweren Körperverletzung, nicht aber des Todes - Anforderungen an das subjektive Vorstellungsbild des Täters bei der Annahme einer ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1985, 235
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 05.08.1987 - 2 StR 329/87

    Ausnutzen der Arglosigkeit und Wehrlosigkeit des schlafenden Opfers - Zertrümmern

    Die Schwurgerichtskammer ist vielmehr in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, daß eine Verurteilung wegen versuchten Mordes in der Alternative der heimtückischen Begehungsweise ausscheidet, wenn nicht nachzuweisen ist, daß der Angeklagte die Bedeutung der Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers für die Tat erfaßt und bewußt ausgenutzt hat (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 1986 - 1 StR 596/86; vom 13. November 1985 - 3 StR 273/85 - NStZ 1986, 504; vom 19. März 1985 - 5 StR 872/84 = StV 1985, 235; vom 25. Oktober 1984 - 4 StR 615/84= NStZ 1985, 216; Beschluß vom 16. Juni 1981 - 5 StR 143/81; Urteil vom 30. Oktober 1979 - 1 StR 575/79; Beschluß vom 18. Januar 1979 - 4 StR 694/78; Beschluß vom 10. Januar 1977 - 3 StR 472/76; BGH NJW 1978, 709; BGHSt 6, 120, 121 i, 32, 382, 383 f); wenn nicht festgestellt werden kann, daß die besondere Lage des Opfers für den Willensbildungsprozeß des Täters kausal wurde (BGH NStZ 1983, 34; StV 1984, 511).

    Handelt ein Täter bei einem vorsätzlichen Angriff auf einen Arg- und Wehrlosen in plötzlich aufsteigernder Verbitterung und Wut, dann liegt die Möglichkeit, daß er die Bedeutung der Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers für die Tat nicht erkannt hat, oft so nahe, daß es in aller Regel besonderer Darlegungen über die Umstände bedarf, aus denen sich ergibt, daß der Täter trotz seiner Erregung die für die Heimtücke maßgebenden Gesichtspunkte in sein Bewußtsein aufgenommen hat, wenn auch Heimtücke weder eine längere Überlegung noch das Vorhandensein eines länger erwogenen Tatplanes verlangt und die Umstände, welche die Heimtücke begründen, in ihrer Bedeutung für die Tat auch auf einen Blick erfaßt werden können (vgl. BOHR StGB § 211 II Heimtücke 1; BGH, Urteil vom 19. Dezember 1986 - 1 StR 596/86; BGH, Urteil vom 13. November 1985 - 3 StR 273/85 = NStZ 1986, 504; Urteil vom 19. März 1985 - 5 StR 872/84 = StV 1985, 235; Urteil vom 13. Juni 1984 - 3 StR 178/84 = StV 1984, 511; Beschluß vom 16. Juni 1981 - 5 StR 143/81; Beschluß vom 18. Januar 1979 - 4 StR 694/78 - bei Holtz MDR 1979, 455; Beschluß vom 10. Januar 1977 - 3 StR 472/76).

  • BGH, 10.01.1989 - 1 StR 732/88

    Annahme von "Arglosigkeit" bei Erwartung eines sonstigen schweren Angriffs auf

    Auch derjenige ist nicht arglos, der einen sonstigen schweren Angriff auf seinen Körper erwartet (BGH StV 1985, 235).
  • BGH, 29.07.1987 - 2 StR 207/87

    Verneinung des Mordmerkmals der Heimtücke - Verurteilung wegen Mordes in

    Nicht arglos ist jedoch auch derjenige, der einen sonstigen schweren Angriff auf seinen Körper erwartet oder, für möglich hält (BGHSt 19, 321; 20, 301; BGH in StV 1985, 235).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.04.1984 - 2 Ss 42/84 - 23/84 III   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,1541
OLG Düsseldorf, 10.04.1984 - 2 Ss 42/84 - 23/84 III (https://dejure.org/1984,1541)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.04.1984 - 2 Ss 42/84 - 23/84 III (https://dejure.org/1984,1541)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. April 1984 - 2 Ss 42/84 - 23/84 III (https://dejure.org/1984,1541)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,1541) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1985, 600
  • NStZ 1985, 268
  • StV 1985, 235
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 31.03.1993 - StB 4/93

    Anwendung deutschen Strafrechts auf von Ausländern im Ausland an Nichtdeutschen

    In diesem Sinne materieller Strafbarkeit, die für die der Angeklagten zur Last gelegten Mordtaten nach libanesischem Strafrecht gegeben ist, ist das Merkmal der Bedrohung mit Strafe am Tatort in der Rechtsprechung zu § 7 StGB und den ihm vorausgegangenen vergleichbaren Regelungen des deutschen internationalen Strafrechts bisher aufgefaßt worden (RGSt 40, 402, 403; BGHSt 2, 159, 160 f [BGH 19.02.1952 - 1 StR 719/51]; BGH NJW 1954, 1086; BGH GA 1976, 242; KG JR 1988, 346; OLG Düsseldorf NJW 1983, 1277, 1278 [OLG Düsseldorf 03.11.1982 - V 15/82 (3)] und NStZ 1985, 268; ebenso Tröndle in LK StGB 10. Aufl. § 7 Rdn. 6 und in Dreher/Tröndle StGB 46. Aufl. § 7 Rdn. 7 i.V.m. Rdn. 9).
  • OLG Düsseldorf, 04.12.1987 - 1 Ws 958/87

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln; Grenzübertritt; Illegale Einfuhr;

    a) Unter Vertrieb ist jede Tätigkeit zu verstehen, durch die ein Stoff im Sinne des BtMG entgeltlich in den Besitz eines anderen gebracht werden soll (vgl. Senatsbeschluß vom 11. Juni 1981 - 5 Ss 72/81 - 204/81-I; BGH MDR 1986, 508 ; BGHSt 27, 30 ; OLG Düsseldorf (3. Strafsenat) MDR 1985, 600 ; OLG Hamm NJW 1978, 246; Eberth/Müller a.a.0.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht