Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.06.1985

Rechtsprechung
   BGH, 30.01.1985 - 2 StR 704/84   

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https://dejure.org/1985,2540
BGH, 30.01.1985 - 2 StR 704/84 (https://dejure.org/1985,2540)
BGH, Entscheidung vom 30.01.1985 - 2 StR 704/84 (https://dejure.org/1985,2540)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1985 - 2 StR 704/84 (https://dejure.org/1985,2540)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Verurteilung wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Transport von Geldern aus Rauschgiftgeschäften - Absicht einer Vorteilssicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; StGB § 257

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1985, 50
  • StV 1985, 505



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 05.11.1991 - 1 StR 361/91

    Transport von Geld als Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Gehilfenvorsatz -

    Beihilfe wiederum setzt einerseits eine noch nicht beendete Tat voraus, verlangt andererseits, daß der Gehilfe eine "konkret-individualisierbare Tat" (BGHSt 34, 63, 65 für den Anstifter; vgl. auch BGH StV 85, 505; BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Handeltreiben 22 m.w.Nachw. ) unterstützen will.

    In Frage kämen Begünstigung nach § 257 StGB (vgl. BGH StV 1985, 505) eventuell Strafvereitelung nach § 258 StGB (vgl. zu beidem auch Arzt NStZ 1990, 1, 2; BRDrucks. 219/91 S. 85 ).

  • BGH, 17.05.1996 - 5 StR 119/96

    Begriff des Handeltreibens im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) - Bemühen

    Schließlich kommen, sofern sich ein Handeltreiben mit Betäubungsmitteln nicht feststellen lassen sollte, eine von dem Angeklagten B. begangene Begünstigung nach § 257 StGB und eine von dem Angeklagten Ö. begangene Beihilfe hierzu in Betracht (vgl.BGH StV 1985, 505; Körner, BtMG 4. Aufl. § 29 Rdn. 261).
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Rechtsprechung
   BGH, 11.06.1985 - 5 StR 285/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,15150
BGH, 11.06.1985 - 5 StR 285/85 (https://dejure.org/1985,15150)
BGH, Entscheidung vom 11.06.1985 - 5 StR 285/85 (https://dejure.org/1985,15150)
BGH, Entscheidung vom 11. Juni 1985 - 5 StR 285/85 (https://dejure.org/1985,15150)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1985, 505



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BayObLG, 30.12.1997 - 5St RR 99/97

    Zuständigkeit der Behörde bei falscher Versicherung an Eides Statt

    Zur Zuständigkeit in diesem Sinne gehört nicht nur die allgemeine Zuständigkeit der Behörde für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen, sondern darüber hinaus, daß die betreffende Versicherung über den Gegenstand, auf den sie sich bezieht, und in dem Verfahren, um das es sich handelt, abgegeben werden darf und rechtlich nicht völlig wirkungslos ist (BGH StV 1985, 505 ; BGHR § 156 StGB "Versicherung V'; BayObLG NSU 1990, 340).
  • BGH, 07.02.1989 - 5 StR 26/89

    Rechtliche Folgen des Unterbleibens einer Begründung der Anordnung einer

    Zur Zuständigkeit in diesem Sinne gehört nicht nur die allgemeine Zuständigkeit der Behörde für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen, sondern darüber hinaus, daß die betreffende Versicherung über den Gegenstand, auf den sie sich bezieht, und in dem Verfahren, um das es sich handelt, abgegeben werden darf und rechtlich nicht völlig wirkungslos ist (RGSt 73, 144, 145; 75, 399, 400; BGHSt 13, 154, 155; 17, 303; BGH StV 1985, 55 und 1985, 505 = bei Holtz in MDR 1985, 794).
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