Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.12.1988

Rechtsprechung
   BGH, 09.12.1988 - 2 StR 164/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,4010
BGH, 09.12.1988 - 2 StR 164/88 (https://dejure.org/1988,4010)
BGH, Entscheidung vom 09.12.1988 - 2 StR 164/88 (https://dejure.org/1988,4010)
BGH, Entscheidung vom 09. Dezember 1988 - 2 StR 164/88 (https://dejure.org/1988,4010)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,4010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Kostenentscheidung zu Lasten des Angeklagten bei ausschließlichem Verfahrenshindernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahrenseinstellung - Psychische und intellektuelle Verfassung - Komplizierte Prozeßführung - Verhandlungsunfähigkeit

Papierfundstellen

  • StV 1989, 239
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 05.11.1999 - 3 StE 7/94

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen Beschlüsse des OLG; Sofortige Beschwerde

    In dem Beschluß vom 9. Dezember 1988 - 2 StR 164/88 - hat der 2. Strafsenat die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen eine Entscheidung, mit der die notwendigen Auslagen des Angeschuldigten der Staatskasse auferlegt worden waren, verworfen, weil "nach Aktenlage" nicht davon auszugehen war, daß der Angeklagte, wenn seine Verhandlungsfähigkeit zu bejahen gewesen wäre, wegen der ihm vorgeworfenen Tat verurteilt werden würde.
  • OLG Stuttgart, 19.04.2006 - 1 Ss 137/06

    Nichterscheinen in der Berufungshauptverhandlung: Anforderungen an das Vorliegen

    Des weiteren hat das Gericht die Schwierigkeit des Verhandlungsgegenstands und den jeweiligen Verfahrensstand in seine Beurteilung einzubeziehen (BGH StV 1989, 239, 240; Rieß in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 205 Rn 14 a, 15; Julius in HK-StPO 3. Aufl. § 205 Rn 4).
  • BGH, 13.09.2016 - 4 StR 251/16

    Feststellung der Verhandlungsfähigkeit eines Angeklagten im Freibeweisverfahren;

    Ob das der Fall war, hat im jetzigen Verfahrensstadium der Senat von Amts wegen im Freibeweisverfahren zu entscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 9. Dezember 1988 - 2 StR 164/88, BGHR vor § 1 Verfahrenshindernis, Verhandlungsfähigkeit 1; Urteil vom 22. Oktober 1992 - 1 StR 575/92).
  • LG Aachen, 11.12.2020 - 60 KLs 15/19

    Sicherungsverfahrens; Verhandlungsunfähigkeit; Vernehmungsunfähigkeit

    Die Frage der Vernehmungsfähigkeit des Beschuldigten ist dabei im Freibeweisverfahren zu klären (vgl. BGH, Urt. v. 09.12.1988 - 2 StR 164/88 zur Verhandlungsfähigkeit).
  • BGH, 23.04.1998 - 4 StR 67/98

    Anhaltspunkte für die Annahme einer Verhandlungsunfähigkeit - Voraussetzungen für

    Ob der Angeklagte verhandlungsfähig war, ist vom Revisionsgericht im Wege des Freibeweises zu prüfen (BGHR StPO vor § 1/Verfahrenshindernis Verhandlungsfähigkeit 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 02.12.1988 - 4 StR 543/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,4639
BGH, 02.12.1988 - 4 StR 543/88 (https://dejure.org/1988,4639)
BGH, Entscheidung vom 02.12.1988 - 4 StR 543/88 (https://dejure.org/1988,4639)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 1988 - 4 StR 543/88 (https://dejure.org/1988,4639)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,4639) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erneute Einräumung der Gelegenheit zum letzten Wort

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1989, 239
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 13.05.1993 - 4 StR 169/93

    Möglichkeit der Verteidigung des Angeklagten nach erheblicher Veränderung des

    Diese Verpflichtung besteht nur dann nicht, wenn nach dem letzten Wort ausschließlich Vorgänge erörtert werden, die auf die gerichtliche Entscheidung keinen Einfluß haben können (BGHR StPO § 258 Abs. 3 Wiedereintritt 2 und 6; BGH StV 1992, 551).
  • BGH, 11.03.2014 - 5 StR 70/14

    Schlusserklärung des Angeklagten: Nochmalige Gewährung des letzten Worts nach

    Denn das Landgericht war wieder in die Beweisaufnahme eingetreten, indem es Beweisanträge entgegengenommen, hierzu Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben und die Anträge durch Beschlüsse zurückgewiesen hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Dezember 1988 - 4 StR 543/88, BGHR StPO § 258 Abs. 3 Wiedereintritt 6).
  • BGH, 27.08.1992 - 4 StR 314/92

    Pflicht des Gerichts, bei Wiedereintritt in die Verhandlung dem Angeklagten das

    Diese Verpflichtung besteht nur dann nicht, wenn nach dem letzten Wort ausschließlich Vorgänge zur Sprache kommen, die auf die gerichtliche Entscheidung selbst keinen Einfluß haben können (BGHR StPO § 258 Abs. 3 Wiedereintritt 2 und 6 m.w.N.).
  • BGH, 13.10.1992 - 5 StR 476/92

    Begründung eines Rechtsfehlers durch die Unterbrechung des Schlussvortrages des

    Im übrigen wäre hier aber auch deshalb eine erneute Erteilung des letzten Wortes nicht notwendig gewesen, weil nach dem Revisionsvortrag nach dem letzten Wort des Angeklagten keine Vorgänge zur Sprache gekommen sind, die auf die gerichtliche Entscheidung hätten Einfluß haben können (vgl. BGHR StPO § 258 Abs. 3 Wiedereintritt 2 und 6 jeweils m.w.N.; BGH bei Miebach NStZ 1990, 228; Gollwitzer in LR § 258 Rdn. 5).
  • BGH, 02.05.1989 - 5 StR 154/89

    Notwendigkeit der Gewährung des letzten Wortes

    Der Angeklagte hat sich zwar in der Hauptverhandlung nicht eingelassen, es ist aber nicht auszuschließen, daß er sich nach Erteilung des letzten Wortes noch geäußert hätte (vgl. BGH, Urt. v. 16. Juli 1986 - 2 StR 281/86 = BGHR StPO § 258 Abs. 3 Wiedereintritt 1 und Beschl. v. 2. Dezember 1988 - 4 StR 543/88).
  • BGH, 10.03.1998 - 1 StR 32/98

    Nichtgewährung des letzten Wortes nach Wiedereintritt und erneutem Schließen der

    Sie war damit wieder in die Beweisaufnahme eingetreten, denn Gegenstand der Fortsetzungsverhandlung waren Fragen der Beweiserhebung in der Sache (vgl. BGHR § 258 Abs. 3 StPO Wiedereintritt 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht