Weitere Entscheidung unten: BGH, 14.03.1989

Rechtsprechung
   BGH, 22.11.1988 - 1 StR 559/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,2256
BGH, 22.11.1988 - 1 StR 559/88 (https://dejure.org/1988,2256)
BGH, Entscheidung vom 22.11.1988 - 1 StR 559/88 (https://dejure.org/1988,2256)
BGH, Entscheidung vom 22. November 1988 - 1 StR 559/88 (https://dejure.org/1988,2256)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bestellung von Waren, obwohl der Besteller weiss, dass er nicht genügend Geldmittel zur Verfügung hat um diese zu zahlen - Handeln der Lieferanten im Irrtum über die Zahlungsfähigkeit - Grenzen der Freiheit in der Überzeugungsbildung des Tatrichters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1989, 423
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 15.05.2018 - 1 StR 159/17

    Urteil gegen vier Mitarbeiter der Deutschen Bank AG Frankfurt am Main wegen

    Das Urteil muss daher erkennen lassen, dass es solche Umstände, die geeignet sind, die Entscheidung zu Gunsten oder zu Ungunsten des Angeklagten zu beeinflussen, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (st. Rspr.; z.B. BGH, Beschlüsse vom 22. November 1988 - 1 StR 559/88 Rn. 9, BGHR StPO § 261 Inbegriff der Verhandlung 15 (Gründe) und vom 25. Januar 1991 - 2 StR 409/90 Rn. 2, NStZ 1991, 548).
  • OLG Hamm, 22.04.2010 - 2 RVs 13/10

    Gerichtssprache, Fachbegriff, Urteilsgründe, Aufklärungsrüge

    Es ist nicht ersichtlich, dass die Strafkammer gegen ihre Pflicht aus § 261 StPO, die Beweise erschöpfend zu würdigen (BGH, Beschluss vom 18. August 1987 - 1 StR 366/87 -, zitiert nach juris Rn. 3; BGH, Beschluss vom 22. November 1988 - 1 StR 559/88 -, zitiert nach juris Rn. 9; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. September 1999 - 3 Ss 109/99 -, zitiert nach juris Rn. 8), verstoßen hat.

    Ein Verstoß gegen § 261 StPO liegt vor, wenn das Gericht im Urteil ein Beweisergebnis nicht erörtert, obwohl sich nach den Umständen und der gesamten Beweislage die Notwendigkeit der Auseinandersetzung unmittelbar aufdrängte (BGHR StPO § 261 - Inbegriff der Verhandlung 15 = Beschluss vom 22. November 1988 - 1 StR 559/88 -, zitiert nach juris Rn. 9 f.; Senatsbeschluss vom 8. Februar 2007 - 2 Ss 548/06 - Pelz, NStZ 1993, 361, 364; Widmaier, Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung, § 9 Rn. 126 ff.; vgl. auch Dahs/Dahs, Revision, Rn. 250).

  • BGH, 03.07.1991 - 2 StR 45/91

    Gesetzesverstoß durch Nichtberücksichtigung einer wörtlich protokollierten

    Die Sach- und Rechtslage ähnelt der in Fällen der gebotenen aber unterbliebenen Befassung mit einer verlesenen Niederschrift über eine polizeiliche Vernehmung (vgl. BGHR StPO § 261 Inbegriff der Verhandlung 7 (= BGH StV 1988, 138 m. Anm. Schlothauer) und 22 (= BGH StV 1990, 485)), einem verlesenen Schriftstück eines in der Hauptverhandlung vernommenen Zeugen (BGHR aaO 15 (=BGH StV 1989, 423)) oder einer Niederschrift über eine richterliche Beschuldigtenvernehmung (BGH, Beschl. v. 7. Juni 1991 - 2 StR 14/91).
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Rechtsprechung
   BGH, 14.03.1989 - 1 StR 19/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,3282
BGH, 14.03.1989 - 1 StR 19/89 (https://dejure.org/1989,3282)
BGH, Entscheidung vom 14.03.1989 - 1 StR 19/89 (https://dejure.org/1989,3282)
BGH, Entscheidung vom 14. März 1989 - 1 StR 19/89 (https://dejure.org/1989,3282)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen die Aufklärungspflicht durch das Gericht - Vorhalten einer vorherigen Aussage des Zeugen - Aufklärungspflicht - Pflichtverletzung durch Unterlassen - Abweichende Aussage - Polizeiliche Vernehmung - Zeugenaussage - Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1989, 423
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.05.1991 - 2 StR 68/91

    Erfordernis der Aufklärung von Widersprüchen zwischen Angaben, die ein

    Das Erfordernis der Aufklärung von Widersprüchen zwischen Angaben, die eine Beweisperson bei mehreren Gelegenheiten gemacht hat, ist vom Bundesgerichtshof schon wiederholt betont worden, so in Fällen unterschiedlicher Bekundungen desselben Zeugen (BGH StV 1989, 423 = BGHR StPO § 244 Abs. 2 Zeugenvernehmung 6; BGH, Urt. v. 24. April 1991 - 5 StR 10/91; vgl. auch BGH StV 1981, 165; 1987, 91), aber auch für den Fall, daß zwischen dem schriftlichen Gutachten des Sachverständigen und seinen gutachtlichen Ausführungen in der Hauptverhandlung ein erklärungsbedürftiger Widerspruch hervortritt (BGH StV 1990, 339 = NStZ 1990, 243 [BGH 18.01.1990 - 4 StR 616/89]).
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