Weitere Entscheidung unten: BGH, 15.08.1989

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.10.1988 - Ss 567/88 - 580   

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https://dejure.org/1988,2112
OLG Köln, 25.10.1988 - Ss 567/88 - 580 (https://dejure.org/1988,2112)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.10.1988 - Ss 567/88 - 580 (https://dejure.org/1988,2112)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Januar 1988 - Ss 567/88 - 580 (https://dejure.org/1988,2112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafprozeßrecht: Unverwertbarkeit der Aussage eines erheblich alkoholisierten Beschuldigten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vernehmung eines Polizeibeamten in der Hauptverhandlung; Beeinträchtigung der Willensfreiheit durch Verabreichung von Mitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 1989, 520



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 28.04.2009 - 2 Ss 747/08

    Strafverfahren: Verwertungsverbot für eine Spontanäußerung in der ersten

    Insoweit ist allein der objektive Zustand maßgebend, mit der Folge, dass die Aussage eines in diesem Zustand vernommenen Beschuldigten unverwertbar ist (OLG Köln, Beschluss vom 25. Oktober 1988, Ss 567/88 -juris-), wobei allerdings bloße Zweifel an der Verhandlungsunfähigkeit nicht zur Unverwertbarkeit der Angaben des Beschuldigten bei der polizeilichen Vernehmung führen.
  • OLG Karlsruhe, 16.11.2016 - 2 (4) Ss 633/16

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Trunkenheit im Verkehr

    Dabei gilt der Grundsatz "in dubio pro reo" nicht (BGH NStZ 1993, 393; OLG Stuttgart, B. v. 28.04.2009, 2 Ss 747/08, juris Rn. 16; OLG Köln StV 1989, 520, 521).
  • OLG Hamm, 26.11.1998 - 3 Ss 1117/98

    Aufklärungsrüge, Aufhebung, Aussage gegen Aussage, Aussagebeeinflussung,

    Diese Grundsätze gelten insbesondere dann, wenn ein aufgrund Rauschgiftkonsums oder aufgrund von Entzugserscheinungen Vernehmungsunfähiger vernommen wird, ein Verstoß gegen § 136 a Abs. 1 StPO aber deshalb ausscheidet, weil der Vernehmende dies nicht erkennt und deshalb die Vernehmung durchführt (so BGH StV 1984, 61, 62; insoweit gegen die herrschende Meinung: zu dieser vgl. OLG Köln, StV 1989, 520 f m.w.N.; KK-Boujong, 3. Aufl., § 136 a StPO Rdnr. 16 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 15.08.1989 - 1 StR 243/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,11598
BGH, 15.08.1989 - 1 StR 243/89 (https://dejure.org/1989,11598)
BGH, Entscheidung vom 15.08.1989 - 1 StR 243/89 (https://dejure.org/1989,11598)
BGH, Entscheidung vom 15. August 1989 - 1 StR 243/89 (https://dejure.org/1989,11598)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1989, 520
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