Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 28.11.1989

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 11.05.1989 - 1 Ws 78/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,8807
OLG Oldenburg, 11.05.1989 - 1 Ws 78/89 (https://dejure.org/1989,8807)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11.05.1989 - 1 Ws 78/89 (https://dejure.org/1989,8807)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11. Mai 1989 - 1 Ws 78/89 (https://dejure.org/1989,8807)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Haftgrunds der Fluchtgefahr; Sich-Entziehen des Angeklagten dem weiteren Strafverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 1990, 165
  • StV 1990, 500
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Berlin, 02.12.1993 - VerfGH 89/93

    Zur Prüfungsbefugnis des VerfGH Berlin bzgl in Anwendung von Bundesrecht

    Diese Gefahr bestehe etwa dann, wenn die Annahme naheliege, daß sich der Beschuldigte durch aktive Einwirkung auf seinen Körper in einen Zustand längerdauernder Verhandlungsunfähigkeit versetze (KK-Boujong, StPO, 3. Aufl., § 112 Rdnr. 17; OLG Koblenz, StV 1992, 424; OLG Oldenburg, StV 1990, 165, 166; vgl. andererseits zur Selbstmordgefahr OLG Oldenburg, NJW 1961, 1984).
  • OLG Hamm, 07.04.2015 - 5 Ws 114/15

    Fluchtgefahr, Hungerstreik, Flucht, Invollzugsetzung

    Denn wer sich bewusst in einen Zustand länger dauernder Verhandlungsunfähigkeit versetzt, insbesondere durch den Entzug von Flüssigkeit bzw. Nahrung oder die Nichteinnahme von Medikamenten, entzieht sich dem Verfahren im Sinne des § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO (OLG Oldenburg, StV 1990, 165 f.; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 112 Rn. 18).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 28.11.1989 - RReg. 4 St 188/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,5714
BayObLG, 28.11.1989 - RReg. 4 St 188/89 (https://dejure.org/1989,5714)
BayObLG, Entscheidung vom 28.11.1989 - RReg. 4 St 188/89 (https://dejure.org/1989,5714)
BayObLG, Entscheidung vom 28. November 1989 - RReg. 4 St 188/89 (https://dejure.org/1989,5714)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1990, 165
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.10.1996 - 4 StR 389/96

    Untauglicher Versuch (umgekehrter Tatbestandsirrtum; Irrtum über die

    Wenn das verfolgte Ziel der Rechtsordnung entspricht, so wird es nicht dadurch, daß rechtswidrige Mittel zu seiner Verwirklichung angewandt werden, selbst rechtswidrig (BGHSt 3, 160, 162 f.; 20, 136, 137; BGH NJW 1982, 2265; MDR 1983, 419, 421; BayObLG StV 1990, 165; a.A. noch RGSt 72, 133; zweifelnd auch Arzt in Arzt/Weber StGB BT z. Aufl. Rdn. 462).
  • OLG Stuttgart, 06.08.2019 - 4 Ws 151/19

    Anforderungen in die Täuschungshandlung im Rahmen des Abrechnungsbetruges eines

    Dies ist ohne Bindung an Zivil-, Verwaltungs- oder Sozialgerichte zu prüfen (OLG Koblenz, Beschluss vom 1. Dezember 2014 - 1 Ss 21/13 -, juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 14. September 2011 - 2 St OLG Ss 192/11 -, juris jeweils zu Sozialleistungen; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 28. November 1989 - RReg 4 St 188/89 -, juris zu zivilrechtlichen Ansprüchen).
  • OLG Brandenburg, 22.04.2009 - 1 Ss 16/09

    Betrug: Unberechtigter Bezug von Trennungsgeld während Tätigkeit als

    Ist danach ein vermögensrechtlicher Anspruch begründet, so wird er nicht deshalb rechtswidrig, weil sich der Berechtigte unerlaubter Mittel bedient, beispielsweise um etwaige Schwierigkeiten, die der Verwirklichung des Anspruchs entgegenstehen, zu beseitigen (vgl. BGHSt 42, 268, 271; BGHSt 20, 136, 137; BGHSt 3, 160, 162 f.; BGH NJW 1982, 2265; BGH MDR 1983, 419, 421; BayObLG StV 1990, 165; BayObLG StV 1995, 303, 304).
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