Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 06.02.1990 - 5/17 KLs 12108/88   

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https://dejure.org/1990,7570
LG Frankfurt/Main, 06.02.1990 - 5/17 KLs 12108/88 (https://dejure.org/1990,7570)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06.02.1990 - 5/17 KLs 12108/88 (https://dejure.org/1990,7570)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06. Februar 1990 - 5/17 KLs 12108/88 (https://dejure.org/1990,7570)
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  • StV 1990, 258
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 07.10.2004 - 2 Ss 345/04

    Ablehnung; Besorgnis der Befangenheit; Verhalten des Richters in anderem

    Eine Ausnahme wird zunächst dann gemacht, wenn eine - im Hinblick auf den Anlass unangemessen feindselige und unsachliche - Reaktion des abgelehnten Richters Anhaltspunkte für ein Ausstrahlen der Spannungen auf seine Einstellung zu der nun verhandelten Sache bietet (vgl. BGH StV 1993, 339;- BGH StV 1986, 281 f.; LG Frankfurt StV 1990, 258), z.B. durch ungerechtfertigte Entscheidungen im Prozess (BGH StV 1995, 396 f. Verweigerung der Akteneinsicht oder durch die Ankündigung, für bestimmte Vorträge "taub" zu sein (BGH StV 1993, 339).

    Eine weitere Ausnahme von dem Grundsatz, dass Spannungen zwischen dem Verteidiger und dem Richter die Besorgnis der Befangenheit gegenüber dem Angeklagte grundsätzlich nicht begründen, wird von der Rechtsprechung bei ganz außergewöhnlichen Animositäten angenommen (OLG Braunschweig StraFo 1997, 76; OLG Düsseldorf wistra 1991, 78; OLG Hamm NJW 1951, 731 mit weiteren Nachweisen zur älteren Rechtsprechung und Literatur; vgl. auch LG Frankfurt StV 1990, 258).

  • OLG Brandenburg, 12.10.2006 - 2 Ss OWi 154 B/06

    Bußgeldverfahren: Richterablehnung wegen Unmutsäußerung über einen Beweisantrag

    Wenn auch grundsätzlich Spannungen zwischen einem Verteidiger und einem Richter nicht auch bei einem verteidigten Betroffenen die Besorgnis begründen, der Richter könne befangen sein (vgl. LG Frankfurt/M. StV 1990, 258), so ist dies hier anders zu beurteilen.
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   LG Frankfurt/Main, 12.02.1990 - 89 Js 334291/89   

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https://dejure.org/1990,16962
LG Frankfurt/Main, 12.02.1990 - 89 Js 334291/89 (https://dejure.org/1990,16962)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 12.02.1990 - 89 Js 334291/89 (https://dejure.org/1990,16962)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 12. Februar 1990 - 89 Js 334291/89 (https://dejure.org/1990,16962)
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  • StV 1990, 258
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   LG Darmstadt, 23.01.1990 - 19 Js 23700/88 - 1 KLs   

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LG Darmstadt, 23.01.1990 - 19 Js 23700/88 - 1 KLs (https://dejure.org/1990,20596)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 23.01.1990 - 19 Js 23700/88 - 1 KLs (https://dejure.org/1990,20596)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 23. Januar 1990 - 19 Js 23700/88 - 1 KLs (https://dejure.org/1990,20596)
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