Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.06.1990 - 3 Ws 434 - 435/90, 3 Ws 434/90, 3 Ws 435/90 |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, 05.06.1990 - 3 Ws 434 - 435/90, 3 Ws 434/90, 3 Ws 435/90 (https://dejure.org/1990,5563)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.06.1990 - 3 Ws 434 - 435/90, 3 Ws 434/90, 3 Ws 435/90 (https://dejure.org/1990,5563)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Juni 1990 - 3 Ws 434 - 435/90, 3 Ws 434/90, 3 Ws 435/90 (https://dejure.org/1990,5563)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 142 Abs. 1 S. 2
Papierfundstellen
- MDR 1991, 177
- StV 1990, 536
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.08.1989 - 4 Ws 161/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 145a
Papierfundstellen
- StV 1990, 536
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Stuttgart, 08.06.2005 - 1 Ss 210/05
Keine Verwerfung der Berufung bei Nichterscheinen des Angeklagten infolge eines …
Diese Formulierung haben das OLG Düsseldorf (StV 1990, 536) und das OLG Köln (StV 1993, 402) nicht als ausdrückliche Ermächtigung für die Empfangnahme von an den Angeklagten gerichteten Ladungen im Sinne von § 145 a Abs. 2 StPO ausreichen lassen. - BVerfG, 20.04.2004 - 2 BvR 297/04
Zum Anspruch auf rechtliches Gehör in OWi-Verfahren
Aus der fachgerichtlichen Rechtsprechung ergibt sich im Übrigen, dass die Erteilung einer formularmäßigen Prozessvollmacht insoweit nicht ohne Weiteres ausreichend ist (…vgl. OLG Köln, StV 1993, S. 402 ff.; OLG Düsseldorf, StV 1990, S. 536). - OLG Köln, 20.07.1999 - Ss 283/99
Aufhebung eines angefochtenen Urteils und dessen Zurückverweisung wegen Zweifeln …
Daher ist § 145 Abs. 2 Satz 1 StPO eng auszulegen (OLG Düsseldorf, StV 1990, 536;… Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O. § 145a Rdnr. 12) mit der Folge, daß die Vollmacht des Verteidigers zur Entgegennahme von Ladungen nur dann wirksam ist, wenn sie eindeutig, d.h. für jeden auf Anhieb zweifelsfrei als solche zu erkennen ist (Senat StV 1993, 402). - OLG Köln, 15.09.1994 - Ss 309/94
Urteil; Berufung; Unentschuldigtes Fernbleiben des Angeklagten; Schlußvorträge …
Für die künftige Hauptverhandlung ist darauf hinzuweisen, daß für die Zustellungsvollmacht des Verteidigers offenbar dasselbe Formular benutzt worden ist, das Gegenstand der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 3.August 1989 (StV 1990, 536) war und gegen dessen Inhalt die dort erörterten Bedenken bestehen können.
Rechtsprechung
| OLG Bremen, 01.12.1989 - Ss 63/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 536
Wird zitiert von ...
- KG, 21.09.2009 - 1 Ss 240/09
Bindung an die Aufhebungsansicht des Revisionsgerichts
4 St 288/84">StV 1985, 226; OLG Bremen StV 1990, 536, 537; OLG Köln NStZ 1996, 245, 246; Meyer-Goßner aaO., § 261 Rdn. 38a, § 337 Rdn. 14; Schoreit in KK-StPO 6. Aufl., § 261 Rdn. 52 m.w.N.; s.a. BGHSt 38, 14, 16f.), etwa eine verlesene Urkunde oder Erklärung unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden ist (vgl. BGH StV 1993, 459).