Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an Berechnung der Blutalkoholkonzentration - Anforderungen an eingeschränkte Schuldfähigkeit - BAK - Schuldunfähigkeit - 3 Promille - Alkoholgewohnter Täter - Verhalten des Täters - Fortfall des Hemmungsvermögens - Labiler Täter - Streit mit Opfer - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB §§ 20, 21
  Indizielle Bedeutung der Tatzeit-BAK

Papierfundstellen

• StV 1991, 297

Wird zitiert von ... (8)

• OLG Köln, 20.08.1999 - Ss 374/99
  Bei Blutalkoholwerten von 3 Promille und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen (BGHSt 34, 29, 31 = NJW 1986, 2384 = NStZ 1986, 311;… BGHR StGB § 20 BAK 2, 6 bis 8, 11 bis 13, 15; BGH NStZ 1995, 539; BGH VRS 61, 261; BGH StV 1987, 385) und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297;… Tröndle/Fischer a.a.O.).
• BGH, 20.05.1999 - 4 StR 188/99

  Vorsätzlicher Vollrausch; Vorhersehbarkeit; Sich Berauschen

  Bei der im angefochtenen Urteil festgestellten Blutalkoholkonzentration von maximal 3, 14 %o liegt - was das Landgericht an sich nicht verkannt hat - die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (…vgl. BGH GA 1988, 271; StV 1991, 297, 298;… BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 6, 7, 11, 15; BGH, Beschluß vom 10. August 1995 - 4 StR 446/95).
• OLG Naumburg, 06.07.2010 - 2 Ss 85/10

  Trunkenheit im Verkehr: Erforderlichkeit sachverständiger Hilfe zur Beurteilung …

  Bei Blutalkoholkonzentrationen von 3 g ‰ und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297).

  Dass der Angeklagte zur Arbeit fahren wollte, ansprechbar war, sich ohne fremde Hilfe bewegen konnte und die Durchführung eines Blutalkoholtests möglich war, schließt eine Aufhebung des Steuerungsvermögens für sich nicht aus (s. BGH StV 1991, 297).

 
• OLG Köln, 19.12.2000 - Ss 488/00

  Feststellungen zum Schuldumfang bei Trunkenheitsfahrt

  Bei Blutalkoholwerten von 3 %o und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen (BGHSt 34, 29, 31 = NJW 1986, 2384 = NStZ 1986, 311;… BGHR StGB § 20 BAK 2, 6 bis 8, 11 bis 13, 15; BGH NStZ 1995, 539; BGH VRS 61, 261; BGH StV 1987, 385) und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297;… Tröndle/Fischer a.a.O.).
• BGH, 23.10.1991 - 3 StR 399/91

  Alkoholbedingter Ausschluß der Schuldfähigkeit - Ermittlung der für die Tatzeit …

  Eine ungetrübte Erinnerung an das Tatgeschehen ist für sich jedenfalls kein verläßliches Indiz dafür, daß die Steuerungsfähigkeit nicht aufgehoben war (…vgl. BGHR StGB § 20 Bewußtseinsstörung 5; BGH StV 1991, 297).
• BGH, 14.06.1991 - 2 StR 179/91

  Naheliegen der Schuldunfähigkeit bei einem 3 Promille deutlich übersteigenden …

  Bei einem solchen, 3 %o deutlich übersteigenden Wert liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (…BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 8); bei einem alkoholgewohnten Täter, wie es der Angeklagte gewesen ist, stellt motorisch kontrolliertes, äußerlich geordnetes, zielstrebiges und situationsangepaßtes Verhalten einem Fortfall des Hemmungsvermögens nicht ohne weiteres entgegen (…BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 3; BGH, Beschl. v. 18. Juli 1990 - 3 StR 187/90 und 1. März 1991 - 3 StR 470/90).
• BayObLG, 26.09.1991 - RReg. 2 St 141/91
  Dabei wird zu beachten sein, dass bei einem alkoholgewohnten Täter motorisch kontrolliertes und äußerlich geordnetes, zielstrebiges und situationsangepasstes Verhalten einen Fortfall des Hemmungsvermögens nicht ohne weiteres ausschließt (BGH StV 1991, 297 ).
• OLG Frankfurt, 20.05.1996 - 3 Ss 106/96
  Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, daß bei einer Blutalkoholkonzentration von über 3, 0 Promille die Schuldunfähigkeit in der Regel, nahe liegt (vgl. Senatsbeschluß vom 23.11.1994 - 3 Ss 235/94; BGH, StV 1991, 297;… BGHR StGB 20 "Blutalkoholkonzentration" 12 - jeweils m. w. N.).