Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 17.04.1990 | OLG Frankfurt, 24.06.1991

Rechtsprechung
   BGH, 22.05.1991 - 2 StR 47/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Dolmetscher - Vereidigung - Eidesleistung - Revisionsrechtliche Beurteilung der mangelnden Vereidigung eines Dolmetschers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1991, 504
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Rechtsprechung
   OLG München, 17.04.1990 - 2 Ws 339/90   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1991, 504



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00  

    Holocaust-Leugnung im Internet

    c) Soweit von einer verbreiteten Meinung die Auffassung vertreten wird, abstrakte Gefährdungsdelikte könnten keinen Erfolgsort im Sinne des § 9 StGB haben (OLG München StV 1991, 504: zur Hehlerei als schlichtem Tätigkeitsdelikt; KG NJW 1999, 3500; Gribbohm aaO § 9 Rdn. 20; Tröndle/Fischer aaO § 9 Rdn. 3; Eser in Schönke/Schröder, StGB 25. Aufl. § 9 Rdn. 6; Lackner/Kühl aaO § 9 Rdn. 2; Jakobs Strafrecht AT 2. Aufl. S. 117; Horn/Hoyer JZ 1987, 965, 966, Tiedemann/Kindhäuser NStZ 1988, 337, 346; Cornils JZ 1999, 394: speziell zur Volksverhetzung im Internet), wird nicht immer hinreichend zwischen rein abstrakten und abstrakt-konkreten Gefährdungsdelikten differenziert.
  • KG, 24.03.2006 - 4 Ws 52/06  

    Hehlerei als Auslandstat: Ort des Erfolgseintritts als Tatort; Anwendbarkeit

    Bloße faktische Wirkungen und solche Tatwirkungen, die für die Verwirklichung des Tatbestandes nicht oder nicht mehr erheblich sind und somit aus der Deliktsbeschreibung herausfallen, begründen keinen Tatort (vgl. KG aaO 3502; OLG Köln NStZ 2000, 39, 40; OLG München StV 1991, 504, 505; Gribbohm in Leipziger Kommentar aaO § 9 Rdnr. 19; Ambos/Ruegenberg in Münchner Kommentar aaO § 9 Rdnr. 16; Eser in Schönke/Schröder aaO § 9 Rdnr. 6).
  • OLG Köln, 18.11.2008 - 82 Ss 89/08  

    Begriff des Tatorts bei einer Unterschlagung

    Vielmehr ist bei der Unterschlagung ein Tatort (nur) dort begründet, wo sich der Zueignungswille des Täters manifestiert (OLG Hamm, B. v. 01.09.2005 - 2 Ss 66/05 - = BeckRS 2005 11306 = wistra 2006, 37; AG Bremen NStZ-RR 2005, 87; für den Tatbestand der Hehlerei auch OLG München StV 1991, 504).
  • OLG Stuttgart, 30.10.2003 - 1 Ws 288/03  

    Räumliche Geltung des Strafgesetzbuches: Anwendung auf Auslandstaten gegen

    Ob dies auch dann gilt, wenn die jeweils verletzte Strafvorschrift vor einer abstrakten Gefahr schützen soll (offengelassen in BGH a.a.O., S. 221), braucht der Senat nicht zu entscheiden, da es sich bei der Hehlerei um ein schlichtes Tätigkeitsdelikt handelt (OLG München, StV 1991, 504, 505; a.A. Arzt, Die Hehlerei als Vermögensdelikt, NStZ 1981, 10).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.06.1991 - 3 Ws 370/91   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1991, 504



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Brandenburg, 02.07.2008 - 1 Ws 107/08  

    Abtrennung: Anfechtbarkeit eines der Verfahrensförderung dienenden

    Ein Abtrennungsbeschluss nach § 2 Abs. 2 StPO, der das Verfahren lediglich hemmt, kann nach übereinstimmender Ansicht angefochten werden (Brandenburgisches Oberlandesgericht Beschluss vom 25. Januar 2008, 1 Ws 9/08; OLG Frankfurt, Strafverteidiger 1983, S. 92; OLG Frankfurt, Strafverteidiger 1991, S. 504; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, S. 142 f.; OLG Köln, Beschluss vom 15.07.2005, 2 Ws 223/05, zitiert nach Juris).

    Ein Abtrennungsbeschluss nach § 2 Abs. 2 StPO, der das Verfahren lediglich hemmt, kann nach übereinstimmender Ansicht angefochten werden (Brandenburgisches Oberlandesgericht Beschluss vom 25. Januar 2008, 1 Ws 9/08; OLG Frankfurt, Strafverteidiger 1983, S. 92; OLG Frankfurt, Strafverteidiger 1991, S. 504; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, S. 142 f.; OLG Köln, Beschluss vom 15.07.2005, 2 Ws 223/05, zitiert nach Juris).

  • OLG Celle, 15.05.2013 - 1 Ws 158/13  

    Strafprozess: Abtrennung von Verfahrensteilen im Eröffnungsverfahren

    Diese Entscheidung steht zwar im Ermessen des Gerichts; sie unterliegt im Beschwerdeverfahren aber grundsätzlich der vollen Nachprüfung, nicht nur derjenigen auf Ermessensfehler (vgl. OLG Frankfurt StV 1991, 504; OLG Düsseldorf NStZ 1991, 145; LR-Erb § 2 Rn. 27; KK/StPO-Fischer § 2 Rn. 15; Meyer-Goßner § 2 Rn. 13).
  • OLG Hamm, 09.02.1999 - 2 Ws 46/99  

    Abtrennung von Verfahrensteilen während der Hauptverhandlung, Beschwerde

    Auch die Entscheidung des OLG Frankfurt vom 24. Juni 1991 (StV 1991, 504) erfasst den vom vorliegenden Sachverhalt abweichenden Fall, dass das Verfahren gegen einen von mehreren Angeklagten in vollem Umfang abgetrennt worden ist.
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