Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.11.1991

Rechtsprechung
   BGH, 13.09.1991 - 3 StR 338/91   

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https://dejure.org/1991,1029
BGH, 13.09.1991 - 3 StR 338/91 (https://dejure.org/1991,1029)
BGH, Entscheidung vom 13.09.1991 - 3 StR 338/91 (https://dejure.org/1991,1029)
BGH, Entscheidung vom 13. September 1991 - 3 StR 338/91 (https://dejure.org/1991,1029)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Revisionsbegründung - Erteilen von Aussagen, obwohl vorher erklärt wurde vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen zu wollen - Besondere Beweiskraft des Hauptverhandlungsprotokolls - Einstufung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 49
  • StV 1992, 1
 
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Wird zitiert von ... (22)

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Rechtsprechung
   BGH, 05.11.1991 - 1 StR 397/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,6667
BGH, 05.11.1991 - 1 StR 397/91 (https://dejure.org/1991,6667)
BGH, Entscheidung vom 05.11.1991 - 1 StR 397/91 (https://dejure.org/1991,6667)
BGH, Entscheidung vom 05. November 1991 - 1 StR 397/91 (https://dejure.org/1991,6667)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aussageverweigerungsrecht des Angehörigen eines bereits verurteilten Beschuldigten im Verfahren gegen einen Mitbeschuldigten - Erlöschen des Zeugnisverweigerungsrechts mit rechtskräftigem Abschluß des gegen den angehörigen Beschuldigten geführten Verfahrens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1992, 1
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.09.1992 - 2 StR 270/92

    Bestehen eines Zeugnisverweigerungsrechts des Angehörigen eines Beschuldigten im

    Diese Rechtsprechung hat aber zwischenzeitlich - noch vor der Hauptverhandlung vor dem Landgericht - eine wesentliche Einschränkung erfahren (vgl. BGHSt 38, 96 ff [BGH 24.10.1991 - 1 StR 334/90]; BGH StV 1992, 145, 146 = NStZ 1992, 291; BGH StV 1992, 1; vgl. auch Fischer JZ 1992, 570 ff).
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