Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 09.10.1991 - 1 Ws 694/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 359 Nr. 5
Papierfundstellen
- MDR 1992, 499
- StV 1992, 102 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 02.04.2013 - 1 Ws 391/12
Wiederaufnahme im Strafverfahren: Neuheit von in der Hauptverhandlung erörterten …
Das ist zwar im Grundsatz möglich und zulässig (vgl. OLG Düsseldorf VRS 82, 198), kann im Rahmen des hiesigen Wiederaufnahmeverfahrens aber nicht zum Erfolg führen, weil das entsprechende Tatsachengebäude nahezu vollständig bereits zentraler Gegenstand der Verteidigungsstrategie in der sich über 51 Verhandlungstage erstreckenden erstinstanzlichen Hauptverhandlung war, dort zu einer Reihe von Beweisanträgen und tatsächlichen Beweiserhebungen geführt hat und insbesondere zum Gegenstand eines umfangreichen Beweisantrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Glaubwürdigkeit der Zeugin gemacht wurde.
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 09.10.1991 - 1 Ss 103/91 OWi |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 102 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.07.1992 - 5 StR 302/92
Verwerfung der Revision - Einführung von Erkenntnissen über das frühere …
Wenn für die Glaubhaftigkeit der den Angeklagten belastenden Angaben eines Zeugen das Indiz der Aussagekonstanz mitherangezogen wird, beruht dies daher nicht notwendig auf einem sachlich-rechtlich zu beanstandenden Kreisschluß, auch wenn jenes Indiz in die Hauptverhandlung letztlich aufgrund der Angaben desselben Zeugen eingeführt worden ist (vgl. BGH, Urt. vom 28. Januar 1992 - 1 StR 336/91 - abw. OLG Stuttgart StV 1990, 257 unter unzutreffender Berufung auf BGHR StPO § 261 Inbegriff der Verhandlung 1 - anders gelagerter Fall - vgl. auch OLG Hamburg StV 1992, 102).
Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 30.09.1991 - 1 Ws 186/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 102 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 11.07.2006 - 3 Ws 652/06
Wiederaufnahmeverfahren: Zuständiges Gericht nach Berufungsbeschränkung im …
Mithin ist in einem solchen Falle das zur Entscheidung über die Wiederaufnahme berufene Gericht gleicher sachlicher Zuständigkeit ebenfalls ein Amtsgericht (OLG Koblenz, NStZ-RR 1998, 18; 1997, 111; OLG Oldenburg, StV 1992, 102;… Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 140a GVG Rn 6;… Schmidt, in: KK-StPO, 5. Aufl., § 140a GVG Rn 5;… Gössel, in: Löwe/Rosenberg, StPO, 25. Aufl., § 367 Rn 8 - jew. mwN).Das Landgericht war ferner befugt, die Wiederaufnahmesache an das Amtsgericht formlos abzugeben (h.M OLG Oldenburg, StV 1992, 102; Meyer-Goßner, § 367 Rn 5; Schmidt, § 367 Rn 7, 8; Paulus, in: KMR-StPO, § 367 Rn 7; Peters, Fehlerquellen im Strafprozess III. 132).
Hierfür gibt es keinen sachlichen Grund (i.E. ebenso OLG Oldenburg, StV 1992, 102; OLG Koblenz, NStZ-RR 1996, 18 und OLG Köln, JMBlNW 1957, 131, 132).
Rechtsprechung
LG Verden, 24.09.1991 - 1 Qs 114/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 102
Wird zitiert von ...
- LG Aurich, 04.07.2011 - 12 Qs 49/11
Hinweis "zur Kenntnisnahme" an den Rechtsanwalt bei Zustellung eines Strafbefehls …
Dementsprechend durfte der Angeklagte hier auch auf die ordnungsgemäße Benachrichtigung seitens des Gerichts vertrauen und sich darauf verlassen, dass der von ihm rechtzeitig eingeschaltete Verteidiger das weitere Verfahren beobachten und seine Rechte (rechtzeitig) wahrnehmen würde (in diesem Sinne auch LG Verden , Beschl. v. 24.09.1991 - 1 Qs 114/91 = StV 1992, 102).