Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 27.02.1992

Rechtsprechung
   BGH, 26.11.1991 - 5 StR 561/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Widerruf der Aussage - Ermittlungsverfahren - Hauptverhandlung - Strafmilderung - Aufklärungserfolg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 202
  • NStZ 1992, 325
  • StV 1992, 421



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 06.03.2002 - 2 StR 491/01  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge im minder

    Denn die Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 BtMG sind auch dann erfüllt, wenn ein Angeklagter, der im Ermittlungsverfahren hinreichende Angaben gemacht hat, im weiteren Verfahren schweigt (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 4 und 6; vgl. auch BGH StV 1992, 421; BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 20, zum Widerruf der zuvor im Ermittlungsverfahren gemachten Angaben).
  • BGH, 17.09.2003 - 2 StR 320/03  

    Strafzumessung (tatsächlicher Aufklärungserfolg bei späterem Schweigen /

    Die Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 BtMG können auch dann erfüllt sein, wenn ein Angeklagter, der im Ermittlungsverfahren hinreichende Angaben gemacht hat, im weiteren Verfahren schweigt (vgl. dazu u.a. Senatsurteil vom 6. März 2002 - 2 StR 491/01: LS in NStZ-RR 2002, 251; BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 4 und 6) oder seine Angaben in der Hauptverhandlung widerruft (vgl. u.a. BGH StV 1992, 421; BGH BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 16 und 20).
  • BGH, 18.02.1998 - 5 StR 682/96  

    BGH bestätigt Verurteilung wegen betrügerischer Konvertierung von Transferrubeln

    Dies wirkt sich nur zu Gunsten der Angeklagten aus; daß das Landgericht die unzureichende Kontrolle in der Umbruchsituation vor der Währungsumstellung in der DDR rechtsfehlerhaft als strafmildernd bewertet hat (vgl. BGH, Beschluß vom 26. November 1991 - 5 StR 561/91 (1) -), beschwert die Angeklagten nicht.
  • BGH, 27.02.1998 - 5 StR 682/96  

    Berichtigung eines Ablesefehlers

    BGH, Beschluß vom 26. November 1991 - 5 StR 561/91 -.
  • BGH, 19.11.1993 - 2 StR 559/93  

    Betäubungsmittelstrafrecht: Aufklärungshilfe bei wechselndem Aussageverhalten,

    Entscheidend ist allein, daß der Aufklärungsgehilfe durch konkrete Angaben die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, daß die Offenbarung zu einem tatsächlichen Aufklärungserfolg geführt hat (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdekkung 6, 11, 16, 20; BGH, Beschl. v. 26. November 1991, 5 StR 561/91)".
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Rechtsprechung
   BayObLG, 27.02.1992 - 3 ObOWi 11/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    OWiG § 11

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irren; Täter; Rechtsbegriff; Sammlung; Normatives; Tatbestandsmerkmal; Tatbestandsirrtum; Verbotsirrtum

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1992, 421



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 18.07.2018 - 2 StR 416/16  

    Erlaubnispflichtigkeit der Darlehensvergaben hinsichtlich eines vermeidbaren

    9 b) Das Landgericht ist bei seiner Bewertung der Fehlvorstellung des Angeklagten davon ausgegangen, dass Irrtümer über die Erlaubnispflicht bei einem präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt als Tatbestandsirrtum i.S.d. § 16 Abs. 1 StGB erfasst werden (OLG Celle, Beschluss vom 25. Mai 2004 - 222 Ss 71/04 (OWi), NJW 2004, 3790, 3791; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18. Oktober 2005 - 1 Ss 220/05, StraFo 2006, 78; BayObLG, Beschluss vom 23. August 1996 - 3 ObOWi 106/96, NJW 1997, 1319; Beschluss vom 27. Februar 1992 - 3 ObOWi 11/92, wistra 1992, 273) und der Irrtum über die Erlaubnispflichtigkeit des Betreibens von Bankgeschäften darunter falle.
  • BGH, 15.12.1999 - 2 StR 365/99  

    Voraussetzung des Gewaltdarstellungsverbotes von § 131 StGB und der

    Person erteilt worden ist (BayObLG StV 1992, 421; OLG Bremen NStZ 1981, 265, 266; Rudolphi JR 1977, 380, 381).
  • OLG Frankfurt, 18.10.2005 - 1 Ss 220/05  

    Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum: Unkenntnis eines Angeklagten

    Vorsätzliches Handeln kommt also nicht in Betracht (Steindorf in Erbs/Kohlhaas a.a.O. vor § 52 a Rdnr. 49 a; Steindorf WaffG, vor § 52 a Rdnr. 44 f.; KK-Rengier, OWiG, § 11 Rdnr. 41 a; Schönke/Schröder-Cramer, StGB, , § 17 Rdnr. 12 a; Münchener Kommentar - Joecks § 17 Rdnr. 80; BGH NStZ-RR 03, 55, 56; 01, 26 -31; BayObLG wistra 92, 273; BayObLG NJW 97, 1319, 1320).
  • OLG Frankfurt, 14.07.2003 - 3 Ss 114/03  

    Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei Fahren ohne Fahrerlaubnis: Unrichtige

    Grundsätzlich kann er sich auf die Auskunft einer verständigen, sachkundigen, unvoreingenommenen Person, die kein erkennbares Eigeninteresse verfolgt und deswegen Gewähr für eine objektive, sorgfältige, pflichtgemäße und verantwortungsbewußte Auskunftserteilung bietet, verlassen (vgl. BGH StV 1995, 408; BayObLG StV 1992, 421; OLG Braunschweig StV 1998, 492; Tröndle-Fischer, a. a. O., § 17, Rdz. 9).

    Namentlich darf er auf Auskünfte von Rechtsanwälten oder vergleichbaren Rechtskundigen, die er ohne Verschulden als kompetent angesehen hat, regelmäßig vertrauen (vgl. BGH StV 1995, 408; BayObLG StV 1992, 421; OLG Braunschweig StV 1998, 492; OLG Bremen NStZ 1981, 265; OLG Frankfurt am Main JR 1996, 250; Amtsgericht Frankfurt am Main NStE Nr. 5 zu § 17 StGB; Leipziger Kommentar zum StGB - Schroeder, 10. Auflage 1985, § 17, Rdz. 42).

  • OLG Celle, 25.05.2004 - 222 Ss 71/04  

    Unerlaubte Rechtsbesorgung: Irrtum über die Erlaubnisbedürftigkeit der

    Damit läge indessen im vorliegenden Fall ein Bewertungsirrtum und damit ein Tatbestandsirrtum vor (vgl. auch BayObLG wistra 1992, S. 273 f.).
  • KG, 02.02.2011 - 1 Ss 371/10  

    Zur Verfassungsmäßigkeit und Gemeinschaftskonformität der Regelungen des

    Es ist insoweit erforderlich, die Auskunft der zuständigen Behörde einzuholen, sich von einem fachkundigen Rechtsanwalt oder einer sonst fachkundigen Person beraten zu lassen oder sich um die Kenntnisnahme der einschlägigen Rechtsprechung zu bemühen (vgl. BGH wistra 2007, 17, 18; BGHSt 20, 342, 372; 21, 18, 21; 40, 257, 264; BayObLG StV 1992, 421; OLG Stuttgart NJW 2006, 2422; Hecker/Schmitt in Dietlein/Hecker/Ruttig a.a.O.).
  • OLG Düsseldorf, 20.01.1998 - 5 Ss OWi 341/97  
    Im erstgenannten Fall ist ein Tatbestandsirrtum, im zweiten Fall ein Verbotsirrtum anzunehmen (BayOblG wistra 1992, 273; BayOblGSt 1993, 144 = BauR 1993, 720; BayOblG NJW 1997, 1319; Rengier, in: KK-OWiG (1989), § 11 Rdnr. 42; Schönke/Schröder-Cramer, StGB, 25. Aufl. (1997), § 17 Rdnr. 12a; vgl. auch BGH NStZ 1993, 594).
  • BayObLG, 18.05.2004 - 4St RR 47/04  

    Betäubungsmittelstrafrecht: Anforderungen an die Unvermeidbarkeit des

    Zuverlässig ist eine Auskunft aber nur dann, wenn mit ihr keinerlei Eigeninteresse verfolgt wird und die Gewähr für eine objektive, sorgfältige, pflichtgemäße und verantwortungsbewusste Beratung geboten ist (vgl. BayObLG StV 1992, 421 ; BayObLGSt 2002, 83 [88] = NStZ-RR 2002, 252 [253]).
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