Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.12.1991

Rechtsprechung
   BGH, 08.07.1992 - 3 StR 2/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Beweisantrag - Verschleppungsabsicht - Prozeßverschleppung - Hauptverhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 3 S. 2
    Prozeßverschleppung bei mehrtätiger Hauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2711
  • MDR 1992, 986
  • NStZ 1992, 551
  • StV 1992, 501



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Bamberg, 04.10.2017 - 3 Ss OWi 1232/17

    Beweisantragsrecht, Beweisermittlungsantrag, Weitere Sachaufklärung, Faires

    (3) Mangels hinreichend konkreter Eingrenzung des Beweisthemas kommt dem Antrag auch insoweit nicht die Qualität eines Beweisantrags zu, soweit unter Beweis gestellt werden sollte, dass "die notwendige Beobachtungsstrecke von 300 Metern vorliegend nicht eingehalten wurde" (ebenso etwa BGH, Urt. v. 08.07.1992 - 3 StR 2/92 = NJW 1992, 2711 = MDR 1992, 986 = NStZ 1992, 551 = StV 1992, 501 = wistra 1993, 27 = BGHR StPO § 244 III 2 Prozessverschleppung 7 = BGHR StPO § 244 VI Hilfsbeweisantrag 4, wonach die Behauptung, der Angekl. habe "Bargeld in Höhe von über 250.000 DM zur Verfügung" gehabt, nicht als hinreichend substantiierte Beweistatsache eingestuft wurde).
  • BGH, 09.05.2007 - 1 StR 32/07

    Ablehnung eines Beweisantrages wegen Prozessverschleppung (restriktive Auslegung

    Eine relevante Verfahrensverzögerung ist in Fällen angenommen worden, in denen eine Aussetzung der Hauptverhandlung unvermeidbar geworden wäre oder ernsthaft zu befürchten war (vgl. BGH NStZ 1992, 551; GA 1968, 19).
  • BGH, 25.01.1996 - 5 StR 402/95

    Techno-Bande - BtMG, allgemeiner Bandenbegriff, minder schwerer Fall

    Das entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und gilt auch für die durch das Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität vom 15. Juli 1992 (BGBl. I 1302) - OrgKG - verschärfte Qualifikation nach § 30a BtMG (BGHR BtMG § 30a Konkurrenzen 1; BGH StV 1995, 642; vgl. auch BGHSt 39, 216, 220) [BGH 12.05.1993 - 3 StR 2/92].
  • BGH, 13.07.1994 - 3 StR 138/94

    Bandenhandel mit Betäubungsmitteln

    Vielmehr erfordert die Annahme eines Bandenwillens, daß die Täter mehrere selbständige Taten begehen wollen (BGHSt 39, 216 [BGH 12.05.1993 - 3 StR 2/92]; BGH NStZ 1992, 497).
  • BGH, 08.06.1994 - 3 StR 570/93

    Handeltreiben - Betäubungsmittelgesetz - Fortgesetzte Handlung - Strafzumessung

    Unabhängig davon wäre der Schuldspruch wegen fehlerhafter Annahme eines Gesamtvorsatzes auch bei Zugrundelegung einer fortgesetzten Handlung aufzuheben gewesen (vgl. BGHSt 39, 216 [BGH 12.05.1993 - 3 StR 2/92]; BGHR BtMG § 29 I 1 Fortsetzungszusammenhang 9 - 11; StGB vor § 1 fH Gesamtvorsatz 26).
  • BGH, 30.06.1995 - 3 StR 578/92

    Strafzumessung - Aufhebung der Strafe - Strafaufhebung - Revision -

    Wäre die Strafkammer von der zutreffenden Rechtslage ausgegangen (vgl. BGHSt 40, 138; 39, 216) [BGH 12.05.1993 - 3 StR 2/92]und hätte entsprechend der Schwere der Schuld der Angeklagten § 30 Abs. 1 BtMG angewendet, hätte sie - wie sich aus dem Zusammenhang der Strafzumessungsgründe ergibt - auf weit höhere Freiheitsstrafen erkannt.
  • BGH, 25.07.1995 - 1 StR 349/95

    Bande - Ernsthafter Wille - Verbindung - Selbständige Straftat - Unbestimmte

    Das setzt voraus, daß sich die Täter mit dem ernsthaften Willen verbunden haben, künftig für eine gewisse Dauer mehrere selbständige, im einzelnen noch ungewisse Straftaten der in § 30 a Abs. 1 BtMG genannten Art zu begehen (vgl. Körner, BtMG, 4. Aufl. § 30 Rdn. 13; BGHSt 39, 216 [BGH 12.05.1993 - 3 StR 2/92]; 38, 26, 31; BGH NStZ 1992, 497; 1994, 496; BGHR BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 1 Bande 3).
  • BGH, 30.06.1995 - 3 StR 579/92

    Strafzumessung - Aufhebung der Strafe - Strafaufhebung - Revision -

    Wäre die Strafkammer von der zutreffenden Rechtslage ausgegangen (vgl. BGHSt 40, 138; 39, 216) [BGH 12.05.1993 - 3 StR 2/92]und hätte entsprechend der Schwere der Schuld der Angeklagten § 30 Abs. 1 BtMG angewendet, hätte sie - wie sich aus dem Zusammenhang der Strafzumessungsgründe ergibt - auf eine weit höhere Freiheitsstrafe erkannt.
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Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1991 - 1 StR 749/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Hauptverhandlung in Abwesenheit des Angeklagten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1992, 501
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