Rechtsprechung
   BGH, 16.02.1993 - 5 StR 675/92   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Strafrahmenverschiebung nach Feststellung erheblicher Verminderung der Schuldfähigkeit bei Begehung einer Tat - Aufwiegen der mit verminderter Schuldfähigkeit verbundenen Schuldminderung durch schulderhöhende Umstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB §§ 21, 49, 211
    Strafrahmenwahl bei erheblich verminderter Schuldfähigkeit

Papierfundstellen

  • StV 1993, 355



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 15.02.2006 - 2 StR 419/05  

    Strafmilderung bei selbstverschuldeter Trunkenheit (grundsätzliche Strafmilderung

    Wenn die verminderte Schuldfähigkeit allein auf einem selbstverschuldeten Alkoholrausch beruht, ist schon nach bisheriger ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jedenfalls dann für eine Strafrahmenmilderung kein Anlass, wenn der Täter die Begehung von Straftaten vorausgesehen hat oder hätte voraussehen können, insbesondere wenn ihm aus früheren Erfahrungen bekannt ist, dass er unter Alkoholeinfluss zu Straftaten neigt (BGHSt 34, 29, 33; 43, 66, 78; BGH NStZ 1993, 537; StV 1993, 355; BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 3, 14; vgl. dazu auch BGH NStZ 2003, 480, 481; 2004, 678, 679 f.; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 17.12.1998 - 5 StR 315/98  

    Verminderte Schuldfähigkeit; Würdigung des Nachtatverhaltens; Fernliegen des

    Nach der Rechtsprechung müssen besondere erschwerende Gründe vorliegen, wenn, wie im vorliegenden Fall, allein die Wahl zwischen lebenslanger und zeitiger Freiheitsstrafe besteht, um die mit den Voraussetzungen des § 21 StGB verbundene Schuldminderung so auszugleichen, daß die gesetzliche Höchststrafe verhängt werden darf (BGH StV 1993, 355 m.w.N.).
  • BGH, 14.05.1996 - 1 StR 710/95  

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer versagten Strafrahmenverschiebung aufgrund

    Strafrahmenverschiebung 7, 8, 12, 18, 25; BGH NStZ 1994, 183; BGH StV 1993, 355, 356).
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