Weitere Entscheidungen unten: BGH, 02.12.1992 | BGH, 02.02.1993 | OLG Köln, 12.07.1992

Rechtsprechung
   BGH, 03.03.1993 - 3 StR 618/92   

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https://dejure.org/1993,2753
BGH, 03.03.1993 - 3 StR 618/92 (https://dejure.org/1993,2753)
BGH, Entscheidung vom 03.03.1993 - 3 StR 618/92 (https://dejure.org/1993,2753)
BGH, Entscheidung vom 03. März 1993 - 3 StR 618/92 (https://dejure.org/1993,2753)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Annahme schädlicher Neigungen gemäß § 17 Abs. 2 Jugendgerichtsgesetz (JGG) - Ausreichende Begründung schädlicher Neigungen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) bei Annahme nach der ersten begangenen Straftat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1993, 531
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 05.02.2019 - 3 StR 549/18

    Jugendstrafe (schädliche Neigungen; Bemessung der Jugendstrafe; minder schwerer

    Davon kann bei einem Täter, der - wie der Angeklagte - bisher noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten ist, regelmäßig nicht ohne Weiteres ausgegangen werden (BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 1988 - 1 StR 219/88, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 3; vom 3. März 1993 - 3 StR 618/92, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 6).
  • OLG Hamm, 05.07.2006 - 3 Ss 260/06

    Jugendlicher; schädliche Neigungen; erste Straftat; Feststellungen;

    Es bedarf dann aber regelmäßig der Feststellung schon vor der Tat entwickelt gewesener Persönlichkeitsmängel, die auf die Tat Einfluss gehabt haben und befürchten lassen, dass der Angeklagte weitere Straftaten begehen wird (BGHR § 17 Abs. 2 JGG Schädliche Neigungen 6, Schädliche Neigungen 8).
  • BGH, 26.09.2018 - 4 StR 354/18

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Den nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für eine solche Fallgestaltung zu beachtenden rechtlichen Maßstab, wonach schädliche Neigungen zu bejahen sein können, wenn schon vor der Tat entwickelt gewesene Persönlichkeitsmängel gegeben sind, die auf die Tat Einfluss gehabt haben und befürchten lassen, dass die Angeklagten weitere Straftaten begehen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 3. März 1993 - 3 StR 618/92, BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 6), hat die Strafkammer letztlich nicht verkannt.
  • OLG Hamm, 26.09.2003 - 3 Ss 554/03

    Betäubungsmittelstrafrecht: Bewertungseinheit beim unerlaubten Handeltreiben

    Es bedarf dann aber regelmäßig der Feststellung schon vor der Tat entwickelt gewesener Persönlichkeitsmängel, die auf die Tat Einfluss gehabt haben und befürchten lassen, dass der Angeklagte weitere Straftaten begehen wird (BGHR § 17 Abs. 2 JGG Schädliche Neigungen 6, Schädliche Neigungen 8).
  • BGH, 19.06.1998 - 2 StR 238/98

    Anforderungen an die Annahme des Vorliegens schädlicher Neigungen

    Es hätte indessen eingehender Feststellung und Begründung bedurft, daß bei den Angeklagten schon vor Tatbegehung entwickelte, bislang aber noch nicht (durch Straftaten) zutagegetretene Persönlichkeitsmängel vorhanden waren, die auf die Straftat Einfluß gehabt haben und für die Zukunft weitere Verfehlungen befürchten lassen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 - schädliche Neigungen 1 bis 4, 6, 7).
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Rechtsprechung
   BGH, 02.12.1992 - 3 StR 521/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,4612
BGH, 02.12.1992 - 3 StR 521/92 (https://dejure.org/1992,4612)
BGH, Entscheidung vom 02.12.1992 - 3 StR 521/92 (https://dejure.org/1992,4612)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 1992 - 3 StR 521/92 (https://dejure.org/1992,4612)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer Verfahrensrüge aufgrund unvollständiger Tatsachenangabe - Rüge eines Verfahrensfehlers - Unzulässigkeit eines Berichtigungsbeschlusses - Änderung eines Schuldspruchs - Bemessung von Jugendstrafe - Berücksichtigung strafmildernder Umstände

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1993, 531
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.11.2012 - 1 StR 428/12

    Strafzumessung bei der Jugendstrafe (Anforderungen an die Begründung:

    Das Landgericht hat es aber versäumt, die für die Annahme der Notwendigkeit einer derartigen Therapie bestimmenden Anknüpfungstatsachen mitzuteilen (zu den besonderen Darlegungsanforderungen des § 54 Abs. 1 JGG s. BGH, Beschluss vom 2. Dezember 1992 - 3 StR 521/92, StV 1993, 531; Urteil vom 23. März 2010 - 5 StR 556/09, NStZ-RR 2010, 290; jeweils mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 02.02.1993 - 1 StR 920/92   

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https://dejure.org/1993,4251
BGH, 02.02.1993 - 1 StR 920/92 (https://dejure.org/1993,4251)
BGH, Entscheidung vom 02.02.1993 - 1 StR 920/92 (https://dejure.org/1993,4251)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 1993 - 1 StR 920/92 (https://dejure.org/1993,4251)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1993, 531 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.01.1998 - 4 StR 656/97

    "Schwere der Schuld" im Jugendstrafrecht - Berücksichtigung von äusseren

    Im übrigen ist hier, selbst wenn die Schwere der Schuld zu bejahen wäre, fraglich, ob die Verhängung einer Jugendstrafe aus erzieherischen Gründen erforderlich ist (vgl. BGHSt 15, 224; 16, 261, 263 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGH StV 1993, 531; 1994, 602): Zwar hat das Landgericht ausgeführt, daß "bei dem Angeklagten infolge seines weitgehend fehlenden schulischen und beruflichen Werdeganges ganz erhebliche erzieherische Defizite vorliegen" (UA 46/47).
  • BGH, 25.10.2011 - 3 StR 353/11

    Bemessung der Jugendstrafe (Vorrang des Erziehungszwecks; Schwere der Schuld;

    Diese lediglich formelhafte Erwähnung des Erziehungsgedankens genügt hier den Anforderungen nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Februar 1993 - 1 StR 920/92, StV 1993, 531).
  • BGH, 03.11.1993 - 2 StR 382/93

    Rechtsverletzung durch gerichtliche Ablehnung der Einholung eines psychatrischen

    Bei der Bemessung der Jugendstrafe hat das Bezirksgericht sowohl die Schwere der Schuld als auch den Erziehungsgedanken berücksichtigt und zutreffend den erzieherischen Erfordernissen den Vorrang eingeräumt (BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 4; BGH, Beschluß vom 2. Februar 1993 - 1 StR 920/92 und vom 25. Februar 1992 - 5 StR 36/92).
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   OLG Köln, 12.07.1992 - Ss 204/92   

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https://dejure.org/1992,3876
OLG Köln, 12.07.1992 - Ss 204/92 (https://dejure.org/1992,3876)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.07.1992 - Ss 204/92 (https://dejure.org/1992,3876)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. Juli 1992 - Ss 204/92 (https://dejure.org/1992,3876)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schädliche Neigungen; Jugendlicher; Ersttäter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 1993, 531 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 03.02.2009 - 4 Ss 1/09

    Sprungrevision, Jugendsache, Doppelverwertungsverbot, keine Geltung im

    Zwar weist die Revision zu Recht darauf hin, dass die Ermittlungen wegen vorsätzlicher Körperverletzung aus dem Jahr 2006 in Diversionsverfahren eingestellt worden sind und bei nach gem. §§ 45, 47 JGG eingestellten Verfahren der Betroffene wie ein Ersttäter zu behandeln ist (vgl. OLG Köln, StV 93, 531).
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