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   OLG Oldenburg, 01.02.1994 - 1 VAs 10/93   

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https://dejure.org/1994,4773
OLG Oldenburg, 01.02.1994 - 1 VAs 10/93 (https://dejure.org/1994,4773)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 01.02.1994 - 1 VAs 10/93 (https://dejure.org/1994,4773)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 01. Februar 1994 - 1 VAs 10/93 (https://dejure.org/1994,4773)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Polamidonsubstitutionstherapie; Rehabilitation; Dienende Behandlung

Papierfundstellen

  • StV 1994, 262
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 15.08.1995 - 2 Ws 202/95
    Zur Begründung wurde angeführt, daß Therapiekonzepte, welche die Abhängigkeit ersetzten, nicht der Rehabilitation dienten, sondern lediglich eine ärztlich begleitete Fortsetzung der Sucht durch Ersetzen eines illegalen durch ein legales, ärztlich verordnetes Betäubungsmittel sei (vgl. OLG Oldenburg StV 1994, 262 f; Körner a.a.O. § 35 Rdn. 85).

    Das setzt zum einen voraus, daß mit der Vergabe des Substitutionsmittels nicht lediglich eine Leidensminderung, sondern vielmehr eine gesundheitliche Stabilisierung und eine soziale und berufliche Wiedereingliederung angestrebt wird, die den Probanden befähigen soll, ein drogenfreies Leben zu führen (OLG Oldenburg StV 1994, 262 ; Körner a.a.O. § 35 Rdn. 85).

    Als weitere Voraussetzung wird angesehen, daß der Verurteilte eine psychosoziale Begleitung erfährt und diese auch ernsthaft wahrnimmt (OLG Oldenburg NStZ 1994, 347, 348 und StV 1994, 262 ; Körner a.a.O.; vgl. auch: OLG Zweibrücken StV 1983, 249 f).

    Schließlich wird es notwendig sein, durch regelmäßige Urinkontrollen zu überwachen, daß der Verurteilte neben den ihm verabreichten Substitutionsmitteln keine weiteren Betäubungsmittel konsumiert (OLG Oldenburg StV 1994, 262 ; OLG Stuttgart StV 1994, 30, 31).

    Ihrem Sinn nach ist die gesetzliche Regelung jedoch dahin zu verstehen, daß sich der Verurteilte einer Behandlung im Sinne von § 35 Abs. 1 BtMG , mithin einer seiner Rehabilitation dienende Behandlung, unterzieht, so daß eine stationäre Behandlung unter den dargelegten Voraussetzungen auch ambulant fortgeführt werden kann (Körner a.a.O. m.w.Nachw.; vgl. auch: OLG Oldenburg NStZ 1994, 347 f und StV 1994, 262 f; LG Bochum StV 1995, 92 ).

  • OLG Frankfurt, 04.11.1994 - 3 VAs 23/94

    Rehablilitation; Substitutionsbehandlung; Psychosoziale Begleitmaßnahme;

    Die Zurückstellung der Strafvollstreckung kann auch zugunsten einer ambulanten Substitutionstherapie erfolgen, sofern diese psychosozial begleitet ist (vgl. hierzu die Beschlüsse des OLG Oldenburg, B. v. 22.12.1993 - 1 VAs 8 - 9/93; 8. v. 1.2.1994 - 1 VAs 10/93 und LG Berlin, B. v. 6.8.1992 = StfV 1992, 482).
  • OLG Oldenburg, 09.10.1995 - 1 VAs 14/95

    Drogenberater, Arzt, Substitution, Strafvollstreckung, Strafvollstreckung,

    In seiner Gesamtheit entspricht dieses Konzept in der dem Senat vorliegenden Form einer der Rehabilitation des Verurteilten dienenden Behandlung i.S. d. § 35 Abs. 1 Satz 1 und 2 BtMG (vgl. auch Senatsbeschluß vom 01.02.1994 StV 1994, 262 f, Körner, BtMG , 4. Aufl., Rdn. 85 zu § 35 f).
  • OLG Saarbrücken, 04.08.1995 - VAs 3/95
    Die Verweigerung der Teilnahme an einer stationären Therapie bzw. deren Abbruch allein kann bei erklärter Bereitschaft, eine ambulante Therapie anzutreten, die Versagung der Zustimmung zur Zurückstellung nicht begründen (vgl. Körner, BtMG , 4. Aufl., § 35 Rdn. 81; OIG Stuttgart NStZ 1986, 141 ; StV 1994, 30 ; OLG Oldenburg, StV 1994, 262 ).
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