Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.10.1993

Rechtsprechung
   BGH, 22.10.1993 - 2 StR 466/93   

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https://dejure.org/1993,1657
BGH, 22.10.1993 - 2 StR 466/93 (https://dejure.org/1993,1657)
BGH, Entscheidung vom 22.10.1993 - 2 StR 466/93 (https://dejure.org/1993,1657)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 1993 - 2 StR 466/93 (https://dejure.org/1993,1657)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnungsgrund - Wahrunterstellung - Rüge - Verfahrenstatsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    StPO § 244 Abs. 3 Satz 2, § 344 Abs. 2 Satz 2

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1015
  • MDR 1994, 86
  • NStZ 1994, 140
  • StV 1994, 5
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 06.11.2014 - 5 RVs 98/14

    Wertgrenze des bedeutenden Schadens bei 1.300 Euro

    Bloße Bezugnahmen und Verweisungen auf das Urteil, die Akten oder sonstige Unterlagen sind unzulässig (zu vgl. BGHSt 3, 213; 29, 203; 37, 266; 40, 218 (240); BGH StV 94, 5; Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl., § 344 Rn. 20-25).
  • OLG Hamm, 08.02.2005 - 2 Ss OWi 752/04

    Verstoß gegen die HandwerksOrdnung; Schwarzarbeitsgesetz; Eintragung in die

    Insoweit müssen von dem Beschwerdeführer die den Verfahrensmangel begründenden Tatsachen so genau angegeben werden, dass das Gericht allein aufgrund der Begründungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen bewiesen werden (BGHSt 3, 213; 29, 203; 37, 266; BGH StV 1994, 5; Meyer-Goßner, StPO, 47. Aufl., § 344 Rdnr. 20 ff.).
  • OLG Hamm, 31.10.2001 - 2 Ss 940/01

    Zusage des Tatrichters, Einhalten, Hinweis, Wahrunterstellung; Verstoß gegen

    Denn selbst wenn man entsprechenden Vortrag fordern würde (vgl. dazu Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., 2001, § 344 Rn. 27, BGH StV 1994, 5;NStZ-RR 1997, 71 f.), ist die Revision vorliegend ausreichend begründet.
  • BayObLG, 22.02.1996 - 1 ObOWi 63/96

    Anforderungen an die Darlegung der Verletzung einer Rechtsnorm im

    Dies muß so vollständig und so genau geschehen, daß das Rechtsbeschwerdegericht allein aufgrund der Begründungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen erwiesen werden (BGH NStZ 1994, 140 ; BayObLG VRS 77, 449, 450; je m.w.N.).
  • OLG Hamm, 06.03.1998 - 2 Ss 253/98

    Sprungrevision, Strafbefehl, Verwerfung des Einspruchs, Nichterscheinen,

    Dies muß so vollständig und so genau geschehen, daß das Revisionsgericht allein aufgrund der Revisionsbegründungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen erwiesen werden (BGH NStZ 1994, 140; BayObLG StV 1996, 534 = NStZ-RR 1996, 534 mit weiteren Nachweisen).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.10.1993 - 5 StR 231/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,7293
BGH, 13.10.1993 - 5 StR 231/93 (https://dejure.org/1993,7293)
BGH, Entscheidung vom 13.10.1993 - 5 StR 231/93 (https://dejure.org/1993,7293)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 1993 - 5 StR 231/93 (https://dejure.org/1993,7293)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Frist der Unterbrechung der Hauptverhandlung bei während einer laufenden Unterbrechung eintretender Erkrankung des Angeklagten - Schuldumfang und Strafzumessung bei fortgesetzter Handlung im Verhältnis zur Annahme von Einzeltaten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1994, 5
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.10.2013 - 5 StR 333/13

    Beruhen des Urteils auf einer zu langen Unterbrechung der Hauptverhandlung;

    a) Die Revision macht, wovon auch der Generalbundesanwalt unter Bezug auf die Senatsrechtsprechung (BGH, Urteil vom 12. August 1992 - 5 StR 234/92, NStZ 1992, 550; Beschluss vom 13. Oktober 1993 - 5 StR 231/93, StV 1994, 5) zutreffend ausgeht, mit Recht geltend, dass die Unterbrechungsfrist des § 229 Abs. 1 (und 2) StPO überschritten wurde, weil die Strafkammer die Hauptverhandlung nach Unterbrechung am 29. Juni 2012 unter Berufung auf eine nur bis 16. Juli 2012 andauernde Erkrankung der Vorsitzenden erst am 6. August 2012 fortgesetzt hat.
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