Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Rechtliche Beanstandung tatrichterlicher Beweiserwägungen - Anforderungen an die kritische Beurteilung des Beweiswerts einer DNA-Analyse - Abweichung der Täterbeschreibung vom Aussehen des Angeklagten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261, § 337

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 1994, 554
• StV 1994, 580

Wird zitiert von ... (37)

• BGH, 17.03.2009 - 1 StR 479/08

  Umsatzsteuerhinterziehung (steuerrechtliche Anzeige- und Berichtigungspflicht …

  Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze und gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH StV 1994, 580 m.w.N.).
• BGH, 21.03.2013 - 3 StR 247/12

  Beweiswürdigung (Beweiswert eines mit der Tatspur übereinstimmenden …

  Zwar hat das Tatgericht zu beachten, dass die (durch eine DNA-Analyse ermittelte) hohe Wahrscheinlichkeit einer Spurenverursachung durch den Angeklagten eine Würdigung aller Beweisumstände gerade mit Blick auf die bloß statistische Aussagekraft nicht überflüssig macht (vgl. BGH, Urteile vom 27. Juli 1994 - 3 StR 225/94, NStZ 1994, 554, 555; vom 12. August 1992 - 5 StR 239/92, BGHSt 38, 320, 324; zur Vaterschaftsfeststellung BGH, Urteil vom 3. Mai 2006 - XII ZR 195/03, BGHZ 168, 79, 82 f.).
• BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97

  Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes …

  Rechtlich zu beanstanden sind tatrichterliche Beweiserwägungen ferner dann, wenn sie erkennen lassen, daß das Gericht überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung gestellt und dabei verkannt hat, daß eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemand anzweifelbare Gewißheit nicht erforderlich ist, vielmehr ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit genügt, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zuläßt (st. Rspr., vgl. BGHSt 10, 208 f.; BGH StV 1994, 580 m.w.N.;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 22, 25; zuletzt BGH, Urteil vom 21. August 1997 - 5 StR 339/97 - und Urteil des Senats vom 18. Februar 1998 - 2 StR 471/97).

 
• BGH, 10.11.1999 - 5 StR 221/99

  Steuerhinterziehung; Time-Sharing; Dauerwohnrechten nach § 31 WEG; …

  Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2; BGH StV 1994, 580).
• BGH, 30.08.2006 - 2 StR 198/06

  Körperverletzung mit Todesfolge (objektive Zurechnung von Verursachungsbeiträgen; …

  Vielmehr genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr., vgl. BGHSt 10, 208;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16; Überzeugungsbildung 22, 25; BGH StV 1994, 580; NStZ-RR 1999, 332, 333 m.w.N.).
• BGH, 22.01.2008 - 5 StR 253/07

  Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH StV 1994, 580; BGH wistra 2008, 22, 24 m.w.N.).
• BGH, 23.06.2009 - 1 StR 191/09

  Beweiswürdigung und Anforderungen an den bedingten Vorsatz (Eventualvorsatz; …

  Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH StV 1994, 580).
• BGH, 24.01.2008 - 5 StR 253/07

  Verurteilungen gegen Mitglieder der "XY-Bande" überwiegend rechtskräftig

  Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH StV 1994, 580; BGH wistra 2008, 22, 24 m.w.N.).
• BGH, 27.10.1999 - 3 StR 241/99

  Darlegungspflicht bei nicht standardisierten Sachverständigengutachten

  Dem Urteil ist nicht zu entnehmen, auf welches biostatistische Vergleichsmaterial sich die Wahrscheinlichkeitsberechnung stützt (vgl. zu dem Problem der Merkmalshäufigkeit und zur Berechnung Knußmann, NStZ 1991, 175, 176; zum gleichgelagerten Problem bei der DNA-Analyse BGHSt 38, 320; BGHR StPO § 261 Identifizierung 11), d.h. ob dieses Vergleichsmaterial im Hinblick auf die Bevölkerungsabgrenzung, die Größe des Probandenkreises und das wegen der Akzeleration der Bevölkerung bedeutsame Alter der Untersuchung repräsentativ ist, also das Vorkommen des einzelnen Merkmals in der männlichen Bevölkerung zur Tatzeit zutreffend widerspiegelt, oder ob es sich nur um mehr oder weniger genaue, den Beweiswert der Wahrscheinlichkeitsaussage relativierende Anhaltswerte handelt (vgl. BGH…, Urt. vom 26. Mai 1999 - 3 StR 110/99; Standards für die anthropologische ldentifikation lebender Personen auf Grund von Bilddokumenten NStZ 1999, 230, Knußmann aa0 177).
• BGH, 14.12.2011 - 1 StR 501/11

  Beweiswürdigung in der Konstellation Aussage gegen Aussage (Grenzen der …

  Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH, Urteil vom 27. Juli 1994 - 3 StR 225/94, StV 1994, 580).
• BGH, 17.07.2007 - 5 StR 186/07

  Mindestanforderungen an die Beweiswürdigung (Gebot der erschöpfenden …
• BGH, 15.07.1999 - 5 StR 155/99

  Gemeinschaftlicher, gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Schmuggel; Mittäterschaft; …
• BGH, 31.03.1999 - 5 StR 689/98

  Mord; Freispruch; Beweiswürdigung; Überzeugungsbildung; Widerlegte falsche …
• BGH, 05.09.2000 - 1 StR 325/00

  Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit für den Umfang der …
• BGH, 29.09.1998 - 1 StR 416/98

  Revisionsgerichtliche Überprüfung der Beweiswürdigung einer Zeugenaussage durch …
• BGH, 06.04.2016 - 2 StR 408/15

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen: …
• OLG Braunschweig, 05.07.2006 - Ss 81/05

  Nachweis der Täterschaft: Beurteilung der Aussagekraft eines anthropologischen …
• OLG Naumburg, 05.12.2000 - 1 Ws 496/00

  Feststellung der absoluten Fahruntüchtigkeit anhand Atemalkoholmessung
• BGH, 17.03.2009 - 1 StR 479/08
• BGH, 03.02.2005 - 4 StR 540/04

  Beweiswürdigung (Überzeugungsmaßstab; überspannte Anforderungen an die zur …
• BGH, 08.10.2014 - 1 StR 350/14

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Revisibilität); tatrichterliche Strafzumessung …
• BGH, 04.05.1999 - 1 StR 122/99

  Versuch; Betrug; Scheckbetrug; Hilfsbeweisantrag; Aufklärungspflicht; freie …
• BGH, 31.07.2003 - 5 StR 581/02

  Mord; Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; Freispruch; Gewissheit; …
• BGH, 09.04.2003 - 2 StR 482/02

  Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung bei Freispruch; Überzeugungsbildung; Grenzen / …
• BGH, 29.09.2004 - 2 StR 178/04

  Aufklärungspflicht (unerreichbarer Zeuge); Überzeugungsbildung; Urteilsgründe …
• BGH, 28.10.2003 - 5 StR 121/03

  Überzeugungsbildung; Freispruch; Steuerhinterziehung (Vorsatz; Indizwirkung: …
• BGH, 28.11.1995 - 5 StR 459/95

  Beweiswürdigung - Beweiswert - Faserspuren
• BGH, 13.11.1997 - 4 StR 363/97

  Beurteilungsumfang der Rechtsfehlerhaftigkeit der Beweiswürdigung des Tatrichters …
• BGH, 29.04.1998 - 2 StR 65/98

  Hehlerei und Begünstigung
• BGH, 26.01.1999 - 4 StR 556/98

  Widersprüchliche, unklare oder lückenhafte Beweiswürdigung als vom …
• BGH, 14.09.1999 - 1 StR 347/99

  Brandstiftung; Versuch des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion, Verbrechen …
• BGH, 20.06.1996 - 5 StR 625/95

  Beweiswürdigung - Gravierende Fehlbewertung - Blutspur - Rechtsfehler
• BGH, 01.10.1997 - 2 StR 314/97

  Rechtsmangelhafte Beweiswürdigung - Zigarette mit Blutanhaftungen als …
• BGH, 21.08.1997 - 5 StR 339/97

  Überprüfung der Beweiswürdigung eines Tatrichters bzgl. der Täterschaft
• BGH, 29.01.2020 - 4 StR 434/19

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
• BGH, 08.11.1996 - 5 StR 365/96

  Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung aus …
• BGH, 09.12.1998 - 5 StR 380/98

  Anforderungen an die Darlegung der Höhe nicht abgeführter …