Rechtsprechung
| BGH, 06.06.1994 - 5 StR 204/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Sachverständiger - Beweismittel - Beweisbehauptung - Zeugenvernehmung - Schädelhirntrauma - Sachkundigkeit - Glaubwürdigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 3, Abs. 4
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1994, 634
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.10.2009 - 5 StR 419/09
Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrages (Diagnose einer …
Zwar kann sich das Gericht bei der Beurteilung von Zeugenaussagen grundsätzlich eigene Sachkunde zutrauen; etwas anderes gilt aber, wenn besondere Umstände vorliegen, deren Würdigung eine spezielle Sachkunde erfordert, die dem Gericht nicht zur Verfügung steht (BGH StV 1994, 634; NStZ-RR 1997, 106; NStZ 2009, 346, 347). - BGH, 20.01.2021 - 5 StR 531/20
Verwerfung der Revisionen
Daher ergab sich - für den Angeklagten erkennbar - der Sache nach aus dem Beschluss, mit dem das Landgericht den Antrag abgelehnt hat, zudem, dass es von einer tatsächlichen Bedeutungslosigkeit der unter Beweis gestellten Tatsachen ausgegangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juni 1994 - 5 StR 204/94).
Rechtsprechung
| BGH, 01.03.1994 - 5 StR 62/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Zuziehung eines psychiatrischen Sachverständigen zur Feststellung einer möglichen krankhaften seelischen Störung bei Vorliegen gravierender Besonderheiten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1994, 634
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1993 - 1 StR 136/93
Strafrahmenmilderung bei verminderter Schuldfähigkeit infolge Alkohols
Auszug aus BGH, 01.03.1994 - 5 StR 62/94
Der Senat weist darauf hin, daß der Einwand der Revision gegen die gleichzeitige Annahme beider Alternativen des § 21 StGB im angefochtenen Urteil nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes berechtigt ist (…Dreher/Tröndle, StGB 46. Aufl. § 21 Rdn. 3 m.N.) und daß dem Angeklagten eine auf eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit zurückgehende Handlungsintensität - hier insbesondere die Brutalität der Tatausführung - dann nicht in vollem Umfang angelastet werden darf, wenn ihm die Verminderung der Steuerungsfähigkeit nur eingeschränkt vorgeworfen werden kann (…Dreher/Tröndle a.a.O. § 46 Rdn. 22 mit Rechtsprechungsnachweisen; vgl. aber BGHR StGB § 21 Vorverschulden 4).
- BGH, 05.03.2013 - 5 StR 39/13
Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags (hier: auf Einholung der …
Zwar kann sich das Gericht bei der Beurteilung von Zeugenaussagen grundsätzlich eigene Sachkunde zutrauen; etwas anderes gilt aber, wenn besondere Umstände vorliegen, deren Würdigung eine spezielle Sachkunde erfordert, die dem Gericht nicht zur Verfügung steht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. März 1994 - 5 StR 62/94, StV 1994, 634, vom 29. Oktober 1996 - 4 StR 508/96, NStZ-RR 1997, 106, vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 364/08, NStZ 2009, 346, 347, vom 28. Oktober 2009 - 5 StR 419/09, NStZ 2010, 100, 101, und vom 23. Mai 2012 - 5 StR 174/12, NStZ-RR 2012, 353, 354). - BGH, 09.07.1996 - 1 StR 511/95
Alkoholeinfluß - Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit
Die Praxis (vgl. nur die Fälle BGH StV 1989, 14;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 9, 16) zieht in solchen Fällen, in denen eine Blutalkoholkonzentration von 2, 0%o und mehr in Betracht kommt, mit Blick auf Auffälligkeiten bei Tat oder Täter sehr oft einen Sachverständigen hinzu (vgl. zur Aufklärungspflicht BGH StV 1994, 634, StV 1993, 186; s.a. BGH NStZ 1990, 384). - BGH, 23.05.2012 - 5 StR 174/12
Ablehnung des Antrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens bzgl. einer …
Zwar kann sich das Gericht bei der Beurteilung von Zeugenaussagen grundsätzlich eigene Sachkunde zutrauen; etwas anderes gilt aber, wenn besondere Umstände vorliegen, deren Würdigung eine spezielle Sachkunde erfordert, die dem Gericht nicht zur Verfügung steht (BGH, Beschlüsse vom 1. März 1994 - 5 StR 62/94, StV 1994, 634, vom 29. Oktober 1996 - 4 StR 508/96, NStZ-RR 1997, 106, vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 364/08, NStZ 2009, 346, 347, und vom 28. Oktober 2009 - 5 StR 419/09, NStZ 2010, 100, 101). - BGH, 09.10.2012 - 5 StR 428/12
Vergewaltigung; Beweisantragsrecht (eigene Sachkunde des Gerichts; …
Zwar kann sich das Gericht bei der Beurteilung von Zeugenaussagen grundsätzlich eigene Sachkunde zutrauen; anderes gilt aber, wenn besondere Umstände vorliegen, deren Würdigung eine spezielle Sachkunde erfordert, die dem Gericht nicht zur Verfügung steht (BGH, Beschlüsse vom 1. März 1994 - 5 StR 62/94, StV 1994, 634, vom 29. Oktober 1996 - 4 StR 508/96, NStZ-RR 1997, 106, vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 364/08, NStZ 2009, 346, 347, und vom 28. Oktober 2009 - 5 StR 419/09, NStZ 2010, 100, 101).