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   KG, 19.09.1994 - (4) 1 Ss 131/94 (74/94)   

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https://dejure.org/1994,2749
KG, 19.09.1994 - (4) 1 Ss 131/94 (74/94) (https://dejure.org/1994,2749)
KG, Entscheidung vom 19.09.1994 - (4) 1 Ss 131/94 (74/94) (https://dejure.org/1994,2749)
KG, Entscheidung vom 19. September 1994 - (4) 1 Ss 131/94 (74/94) (https://dejure.org/1994,2749)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erscheinen; Angeklagter; Hauptverhandlung; Vertagung; Gericht; Ablehnung; Therapie; Drogentherapie

Papierfundstellen

  • StV 1995, 575
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Köln, 11.01.2002 - Ss 533/01

    Anordnung des persönlichen Erscheinens im Bußgeldverfahren; Bußgeldbescheid wegen

    Entbehrlich sind Ausführungen nämlich, wenn vorgebrachte Gründe offensichtlich von vornherein ungeeignet sind, den Betroffenen zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48 [49]; BayObLG NStZ-RR 2000, 87 = DAR 2000, 78 L. = NZV 2000, 176; BayObLG DAR 2001, 83; KG StV 1995, 575 m. w. Nachw.; KG StV 1997, 11; OLG Koblenz VRS 73, 51 [52]; SenE v. 28.01.1997 - Ss 517/96 - = VRS 93, 186 [187]).
  • OLG Köln, 04.06.1999 - Ss 217/99
    Entbehrlich sind Ausführungen ferner, wenn vorgebrachte Gründe offensichtlich von vorneherein ungeeignet sind, den Betroffenen zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48, 49; KG StV 1995, 575 m. w. Nachw.; KG StV 1997, 11; OLG Koblenz VRS 73, 51, 52).
  • LG Berlin, 20.05.2011 - 533 Qs 30/11

    Gerichtliches Bußgeldverfahren: Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung

    Diese hängen nach dem Gesagten davon ab, was dem Gericht bekannt war (so OLG München, NStZ 1988, 377, 378, m.w.N.; vgl. ebenso KG, NStZ-RR 2006, 183, 184, StV 1995, 575, anders noch GA 1974, 116; OLG Köln, StV 1989, 53 f., OLGSt StPO § 329 Nr. 7; Hanseat. OLG Bremen, StV 1987, 242; OLG Düsseldorf VRS 90, Nr. 73 [S. 187, 189]; OLG Hamm, NStZ-RR 1997, 368, 369).

    Den vorgenannten Anforderungen wird die formularmäßige, eine inhaltliche Würdigung des Entschuldigungsvorbringens nicht erkennen lassende Begründung nicht gerecht (ähnlich gelagert KG StV 1995, 575); eine derartige inhaltliche Auseinandersetzung ist erst im Rahmen der Ablehnung des Wiedereinsetzungsgesuchs erfolgt.

  • OLG Köln, 25.06.1999 - Ss 255/99
    Entbehrlich sind Ausführungen allerdings, wenn vorgebrachte Gründe offensichtlich von vorneherein ungeeignet sind, den Betroffenen zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48, 49; KG StV 1995, 575 m. w. Nachw.; KG StV 1997, 11; OLG Koblenz VRS 73, 51, 52).
  • OLG Köln, 21.08.2007 - 82 Ss 94/07
    Entbehrlich sind Ausführungen nur, wenn vorgebrachte Gründe offensichtlich von vorneherein ungeeignet sind, den Betroffenen zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48, 49; KG StV 1995, 575 m. w. Nachw.; KG StV 1997, 11).
  • BayObLG, 24.03.1999 - 5St RR 245/98

    Verwerfungsurteil nach § 329 Abs. 1 StPO

    Auch wenn das Berufungsgericht die vorgebrachten Gründe des Angeklagten nicht als genügende Entschuldigung bewertet, hat es in seiner Entscheidung darauf einzugehen, um dem Revisionsgericht die Überprüfung der Richtigkeit seiner Beurteilung zu ermöglichen (KG StV 1995, 575 ; Kleinknecht/Meyer-Goßner StPO 43. Aufl. § 329 Rn. 33).
  • OLG Köln, 07.06.2006 - 81 Ss 67/06
    In Ausnahmefällen kann zwar eine Auseinandersetzung mit vorgetragenen oder sonst erkennbaren Entschuldigungsgründen entbehrlich sein, wenn nämlich diese offensichtlich ungeeignet sind, ein Fernbleiben zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48; KG StV 1995, 575; 1997, 11; OLG Koblenz VRS 73, 51).
  • OLG Köln, 16.02.2005 - 8 Ss OWi 37/05
    In Ausnahmefällen kann zwar eine Auseinandersetzung mit vorgetragenen oder sonst erkennbaren Entschuldigungsgründen entbehrlich sein, wenn nämlich diese offensichtlich ungeeignet sind, ein Fernbleiben zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48 [49]; KG StV 1995, 575 m. w. Nachw.; KG StV 1997, 11; OLG Koblenz VRS 73, 51 [52]).
  • KG, 30.09.1999 - 1 Ss 300/99
    Das Urteil muß deshalb unter Angabe der für erwiesen erachteten Tatsachen vorgebrachten Entschuldigungsgründe vorgelegten Bescheinigungen und gestellten Vertagungsanträge darlegen, weshalb das Ausbleiben des Angeklagten nicht entschuldigt ist, und sich dabei mit allen erkennbaren Entschuldigungsgründen auseinandersetzen, so daß das Revisionsgericht prüfen kann, ob dabei der Rechtsbegriff der genügenden Entschuldigung nicht verkannt worden ist (vgl. KG Strafverteidiger 1995, 575.m.w.N.) .
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