Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.04.1996 - 5 Ss 69/96 - 36/96 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. April 1996 - 5 Ss 69/96 - 36/96 I (https://dejure.org/1996,8092)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1997, 123
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Stuttgart, 30.06.1980 - 3 Ss 886/79
Erkennbarkeit des Ortschildes; Toleranzstrecke; Innerörtliche …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.04.1996 - 5 Ss 69/96
Daß das nicht geschehen ist, ist ein Verfahrensverstoß, auf dem das angefochtene Urteil beruhen kann (zu vgl.: BayObLG, MDR 1980, 951 ; OLG Hamm, MDR 1991, 1191). - OLG Hamm, 26.02.1991 - 1 Ss 139/91
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.04.1996 - 5 Ss 69/96
Daß das nicht geschehen ist, ist ein Verfahrensverstoß, auf dem das angefochtene Urteil beruhen kann (zu vgl.: BayObLG, MDR 1980, 951 ; OLG Hamm, MDR 1991, 1191).
- OLG Hamm, 08.02.2001 - 3 Ss 1029/00
Verwarnung mit Strafvorbehalt, lückenhafte Urteilsgründe
Aufgrund dieses Verfahrensfehlers (vgl. BayObLG MDR 1980, 951; OLG Düsseldorf Strafverteidiger 1997, 123), auf dem das angefochtene Urteil beruhen kann, war dieses im Rechtsfolgenausspruch aufzuheben und an das Amtsgericht Herford zurückzuverweisen.
Rechtsprechung
| LG Kiel, 23.08.1996 - II KLs 29/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1997, 123
Rechtsprechung
| LG Kiel, 23.08.1996 - 11 KLs 29/96 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1997, 123