Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 09.10.1998

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.09.1998 - 5 Ss 303/98 - 47/98 IV   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,6068
OLG Düsseldorf, 11.09.1998 - 5 Ss 303/98 - 47/98 IV (https://dejure.org/1998,6068)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.09.1998 - 5 Ss 303/98 - 47/98 IV (https://dejure.org/1998,6068)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. September 1998 - 5 Ss 303/98 - 47/98 IV (https://dejure.org/1998,6068)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6068) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafprozeßrecht: Notwendige Verteidigung, Tatschwere, Heroinabhängigkeit, Rechtsmittelverzicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1998, 647
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Saarbrücken, 13.01.2009 - 1 Ws 212/08

    Pflichtverteidigerbestellung zur Erhebung der Verfahrensrüge im

    Gegen die Verweigerung der Beiordnung als Pflichtverteidiger steht nur dem Angeklagten, nicht hingegen dem Verteidiger ein eigenes Beschwerderecht zu (Senatsbeschluss vom 21. November 2006 - Ws 240/06; OLG Koblenz, wistra 1986, 118-119; OLG Düsseldorf, StV 2000, 409 ; OLG Düsseldorf, StraFo 1999, 24 ; Thüringer OLG, StV 2008, 509; Laufhütte in: Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung , 6. Aufl. 2008, § 142 Rdn. 11; Meyer/Goßner, Strafprozessordnung , 51. Aufl. 2008, § 141 Rdn. 10).
  • OLG Hamburg, 17.05.2005 - 1 Ss 61/05
    Zwar wird verbreitet die Auffassung vertreten, ein im Anschluss an die Urteilsverkündung erklärter Rechtsmittelverzicht eines Angeklagten, der in der Hauptverhandlung ohne Verteidiger war, obwohl ein Fall der notwendigen Verteidigung nach § 140 StPO vorlag, sei unwirksam (OLG Düsseldorf, NStZ 1982, 521; StV 1993, 237, 238; NStZ 1995, 147, 148; StV 1998, 647; OLG Bremen 1984, 17; OLG Frankfurt a.M., StV 1991, 296, 297; NStZ 1993 507; OLG Köln, StV 1998, 645).
  • OLG Hamm, 17.01.2013 - 3 Ws 349/12

    Unwirksamkeit eines im Vollstreckungsverfahrens abgegebenen Rechtsmittelverzichts

    Für das Erkenntnisverfahren ist anerkannt, dass ein Rechtsmittelverzicht unmittelbar nach Urteilsverkündung unwirksam ist, wenn trotz notwendiger Verteidigung kein Verteidiger daran mitgewirkt hat (BGHSt 47, 238; OLG Köln StV 2003, 65; OLG Düsseldorf StV 1998, 647; vgl. Rautenberg in Heidelberger Kommentar zur StPO, 5. Aufl. 2012, § 302 Rz. 6).
  • OLG Hamburg, 17.05.2005 - I-26/05

    Strafverfahren: Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts eines unverteidigten,

    Zwar wird verbreitet die Auffassung vertreten, ein im Anschluß an die Urteilsverkündung erklärter Rechtsmittelverzicht eines Angeklagten, der in der Hauptverhandlung ohne Verteidiger war, obwohl ein Fall der notwendigen Verteidigung nach § 140 StPO vorlag, sei unwirksam (OLG Düsseldorf, NStZ 1982, 521; StV 1993, 237, 238; NStZ 1995, 147, 148; StV 1998, 647; OLG Bremen 1984, 17; OLG Frankfurt a.M., StV 1991, 296, 297; NStZ 1993 507; OLG Köln, StV 1998, 645).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.10.1998 - IV 14/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,49423
LG Düsseldorf, 09.10.1998 - IV 14/98 (https://dejure.org/1998,49423)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.10.1998 - IV 14/98 (https://dejure.org/1998,49423)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Januar 1998 - IV 14/98 (https://dejure.org/1998,49423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,49423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1998, 647
  • StV 1998, 647 nr
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.12.1998 - 1 StR 156/98

    "Lügendetektor" völlig ungeeignet - BGH schließt polygraphische

    Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97).
  • FG Münster, 11.09.2007 - 14 K 5023/06

    Erfordernis der Änderung eines Einkommensbescheides wegen der rückwirkenden

    Der Einkommensteuerbescheid ist insoweit Grundlagenbescheid für die Kirchensteuer und den Solidaritätszuschlag (vgl. BFH Urteil vom 24. März 1999 IV 14/98, BFH/NV 1999, 1383; FG Düsseldorf Urteil vom 14. Januar 2000 18 K 5985/98, EFG 2000, 439).
  • BGH, 17.12.1998 - 1 StR 258/98

    Lügendetektor; Polygraph; Verwerfung der Revision; Menschenwürde; Specific lie

    Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht