Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.10.1996

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   BGH, 06.12.1996 - 2 StR 608/96   

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BGH, 06.12.1996 - 2 StR 608/96 (https://dejure.org/1996,3333)
BGH, Entscheidung vom 06.12.1996 - 2 StR 608/96 (https://dejure.org/1996,3333)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 1996 - 2 StR 608/96 (https://dejure.org/1996,3333)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • StV 1998, 74
 
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Wird zitiert von ... (2)

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Rechtsprechung
   BGH, 30.10.1996 - 2 StR 528/96   

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https://dejure.org/1996,5426
BGH, 30.10.1996 - 2 StR 528/96 (https://dejure.org/1996,5426)
BGH, Entscheidung vom 30.10.1996 - 2 StR 528/96 (https://dejure.org/1996,5426)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - 2 StR 528/96 (https://dejure.org/1996,5426)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Versagung der Unterbringungsanordnung wegen mangelnder sprachlicher Deutschkenntnisse - Gerichtliche Verkennung einer möglichen Strafminderung

  • rechtsportal.de

    StGB § 64

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1998, 74
  • StV 1998, 75
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.07.2012 - 2 StR 85/12

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Mittäterschaft;

    An fehlenden Sprachkenntnissen ausländischer Beschuldigter soll die Maßregelanordnung im Allgemeinen nicht scheitern (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96, StV 1998, 74 f.; BGH, Beschluss vom 20. Juni 2001 - 3 StR 209/01, NStZ-RR 2002, 7), zumal eine Überstellung des Verurteilten in sein Heimatland zum Maßregelvollzug in Betracht kommt (s. § 70 IRG, Art. 68 SDÜ), sofern dort entsprechende Einrichtungen existieren.
  • BGH, 22.01.2013 - 3 StR 513/12

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer

    Mangelnde Sprachkenntnisse von Ausländern haben zwar als in der Persönlichkeit des Täters begründete, nicht suchtbezogene Umstände für die Unterbringungsanordnung eine, wenn auch im Einzelnen hinsichtlich ihrer Erheblichkeit nicht einheitlich beurteilte, Bedeutung (vgl. MüKo-StGB, aaO, Rn. 71 sowie LK/Schöch, StGB, 12. Aufl., § 64 Rn. 141 f., jew. mwN; BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96, StV 1998, 74; Urteil vom 18. Dezember 2007 - 1 StR 411/07, StV 2008, 138, 139 sowie Beschluss vom 10. Juli 2012 - 2 StR 85/12, NStZ 2012, 689; vgl. auch BT-Drucks. 16/1344 S. 12 f.).
  • BGH, 11.03.1998 - 1 StR 77/98

    Raub mit Todesfolge - Anordnung des Vorwegvollzugs

    Sie läßt nicht nur außer acht, daß es - worauf die Kammer an anderer Stelle selbst hinweist - auch "für Fremdsprachler" Therapieangebote gibt (vgl. BGH, Beschl. vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96).
  • OLG Stuttgart, 19.02.2020 - 4 Ws 34/20

    Berücksichtigung fehlender Sprachkompetenz bei der Entscheidung über die

    Mangelnde Sprachkenntnisse seien im Zweifel durch einen Dolmetscher auszugleichen (BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96, juris Rn. 3).
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