Weitere Entscheidung unten: LG Freiburg, 19.07.1999

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.12.1997 - 1 Ws 988/97   

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https://dejure.org/1997,22294
OLG Düsseldorf, 23.12.1997 - 1 Ws 988/97 (https://dejure.org/1997,22294)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.12.1997 - 1 Ws 988/97 (https://dejure.org/1997,22294)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Dezember 1997 - 1 Ws 988/97 (https://dejure.org/1997,22294)
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Papierfundstellen

  • StV 1999, 531
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 26.01.2000 - 1 Ws 24/00

    Gerichtliche Vorlage zum Ausschluß eines Verteidigers

    Diese müssen sich vielmehr allein aus der Begründung der Vorlage schlüssig ergeben (Senat StV 1998, 64 und 459; StV 1999, 531; Laufhütte, a. a. O.; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. Aufl. [1999], § 138c Rdnr. 9; jeweils m. w. N.; Pfeiffer, StPO, 2. Aufl. [1999], § 138a Rdnr. 2).
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Rechtsprechung
   LG Freiburg, 19.07.1999 - II Qs 27/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,8940
LG Freiburg, 19.07.1999 - II Qs 27/99 (https://dejure.org/1999,8940)
LG Freiburg, Entscheidung vom 19.07.1999 - II Qs 27/99 (https://dejure.org/1999,8940)
LG Freiburg, Entscheidung vom 19. Juli 1999 - II Qs 27/99 (https://dejure.org/1999,8940)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StPO § 81g; DNA-IdentitätsfeststellungsG § 2
    Voraussetzungen der DNA-Identitätsfeststellung)

Papierfundstellen

  • NStZ 2000, 162
  • StV 1999, 531
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Darmstadt, 28.03.2011 - 3 Qs 152/11

    Speicherung von DNA-Mustern: Zu den Anforderungen an das Vorliegen einer

    6 Zunächst ist festzustellen, dass für die Anordnung einer Maßnahme nach § 81g Abs. 1 StPO das Vorliegen einer bloß abstrakten Wahrscheinlichkeit eines künftigen Strafverfahrens auch vor dem Hintergrund, dass durch die Anordnung in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG eingegriffen wird (vgl. BVerfG, NStZ 2001, 328, 330), allein nicht ausreichen kann (vgl. LG Freiburg, NStZ 2000, 162, 163).
  • OLG Karlsruhe, 27.03.2001 - 3 Ws 17/01

    DNA-Identifizierung; Molekulargenetische Untersuchung; Negativprognose;

    Dabei widerspricht die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer Strafaussetzung zur Bewährung bewilligt und ihm damit eine positive Sozialprognose gestellt wurde, nicht von vornherein der Annahme einer Negativprognose im Rahmen des § 81 g Abs. 1 StPO (BVerfG a.a.O. S. 17ff; Thür.OLG StV 2001, 5; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751; LG Frankfurt StV 2001, 9; LG Waldshut-Tiengen StV 2001, 10; anders LG Lüneburg StV 1999, 421; LG Freiburg StV 1999, 531; NStZ 2001, 47; Kauffmann / Ureta NStZ 2000, 221; in der Tendenz ähnlich, wenn auch etwas differenzierter LG Waldshut StV 1999, 365; LG Gera StV 1999, 589).
  • OLG Jena, 10.02.2000 - 1 Ws 39/00

    Rechtmäßigkeit der Entnahme von Körperzellen bei einem Sexualstraftäter; Entnahme

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  • LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00

    DNA-Analyse: Voraussetzungen - Verhältnis zur Entscheidung über die

    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
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