Weitere Entscheidung unten: AG Braunschweig, 12.11.1998

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.11.1999 - 2 (s) Sbd. 6 - 206/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,51804
OLG Hamm, 05.11.1999 - 2 (s) Sbd. 6 - 206/99 (https://dejure.org/1999,51804)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.11.1999 - 2 (s) Sbd. 6 - 206/99 (https://dejure.org/1999,51804)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. November 1999 - 2 (s) Sbd. 6 - 206/99 (https://dejure.org/1999,51804)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,51804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Besonderer Umfang, inhaftierter Mandant, Besuche in der Justizvollzugsanstalt, Hauptverhandlungsdauer

  • Anwaltsblatt

    § 99 BRAGebO

  • Judicialis

    BRAGO § 99

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Pauschvergütung; Rechtsanwalt; Verteidiger; Mandant; Gebühr; Besuche; Justizvollzugsanstalt; Dauer; Hauptverhandlung

Papierfundstellen

  • StV 2000, 440
  • StV 2000, 93
  • AnwBl 2000, 378
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 06.04.2000 - 2 (s) Sbd 7/00

    Begriff des besonders umfangreichen Verfahrens; Vergütung für Tätigkeiten nach

    Dass der vom Antragsteller zu 1) vorliegend erbrachte Zeitaufwand nicht "üblich" im Sinn dieser Rechtsprechung ist, bedarf angesichts des Umfangs der Tätigkeiten des Antragstellers keiner näheren Darlegung (zur Üblichkeit siehe auch Senat in StraFo 2000, 35 = StV 2000, 93 sowie den ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmten Beschluss des Senats vom 17. Februar 2000 - …

    Damit ist für den Senat, da sich diese Angaben auch nicht aus dem Gebührenfestsetzungsantrag ableiten lassen, nicht erkennbar, ob und inwieweit diese Besuche im Pauschvergütungsverfahren Berücksichtigung finden können (allgemein dazu Senat in StraFo 2000, 35 = StV 2000, 93).

  • OLG Hamm, 06.04.2000 - 2 (s) Sbd. 6-6/00
    Dass der vom Antragsteller zu 1) vorliegend erbrachte Zeitaufwand nicht "üblich" im Sinn dieser Rechtsprechung ist, bedarf angesichts des Umfangs der Tätigkeiten des Antragstellers keiner näheren Darlegung (zur Üblichkeit siehe auch Senat in StraFo 2000, 35 = StV 2000, 93 sowie den ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmten Beschluss des Senats vom 17. Februar 2000 - …

    Damit ist für den Senat, da sich diese Angaben auch nicht aus dem Gebührenfestsetzungsantrag ableiten lassen, nicht erkennbar, ob und inwieweit diese Besuche im Pauschvergütungsverfahren Berücksichtigung finden können (allgemein dazu Senat in StraFo 2000, 35 = StV 2000, 93).

  • OLG Hamm, 17.05.2001 - 2 (s) Sbd 6-72/01

    Pauschvergütungsbewilligung, Berücksichtigung der als Wahlverteidiger erbrachten

    Dass dieser Zeitaufwand nicht durch die beiden wegen der Inhaftierung des ehemaligen Angeklagten insgesamt um 100 DM erhöhten gesetzlichen Gebühren abgegolten ist, bedarf nach Auffassung des Senats keiner weiteren Erörterung (vgl. dazu näher die bei Burhoff StraFo 2001, 119, 124 zusammengestellte Rechtsprechung des Senats, insbesondere Senat in StraFo 2000, 35 = StV 2000, 93 = AGS 2000, 26 = …
  • OLG Hamm, 14.11.2000 - 2 (s) Sbd 6-213/00

    Pauschvergütung, besonderer Umfang, inhaftierter Mandant, Berücksichtigung von

    6- 209/99 = StraFo 2000, 35 = StV 2000, 93, 440 = AGS 2000, 26 = …
  • OLG Hamm, 18.09.2001 - 2 (s) Sbd 6-133/01

    Beiordnung eines Pflichtverteidigers, stillschweigende Beiordnung, ausdrückliche

    Dass dieser Zeitaufwand nicht durch die beiden wegen der Inhaftierung des ehemaligen Angeklagten insgesamt um 180 DM erhöhten gesetzlichen Gebühren abgegolten ist, bedarf nach Auffassung des Senats keiner weiteren Erörterung (vgl. dazu näher die bei Burhoff StraFo 2001, 119, 124 zusammengestellte Rechtsprechung des Senats, insbesondere Senat in StraFo 2000, 35 = StV 2000, 93 = AGS 2000, 26 = …
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Braunschweig, 12.11.1998 - 54 Ls 804 Js 29950/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,21891
AG Braunschweig, 12.11.1998 - 54 Ls 804 Js 29950/97 (https://dejure.org/1998,21891)
AG Braunschweig, Entscheidung vom 12.11.1998 - 54 Ls 804 Js 29950/97 (https://dejure.org/1998,21891)
AG Braunschweig, Entscheidung vom 12. November 1998 - 54 Ls 804 Js 29950/97 (https://dejure.org/1998,21891)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,21891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2000, 93
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht