Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2000 - 3 StR 457/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Zusammenfassung mehrerer Verkäufe zu einer Bewertungseinheit, wenn sie in einer Menge erworben wurden

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Betäubungsmittel - Handeltreiben - Heroin - Bewertungseinheit - Tat - Verfahrenshindernis - Rechtshängigkeit - Verkaufsvorgänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 3 Nr. 1
    Bewertungseinheit beim Handel mit BtM

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2001, 460



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 30.03.2001 - StB 4/01  

    Schindler muß sich doch vor dem Kammergericht verantworten

    In solchen Fällen wird diese Frage nicht im Revisionsverfahren im Wege des Freibeweises geklärt, sondern die Sache zu erneuter tatrichterlicher Feststellung im Wege des Strengbeweises zurückverwiesen (BGH, Beschl. vom 16, November 2000 - 3 StR 457/00).
  • BGH, 14.01.2010 - 1 StR 587/09  

    Strafklageverbrauch beim unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln;

    Der Senat hat dies nicht im Wege des Freibeweises zu überprüfen, also etwa durch Rekonstruktion des Ergebnisses der Beweisaufnahme und (oder) durch Abgleich der Urteilsgründe mit dem Akteninhalt, sondern nach revisionsrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGHSt 46, 349, 352, 353; BGH, Beschl. vom 16. November 2000 - 3 StR 457/00; in vergleichbarem Sinne BGHSt 22, 307, 309; BGH NStZ 2000, 388).
  • BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17  

    Unbeachtlichkeit des error in persona für den Mittäter (Identifizierung des

    Dies betrifft etwa die Frage, ob ein Handel mit Betäubungsmitteln Teil einer bereits anderweitig abgeurteilten Bewertungseinheit ist; die tatrichterlichen Feststellungen hierzu sind nach revisionsrechtlichen Grundsätzen nur eingeschränkt überprüfbar (BGH, Beschlüsse vom 30. März 2001 - StB 4 und 5/01, BGHSt 46, 349, 352 f.; vom 14. Januar 2010 - 1 StR 587/09, NStZ-RR 2011, 25, 26; vom 16. November 2000 - 3 StR 457/00, StV 2001, 460).
  • BGH, 14.03.2002 - 3 StR 9/02  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Regelbeispiel Gewerbsmäßigkeit

    Soweit die Strafkammer den Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in 12 Fällen verurteilt hat, war die Urteilsformel entsprechend der Anregung des Generalbundesanwalts im Schuldspruch abzuändern, weil das Regelbeispiel des § 29 Abs. 3 Nr. 1 BtMG lediglich eine Strafzumessungsregel enthält und deshalb die Bezeichnung "gewerbsmäßig" nicht in die Entscheidungsformel aufzunehmen ist (vgl. BGH StV 2001, 460; Weber, BtMG § 29 Rdn. 918 f.).
  • BGH, 06.02.2001 - 4 StR 11/01  

    Bewertungseinheit (Hinweise, die eine solche Nahe legen); Unerlaubtes

    Bereits diese Ausgangssituation legt es nahe, daß der Angeklagte in dem Tatzeitraum jeweils größere Teilmengen Haschisch kostengünstig erworben hat, um die durch den Weiterverkauf beabsichtigte Gewinnspanne erzielen zu können (vgl. BGH, Beschluß vom 16. November 2000 - 3 StR 457/00).
  • BGH, 26.03.2009 - 3 StR 585/08  

    Teilweise Einstellung des Verfahrens; teilweises Absehen von Verfolgung;

    Das Vorliegen jeweils einheitlicher Taten im Sinne einer Bewertungseinheit war daher nicht auszuschließen (vgl. BGH NJW 1996, 469, 470; StV 2001, 460).
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