Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.12.2001 - 32 HEs 18/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,9315
OLG Celle, 10.12.2001 - 32 HEs 18/01 (https://dejure.org/2001,9315)
OLG Celle, Entscheidung vom 10.12.2001 - 32 HEs 18/01 (https://dejure.org/2001,9315)
OLG Celle, Entscheidung vom 10. Dezember 2001 - 32 HEs 18/01 (https://dejure.org/2001,9315)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Untersuchungshaft über 6 Monate: Wichtiger Grund für eine verzögerliche Terminierung der Hauptverhandlung bei Arbeitsüberlastung des Spruchkörpers

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Untersuchungshaft über 6 Monate: Wichtiger Grund für eine verzögerliche Terminierung der Hauptverhandlung bei Arbeitsüberlastung des Spruchkörpers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tragweite des strafrechtlichen Beschleunigungsgebots in Haftsachen betreffend die Gerichtsorganisation; Tragweite des strafrechtlichen Beschleunigungsgebots bei Verfahrensverzögerungen wegen dauerhafter Überlastung des zuständigen Spruchkörpers; Voraussetzungen für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Rückgriff auf Richter aus Spruchkörpern außerhalb der Strafgerichtsbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StPO § 121 § 122
    Fortdauer der Untersuchungshaft wegen Überlastung der zuständigen Strafkammer

Papierfundstellen

  • StV 2002, 150
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 29.06.2006 - 4 OBL 46/06

    Voraussetzungen, unter denen Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus gemäß §

    Der Staat hat, will er nicht aus fiskalischen Gründen die Freilassung unter Umständen auch gefährlicher Gewalttäter in Kauf nehmen - die Art und Schwere des Delikts führt im Rahmen des § 121 Abs. 1 StPO nicht zu einem anderen Beurteilungsmaßstab -, seine Gerichte personell so auszustatten, dass anstehende Verfahren in einer dem Freiheitsanspruch des Gefangenen Rechnung tragenden Frist abgeschlossen werden können (vgl. BVerfGE 36, 264, 273 - 275; OLG Celle, StV 2002, 150).
  • OLG Celle, 12.01.2018 - 1 Ws 3/18

    Aufhebung von Untersuchungshaftbefehlen wegen Verletzung des

    Eine Verzögerung des Beschleunigungsgrundsatzes ist nur dann hinzunehmen, wenn hierfür wichtige Gründe vorliegen, wozu auch eine kurzfristige und nicht vorhersehbare Überlastung eines Spruchkörpers in Folge der Häufung anhängiger Sachen zählen kann, die auch durch Ausschöpfen aller gerichtsorganisatorischen Mittel und Möglichkeiten nicht beseitigt werden kann (BGHSt 38, 43; OLG Celle, StV 1995, 425; 2002, 150).
  • OLG Celle, 12.01.2018 - 1 Ws 4/18

    Aufhebung von Untersuchungshaftbefehlen wegen Verletzung des

    Eine Verzögerung des Beschleunigungsgrundsatzes ist nur dann hinzunehmen, wenn hierfür wichtige Gründe vorliegen, wozu auch eine kurzfristige und nicht vorhersehbare Überlastung eines Spruchkörpers in Folge der Häufung anhängiger Sachen zählen kann, die auch durch Ausschöpfen aller gerichtsorganisatorischen Mittel und Möglichkeiten nicht beseitigt werden kann (BGHSt 38, 43; OLG Celle, StV 1995, 425; 2002, 150).
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