Weitere Entscheidung unten: BGH, 07.03.2001

Rechtsprechung
   BGH, 05.09.2001 - 3 StR 175/01   

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https://dejure.org/2001,3007
BGH, 05.09.2001 - 3 StR 175/01 (https://dejure.org/2001,3007)
BGH, Entscheidung vom 05.09.2001 - 3 StR 175/01 (https://dejure.org/2001,3007)
BGH, Entscheidung vom 05. September 2001 - 3 StR 175/01 (https://dejure.org/2001,3007)
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Würgehölzer

§ 265 Abs. 1 StPO, Hinweispflicht vor Verurteilung wegen Unterlassens (§ 13 StGB), wenn die Anklage von Tatbegehung durch Tun ausgegangen ist;

§ 274 StPO, durch Protokollberichtigung kann einer Verfahrensrüge nicht nachträglich die Tatsachengrundlage entzogen werden;

§ ...

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 340 StGB; § 265 StPO; § 274 StPO; § 53 Abs. 3 Nr. 3 WaffG; § 223 a Abs. 1 StGB a.F.; § 224 StGB
    Körperverletzung im Amt; Hinweispflicht (Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunktes); Protokollberichtigung nach Verfahrensrüge (Keine Entziehung der Tatsachengrundlage); Ausüben der tatsächlichen Gewalt über "Würgehölzer"; Lebensgefährdende Behandlung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Körperverletzung im Amt - Gefährliche Körperverletzung im Amt - Unerlaubter Besitz von Würgehölzern - Strafvollzugsbeamter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 2002, 183
 
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Wird zitiert von ... (5)

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Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2001 - 1 StR 41/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,4861
BGH, 07.03.2001 - 1 StR 41/01 (https://dejure.org/2001,4861)
BGH, Entscheidung vom 07.03.2001 - 1 StR 41/01 (https://dejure.org/2001,4861)
BGH, Entscheidung vom 07. März 2001 - 1 StR 41/01 (https://dejure.org/2001,4861)
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Hinweis des Vorsitzenden auf ergangenen Beschluß

§ 266 StPO, Erfordernis eines ausdrücklichen und zu protokollierenden (§ 273 Abs. 1 StPO) Einbeziehungsbeschlusses

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Revision - Nachtragsanklage - Fehlende Zustimmung des Angeklagten - Fehlender Einbeziehungsbeschluß - Verfahrenshindernis - Beachtung von Amts wegen - Verfahrenseinstellung - Kein Strafklageverbrauch

  • rechtsportal.de

    StPO § 266 Abs. 1, § 273 Abs. 1
    Einbeziehungsbeschluss bei der Nachtragsanklage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 2002, 183
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