Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 29 BtMG; § 31 BtMG; § 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
  Verletzung der Aufklärungspflicht (sich aufdrängende Beweiserhebung); Beweiswürdigung (Glaubhaftigkeitsbeurteilung) bei Betäubungsmittelstraftaten (Aufklärungshilfe; eigene Vorteile; Darstellungsobliegenheiten)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht - Beurteilung der Glaubhaftigkeit eines Zeugen durch das Gericht

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; BtMG § 31

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 244 Abs. 2 § 261; BtMG § 31
  Grundlagen zur Aufklärungspflicht; Beweiswürdigung bei Belastungszeugen, dem § 31 BtMG zugute kam

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2005, 88
• StV 2005, 253

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 11.08.2005 - 5 StR 200/05

  Verteidigerbeistand und Konsultationsrecht (keine Hilfspflicht nach Unterstützung …

  Solches war vorliegend aber geboten, weil widersprüchliche Aussagen von in ein Geflecht illegalen Rauschgifthandels verstrickter Personen zu würdigen waren, deren Motivation möglicherweise auf eigene Vorteile oder auf die Abwehr weiterer Beschuldigungen ausgerichtet war (vgl. BGH, Beschluss vom 4. August 2004 - 5 StR 267/04; BGH StV 2005, 253, 254; jeweils m.w.N.).
• BGH, 09.10.2007 - 5 StR 344/07

  Beweisantrag auf Vernehmung der wesentlichen Tatzeugin (Wiedererkennenszeugin) …

  Die Aufklärungspflicht ist auch verletzt, wenn bei verständiger Würdigung der Sachlage durch den abwägenden Richter die Verwendung einer Aufklärungsmöglichkeit den Schuldvorwurf möglicherweise in Frage gestellt hätte (…vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Umfang 1; BGH StV 2005, 253, 254).
• BGH, 25.01.2011 - 5 StR 418/10

  Beweiswürdigung; Aussagekonstanz; Aussage gegen Aussage; Urteilsgründe …

  a) Das neu berufene Tatgericht wird angesichts der divergierenden Bekundungen der Nebenklägerin die Entwicklung sämtlicher Aussagen, auch derjenigen im Familienkreis, zu betrachten (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2002 - 5 StR 136/02 mwN; BGH, Beschluss vom 24. November 2004 - 5 StR 480/04, StV 2005, 253) und ihre Schilderungen gegenüber dem sachverständigen Zeugen auch inhaltlich näher darzustellen haben.

 
• BGH, 12.07.2006 - 5 StR 236/06

  Beweiswürdigung (Beweiswert objektiver Belastungsindizien über den konkreten Fall …

  Sollten sich in der Aussage der Belastungszeugin die bisher festgestellten Qualitätsmängel wiederholen, wird es eine ins einzelne gehende Darstellung und Bewertung der die Mängel begründenden Umstände und einer Betrachtung der Entwicklung der verschiedenen Aussagen in einer lückenlosen Gesamtwürdigung bedürfen (vgl. BGH NJW 2003, 2250 m.w.N.; BGH StV 2005, 253, 254).
• BGH, 22.05.2007 - 5 StR 94/07

  Besetzungsrüge (gesetzlicher Richter; vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts; …

  Diese hätte bei der hier gegebenen Beweislage einer besonderen Glaubhaftigkeitsbeurteilung bedurft (vgl. BGH StV 2005, 253, 254).
• OLG Celle, 08.08.2008 - 31 Ss 20/08

  Bestehen des Erfordernisses der Berufungsannahme als ein der Zulässigkeit einer …

  Danach ist die Aufklärungspflicht auch verletzt, wenn bei verständiger Würdigung der Sachlage durch den abwägenden Richter die Verwendung einer Aufklärungsmöglichkeit den Schuldvorwurf möglicherweise in Frage gestellt hätte (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 88. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Umfang 1).
• OLG München, 31.07.2012 - 5St RR (I) 32/12

  Strafurteil wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln: …

  Bei einer "Aufklärungshilfe" besteht nämlich die nicht fern liegende Gefahr, das der "Aufklärungsgehilfe", der sich durch seine Aussage Vorteile verspricht, den nicht geständigen Angeklagten zu Unrecht belastet (BGH NStZ-RR 2003, 245; 2005, 88, 89;… Senat aaO).