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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.01.2005 - 1 Ss 454/04 (215)   

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https://dejure.org/2005,12912
OLG Hamm, 25.01.2005 - 1 Ss 454/04 (215) (https://dejure.org/2005,12912)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.01.2005 - 1 Ss 454/04 (215) (https://dejure.org/2005,12912)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 1 Ss 454/04 (215) (https://dejure.org/2005,12912)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    StPO § 267; StPO § 261; StGB § 315c
    Wiedererkennen; Anforderungen an die Urteilsgründe; Straßenverkehrsgefährdung; relative Fahruntüchtigkeit;

  • Judicialis

    Wiedererkennen; Anforderungen an die Urteilsgründe; Straßenverkehrsgefährdung; relative Fahruntüchtigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verurteilung auf Grund Alkoholbedingte Straßenverkehrsgefährdung; WErforderlichkeit der Ermittlung der konkreten Blutalkoholkonzentration; Indiziierung relativer Fahruntüchtigkeit durch Vorliegen von alkoholbedingten Ausfallerscheinungen; Beweisqualität der subjektiven Gewissheit eines Zeugen beim ersten Wiedererkennen eines dem Zeugen vorher unbekannten Täters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 142 § 315c; StPO § 261 § 267
    Beweiswürdigung bei Wiedererkennen eines Zeugen; Anforderungen an den Nachweis der alkoholbedingten Fahrunsicherheit

Papierfundstellen

  • NZV 2005, 654
  • StV 2005, 433
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 05.02.2007 - 2 Ss 312/06

    Beweiswert einer Einzellichtbildvorlage im Rahmen der gemeinsamen Vernehmung

    In derartigen Fällen wird es sich deshalb bei den polizeilichen Ermittlungen empfehlen, den Zeugen vor der Lichtbildvorlage zu vernehmen, um von ihm eine Schilderung zu den Umständen der behaupteten Wahrnehmung wie auch zu den Merkmalen der betreffenden Person zu erhalten, die mittels der Lichtbildvorlage abgeklärt werden können (vgl. OLG Hamm StV 2005, 433 ; Eisenberg aaO. Rdnr.1344).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.06.2004 - 2 Ws 328/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7818
OLG Köln, 29.06.2004 - 2 Ws 328/04 (https://dejure.org/2004,7818)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.06.2004 - 2 Ws 328/04 (https://dejure.org/2004,7818)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Juni 2004 - 2 Ws 328/04 (https://dejure.org/2004,7818)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2005, 433
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 11.03.2019 - 1 Ws 35/19

    Zulässigkeit der Haftbeschwerde nach Aufhebung des Haftbefehls und Entlassung des

    Zwar kann das Gericht außerhalb der Hauptverhandlung einen Haftbefehl gemäß § 230 Abs. 2 StPO erlassen, wenn es sich diesen Erlass in der Hauptverhandlung vorbehält; Voraussetzung eines solchen Vorbehalts ist aber, dass eine vorgebrachte Entschuldigung geprüft oder der Eingang des glaubhaft angekündigten Nachweises abgewartet werden soll (Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O.; OLG Köln, Beschluss vom 29. Juni 2004 - 2 Ws 328/04).
  • OLG Düsseldorf, 22.04.2010 - 3 Ws 175/10

    Umwandlung eines Untersuchungshaftbefehls in einen Haftbefehl wegen

    Etwas anderes ergibt sich vorliegend auch nicht daraus, dass über Zwangsmittel nach § 230 Abs. 2 StPO grundsätzlich in der Hauptverhandlung in der hierfür maßgeblichen Besetzung, mithin unter Mitwirkung der Schöffen, zu entscheiden ist (vgl. OLG Bremen MDR 1960, 244; OLG Köln StV 2005, 433; KMR-Eschelbach a.a.O. § 230 Rd. 38 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 13.04.2015 - 2 Ws 126/15

    Untersuchungshaft: Invollzugsetzung eines Haftbefehls bei bereits sechsmonatiger

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob das Landgericht in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung nach § 30 Abs. 2 GVG für den Erlass des Haftbefehls nach § 230 Abs. 2 StPO zuständig war (zum Streitstand vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, 57. Aufl. 2014, § 230 StPO, Rn. 24; KK-StPO/Gmel, 7. Aufl. 2013, § 230 StPO, Rn. 17; SK-StPO/Deiters, Bd. IV, 5. Aufl. 2015, § 230 StPO, Rn 25; OLG Schleswig, SchlHA 2013, 316; LG Zweibrücken, Beschluss vom 20.11.1997, 1 Qs 147/97, NStZ-RR 1998, 112; LG Gera, Beschluss vom 20.5.1996, 5 Qs 4/96, NStZ-RR 1996, 239; OLG Köln, Beschluss vom 29.06.2004, 2 Ws 328/04).
  • OLG Köln, 16.09.2013 - 2 Ws 502/13

    Unzulässigkeit eines Haftbefehls nach unentschuldigtem Ausbleiben im

    Es kann daher dahinstehen, ob der Haftbefehl auch deshalb aufzuheben war, weil über die Anordnung der Hauptverhandlungshaft ausweislich des von der Vorsitzenden und der Urkundsbeamtin unterschriebenen Protokolls, dem die Wirkung der negativen Beweiskraft gemäß § 274 StPO zukommt, das erkennende Gericht nicht in der dafür maßgebenden Besetzung, also unter Mitwirkung der Schöffen, entschieden hat (SenE vom 29.06.2004, 2 Ws 328/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.04.2010, III-3 Ws 175/10; OLG Hamm, Beschluss vom 05.08.2003, 3 Ws 306/03, Meyer-Goßner, StPO, 55. Auflage, § 230 Rn. 24).
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 28.04.2005 - Ws 15/05 (BL 3/05)   

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https://dejure.org/2005,15343
OLG Bremen, 28.04.2005 - Ws 15/05 (BL 3/05) (https://dejure.org/2005,15343)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28.04.2005 - Ws 15/05 (BL 3/05) (https://dejure.org/2005,15343)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28. April 2005 - Ws 15/05 (BL 3/05) (https://dejure.org/2005,15343)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer Übersetzung der gerichtlichen Warnung aufgrund des gewährleisteten Anspruchs des Angeklagten auf ein rechtsstaatliches faires Verfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Belehrung über die Folgen des Ausbleibens in der Hauptverhandlung in einer dem Angeklagten verständlichen Sprache

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2005, 527
  • StV 2005, 433
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Saarbrücken, 13.11.2009 - 1 Ws 207/09

    Erlass eines Sicherungshaftbefehls gegen ein dauernd im Ausland lebenden

    Insbesondere fordert dies auch Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK, der als unmittelbar geltendes innerstaatliches Recht den Anspruch des Angeklagten auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren dahingehend konkretisiert, dass alle ihm gegenüber vorgenommenen maßgeblichen schriftlichen und mündlichen Verfahrensakte in einer ihm verständlichen Sprache bekannt zu geben sind (vgl. BGH NJW 2001, 309; OLG Bremen, Beschluss vom 28. April 2005 - Ws 15/05, zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 14.11.2007 - 1 Ws 288/07, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 09.12.2014 - 1 RVs 167/14

    Unwirksamkeit eines ohne Vertretungsvollmacht durch den Verteidiger eingereichten

    Ob auch - wie das Landgericht Heilbronn meint - die Oberlandesgerichte Bremen und Dresden (NStZ 2005, 527 und StV 2009, 348) für diese Position in Anspruch genommen werden können, erscheint zweifelhaft.
  • OLG Köln, 16.09.2013 - 2 Ws 502/13

    Unzulässigkeit eines Haftbefehls nach unentschuldigtem Ausbleiben im

    Insbesondere fordert dies auch Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK, der als unmittelbar geltendes innerstaatliches Recht den Anspruch des Angeklagten auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren dahingehend konkretisiert, dass alle ihm gegenüber vorgenommenen maßgeblichen schriftlichen und mündlichen Verfahrensakte in einer ihm verständlichen Sprache bekannt zu geben sind (vgl. BGH NJW 2001, 309; OLG Bremen, Beschluss vom 28. April 2005 - Ws 15/05, zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 14.11.2007 - 1 Ws 288/07, zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 06.04.2006 - 4 Ss 70/06

    Berufungsverwerfung; Ausbleiben des Angeklagten

    Zwar kann im Falle einer fehlenden Übersetzung das Ausbleiben eines Ausländers je nach den Umständen des Einzelfalles unverschuldet sein (vgl. KK-Tolksdorf, StPO, 5. Aufl., § 214 Rdnr. 6 m.w.N.; OLG Bremen, NStZ 2005, 527).
  • OLG Dresden, 14.11.2007 - 1 Ws 288/07

    Ladung eines der deutschen Schriftsprache nicht mächtigen Ausländers zur

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