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Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2004 - 3 StR 255/04   

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https://dejure.org/2004,4518
BGH, 23.09.2004 - 3 StR 255/04 (https://dejure.org/2004,4518)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2004 - 3 StR 255/04 (https://dejure.org/2004,4518)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2004 - 3 StR 255/04 (https://dejure.org/2004,4518)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 61 StPO a.F.; § 59 StPO n.F.; § 338 Nr. 5 StPO; § 247 StPO
    Wesentlicher Teil der Hauptverhandlung (Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen); absoluter Revisionsgrund; Entfernung des Angeklagten

  • IWW
  • openjur.de

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Revisionsgründe - Verhandlung über Vereidigung keine Vernehmung

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 368
  • StV 2005, 7
  • JR 2005, 78
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.07.2006 - 3 StR 216/06

    Entscheidung über Vereidigung eines Zeugen (Abwesenheit des Angeklagten;

    Der Senat hatte bereits mit Beschluss vom 23. September 2004 (BGHR StPO § 338 Nr. 5 Angeklagter 25) die Frage aufgeworfen, ob an dieser Rechtsprechung im Hinblick auf die grundlegende Änderung des Vereidigungsrechts durch das 1. Justizmodernisierungsgesetz festgehalten werden könne.
  • BGH, 20.01.2005 - 3 StR 455/04

    Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen (Vorsitzender; Sachleitung;

    Will der Beschwerdeführer die Anordnung des Vorsitzenden über die Vereidigung mit der Revision angreifen, setzt die Zulässigkeit einer entsprechenden Verfahrensrüge voraus, daß er die Entscheidung in der Hauptverhandlung beanstandet und gemäß § 238 Abs. 2 StPO einen Beschluß des Gerichts herbeigeführt hat (BGHR StPO § 59 Satz 1 Entscheidung, fehlende 2; BGHR StPO § 238 Abs. 2 Vereidigung 1 m. w. N.; BGH NStZ 1997, 198; vgl. auch Senat StV 2005, 7).
  • BGH, 11.05.2006 - 4 StR 131/06

    Kein Teilfreispruch bei nicht auszuschließender Tateinheit; Anwesenheit des

    Dies gilt hinsichtlich der Anordnung des Vorsitzenden, den Zeugen nicht zu vereidigen, schon deshalb, weil nach der Änderung des § 59 StPO durch das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 28. August 2004 (BGBl. I 2198) die Nichtvereidigung den Regelfall bildet (vgl. dazu BGH NJW 2006, 388, zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt; BGHR StPO § 338 Nr. 5 Angeklagter 25; BGH, Beschluss vom 30. März 2005 - 1 StR 67/05, NStZ-RR 2005, 208).
  • BGH, 24.01.2006 - 3 StR 460/05

    Besorgnis der Befangenheit (Verschiebung der Annahme eines Antrags während der

    Ob das Gericht den Beschluss, mit dem es die Anordnung des Vorsitzenden bestätigt, von der Vereidigung eines Zeugen abzusehen, auch noch nach der Neufassung des § 59 StPO durch das Erste Justizmodernisierungsgesetz vom 24. August 2004 (BGBl I 2198 ff.) im Hinblick auf § 34 StPO begründen muss (so Neuhaus StV 2005, 47, 49; Huber JuS 2004, 970; Sommer StraFo 2004, 295, 296; Schlothauer StV 2005, 200) oder ob eine Begründung entbehrlich ist, weil das Gesetz von der Nichtvereidigung als Regelfall ausgeht (so Meyer-Goßner aaO § 59 Rdn. 11; Müller JR 2005, 78, 80; Schuster StV 2005, 628, 629 f.), braucht der Senat nicht zu entscheiden.
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Rechtsprechung
   BayObLG, 22.10.2003 - 5St RR 286/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,7626
BayObLG, 22.10.2003 - 5St RR 286/03 (https://dejure.org/2003,7626)
BayObLG, Entscheidung vom 22.10.2003 - 5St RR 286/03 (https://dejure.org/2003,7626)
BayObLG, Entscheidung vom 22. Januar 2003 - 5St RR 286/03 (https://dejure.org/2003,7626)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    StPO § 230 § 247 § 338 Nr. 5
    Anwesenheitsrecht des Angeklagten bei der Verhandlung und Entscheidung über Vereidigung und Entlassung eines Zeugen - Ausnahme

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verhandlung über die Entlassung von Zeugen; Anwesenheit des Angeklagten; Vorschriftswidrige Abwesenheit des Angeklagten bei der Verhandlung über die Vereidigung der Nebenklägerin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2005, 7
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