Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 11.01.2005

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   BGH, 11.01.2005 - 3 StR 488/04   

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https://dejure.org/2005,5512
BGH, 11.01.2005 - 3 StR 488/04 (https://dejure.org/2005,5512)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2005 - 3 StR 488/04 (https://dejure.org/2005,5512)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 3 StR 488/04 (https://dejure.org/2005,5512)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer präkludierten Verfahrensrüge; Treffen der Entscheidung über die Besetzung der Strafkammer und Bekanntgabe bereits mit Eröffnungsbeschluss

  • Judicialis

    StPO § 222 a; ; StPO § 222 a Abs. 2; ; StPO § 222 b; ; StPO § 222 b Abs. 1; ; StPO § 338 Nr. 1; ; StPO § 338 Nr. 1 Halbs. 2; ; StPO § 349 Abs. 2; ; GVG § 76 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 222 b § 338 Nr. 1; GVG § 76 Abs. 1
    Präklusion hinsichtlich Zweier- oder Dreier-Besetzung der großen Strafkammer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2005, 465
  • StV 2005, 204
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 31.08.2010 - 5 StR 159/10

    Besetzungsrüge; Korrektur der Besetzungsreduktion; Beschwer des Angeklagten durch

    Ob die Rüge bereits - was der Senat entgegen BGHR GVG § 76 Abs. 2 Verfahren 2 schon im Blick auf den Charakter der einzig zum Zwecke der Schonung von Justizressourcen nach der Wiedervereinigung geschaffenen und wiederholt verlängerten Übergangsvorschrift des § 76 Abs. 2 GVG für naheliegend hält (vgl. BTDrucks 12/1217 S. 46 ff.; BGH, Beschluss vom 7. Juli 2010 - 5 StR 555/09 Tz. 18, zur Veröffentlichung in BGHR GVG § 76 Abs. 2 bestimmt; sowie zur Gesetzgebungshistorie im einzelnen Rieß in Festschrift für Heinz Schöch 2010 S. 895, 897 ff.) - daran scheitern muss, dass die Verhandlung in der Regelbesetzung den Angeklagten unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt beschweren kann (vgl. auch das unveränderte Schutzquorum des § 263 Abs. 1 StPO), bedarf hier keiner Entscheidung.
  • BGH, 20.12.2016 - 3 StR 419/16

    Rüge der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung der Strafkammer;

    Die Rüge nach § 338 Nr. 1 Buchstabe b StPO, die Strafkammer sei nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen, weil ein Fall notwendig erscheinender Mitwirkung eines dritten Richters im Sinne von § 76 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GVG nicht vorgelegen habe, dürfte jedenfalls dann, wenn sich die Besetzungsentscheidung als objektiv willkürlich erweist, nicht von vornherein ausgeschlossen sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. November 2002 - 3 StR 285/02, StraFo 2003, 134; vom 11. Januar 2005 - 3 StR 488/04, NStZ 2005, 465; siehe auch Rieß, NStZ 1999, 369, 370; aA offenbar indes - nicht tragend - BGH, Urteil vom 31. August 2010 - 5 StR 159/10, NStZ 2011, 54 f.).
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   OLG Frankfurt, 11.01.2005 - 3 Ws 1003/04, 3 Ws 1003/04 (Ausschl)   

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OLG Frankfurt, 11.01.2005 - 3 Ws 1003/04, 3 Ws 1003/04 (Ausschl) (https://dejure.org/2005,6505)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Strafbarkeit des unbefugten Offenbarens eines fremden Geheimnisses durch einen Arzte; Definition des Begrifs "Geheimnis"; Geheimnisschutz für allgemein bekannte (offenkundige) Tatsachen; Verlust des Geheimnischarakters durch Erörterung von Tatachen vor Gericht oder durch ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Antrag auf Ausschluss eines Rechtsanwalts als Verteidiger in dem Strafverfahren; Rechtsfolgen der Unschlüssigkeit des Vorbringens; Verdacht der versuchten Strafvereitelung durch den Strafverteidiger; Hinweis an einen als Sachverständigen geladenen Arzt auf die ...

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 138a Abs. 1 Nr. 3
    Grenzen der Tätigkeit eines Verteidigers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 235
  • StV 2005, 204
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