Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 13.12.2005 - 1 Ws 1348/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Haftunfähigkeit im Rahmen einer Untersuchungshaft; Abwägung zwischen den Belangen des Beschuldigten und den staatlichen Interessen; Wahrscheinlichkeit irreversibler und schwerwiegender Schäden an der Gesundheit bei Fortdauer der Untersuchungshaft
- Judicialis
StPO § 112
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 112
Untersuchungshaft, Grundsätze zum Vollzug von Untersuchungshaft bei möglicher Haftunfähigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz)
StPO § 112
Grundsätze zum Vollzug von Untersuchungshaft bei möglicher Haftunfähigkeit
Papierfundstellen
- StV 2006, 314
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 07.05.2020 - 3 Ws 157/20
Kein erhöhtes Corona-Risiko in nordrhein-westfälischen Gefängnissen
Muss der Angeklagte bei Fortdauer der Untersuchungshaft mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit mit irreversiblen und schwerwiegenden Schäden an seiner Gesundheit oder dem Tode rechnen, verletzt die Fortsetzung der Haft sein Freiheitsgrundrecht gem. Artikel 2 Abs. 2 GG (OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2005 - 1 Ws 1348/05 - Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 25. Januar 2002 - 2 Ws 22/02 -, juris; KG…, Beschluss vom 10. August 1989 - 4 Ws 182/89 - Graf, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 8. Auflage 2019, § 112, Rn. 54). - OLG Hamm, 17.03.2015 - 5 Ws 81/15
Middelhoff: Untersuchungshaft dauert an
Zwar darf ein Haftbefehl nicht mehr vollstreckt werden, wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass der Angeklagte durch den weiteren Vollzug der Untersuchungshaft schwerwiegenden Schaden an seiner Gesundheit nimmt (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2014 - 5 Ws 140/14 - OLG Nürnberg, StV 2006, 314;… Graf, a.a.O., § 112 Rdnr. 54). - KG, 21.08.2014 - 1 Ws 61/14
Dringender Tatverdacht hinsichtlich eines noch nicht bezifferten …
Der Vollständigkeit halber ist auch darauf hinzuweisen, dass bei Anlegung der insoweit maßgeblichen Grundsätze (vgl. nur OLG Nürnberg StV 2006, 314; OLG Düsseldorf NStZ 1993, 554; KG NStZ 1990, 142, jeweils m.w.N.) die Erkrankung den weiteren Vollzug der Untersuchungshaft nicht unzulässig macht. - KG, 06.10.2008 - 4 Ws 89/08
Fortdauer der Untersuchungshaft: (Un-) Verhältnismäßigkeit unter Berücksichtigung …
Schließlich gebietet auch nicht die durch die körperliche Beeinträchtigung vorhandene besondere Haftempfindlichkeit des Angeklagten die Beendigung der Untersuchungshaft (vgl. zum restriktiven Maßstab im Krankheitsfalle Senat, Beschluss vom 10. August 1989 - 4 Ws 182/89 - OLG Nürnberg StV 2006, 314;… Meyer-Goßner, a.a.O., § 112 Rdn. 11 a). - KG, 06.10.2008 - 1 AR 1185/08
Wichtiger Grund für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus
Schließlich gebietet auch nicht die durch die körperliche Beeinträchtigung vorhandene besondere Haftempfindlichkeit des Angeklagten die Beendigung der Untersuchungshaft (vgl. zum restriktiven Maßstab im Krankheitsfalle Senat, Beschluss vom 10. August 1989 - 4 Ws 182/89 - OLG Nürnberg StV 2006, 314 ;… Meyer-Goßner, a.a.O., § 112 Rdn. 11 a).