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   OLG Saarbrücken, 18.01.2007 - 1 Ws 263/06   

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https://dejure.org/2007,12659
OLG Saarbrücken, 18.01.2007 - 1 Ws 263/06 (https://dejure.org/2007,12659)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18.01.2007 - 1 Ws 263/06 (https://dejure.org/2007,12659)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - 1 Ws 263/06 (https://dejure.org/2007,12659)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Folgen einer von den Justizbehörden zu vertretenden Verfahrensverzögerung (überlange Verfahrensdauer); Einstellung des Verfahrens nach § 206a Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO); Tragweite des Beschleunigungsgebots in Strafsachen

  • Judicialis

    StPO § 153; ; StPO § ... 153 Abs. 2; ; StPO § 153a; ; StPO § 153a Abs. 2; ; StPO § 205; ; StPO § 206a; ; StPO § 206a Abs. 1; ; StPO § 206a Abs. 2; ; StPO § 304 Abs. 3; ; StPO § 306 Abs. 1; ; StPO § 311 Abs. 2; ; StPO § 464 Abs. 3 Satz 1; ; StPO § 467 Abs. 1; ; StPO § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2; ; StGB § 78b Abs. 4; ; StGB § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2007, 178
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 19.02.2016 - Ss 9/16

    Verfahrensverzögerung, Einstellung, Verfahrenshindernis, Strafzumessung,

    Etwas anderes eilt nur in außergewöhnlichen und extrem gelagerten Einzelfällen, in welchen das Ausmaß der Verfahrensverzögerung besonders schwer wiegt und die Dauer des Verfahrens zudem mit besonderen Belastungen für den Beschuldigten einhergegangen ist, so dass eine angemessene Berücksichtigung des Verstoßes im Rahmen einer Sachentscheidung nicht mehr in Betracht kommt, weil die erforderliche Kompensation im Wege der Anrechnung eines bezifferten Teils der verhängten Strafe die unter Berücksichtigung der Verfahrensdauer maximal noch zu erwartende Strafe ersichtlich übersteigen würde (vgl. BVerfG, Beschl. v. 04, 09.2009 - 2 BvR 1089/09, juris Rn. 4 ff.; BGHSt 35, 137 ff. - juris Rn. 49 ff.; BGHSt 46, 159 ff. - juris Rn. 21 ff.; Senatsbeschluss vom 18. Januar 2007 - 1 Ws 263/06 -, StV 2007, 178 ff., juris Rn. 11 ff.; OLG Rostock StV 2011, 220 ff. - juris Rn. 12 ff.; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., Art. 6 MRK Rn. 9, 9e).
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