Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.05.2007 - 4 Ws 201/07, 4 Ws 202/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9093
OLG Hamm, 08.05.2007 - 4 Ws 201/07, 4 Ws 202/07 (https://dejure.org/2007,9093)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.05.2007 - 4 Ws 201/07, 4 Ws 202/07 (https://dejure.org/2007,9093)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - 4 Ws 201/07, 4 Ws 202/07 (https://dejure.org/2007,9093)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9093) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Haftbefehl; Außervollzugsetzung; Invollzugsetzung; neue Umstände; Verurteilung; Fluchtgefahr

  • Judicialis

    Haftbefehl; Außervollzugsetzung; Invollzugsetzung; neue Umstände; Verurteilung; Fluchtgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 112 § 116
    Haftbefehl; Außervollzugsetzung; Invollzugsetzung; neue Umstände; Verurteilung; Fluchtgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf einer Haftverschonung bzw. Invollzugsetzung eines Haftbefehls durch ein nach der Haftverschonung ergangenes Urteil; Erhöhung der Fluchtgefahr als Voraussetzung für den Widerruf der Haftverschonung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 8.5.2007, Az.: 4 Ws 201, 202/07 (Erlass eines neuen Haftbefehls im Anschluss an die Urteilsverkündung nach zwischenzeitlich aufgehobenem Haftbefehl)" von RA Dr. Hanno Marquardt und RA Dirk Petri, original erschienen in: StV 2008, 29 - 30.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2008, 29
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 07.08.2012 - 2 Ws 252/12

    Haftbefehl. Wiederinvollzugsetzung, Gründe

    Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt (vgl. Beschlüsse vom 15. August 2007 - 2 BvR 1485/07 - in StV 2008, 29, vom 29. November 2006 - 2 BvR 2342/06 - in StV 2007, 84 = StraFo 2007, 19 und vom 1. Februar 2006 - 2 BvR 2056/05 - in StV 2006, 139 = StraFo 2006, 108) ausgeführt, dass ein nach einer Haftverschonung ergangenes Urteil im Einzelfall zwar geeignet sein könne, den Widerruf einer Haftverschonung bzw. die Invollzugsetzung eines Haftbefehls nach § 116 Abs. 4 Nr. 3 StPO zu rechtfertigen.

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat diese vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze zur Auslegung des § 116 Abs. 4 Nr. 3 StPO übernommen (vgl. OLG Hamm, StV 2008, 29; OLG Nürnberg, StraFo 2011, 224; OLG Oldenburg, StV 2009, 141; OLG Stuttgart, StraFo 2009, 104; Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 116 Rdnr. 28 m.w.N.).

  • OLG Celle, 08.04.2019 - 3 Ws 102/19

    Fluchtgefahr, Umstände, Sicherheitsleistung

    Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt auch unter Geltung des strengeren Maßstabs nach § 116 Abs. 4 Nr. 3 StPO entschieden, dass die Verkündung eines auf Freiheitsstrafe in nicht unerheblicher Höhe lautenden Urteils geeignet sein kann, den Vollzug der Untersuchungshaft zu rechtfertigen, wenn die vom Tatgericht verhängte Strafe von der früheren Prognose erheblich zum Nachteil des Angeklagten abweicht und sich die Fluchtgefahr dadurch ganz wesentlich erhöht (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 15. August 2007 - 2 BvR 1485/07 -, StV 2008, 29; vom 29. November 2006 - 2 BvR 2342/06 -, StV 2007, 84; und vom 1. Februar 2006 - 2 BvR 2056/05 -, StV 2006, 139).
  • OLG Naumburg, 08.08.2013 - 1 Ws 478/13

    Erneuter Haftbefehl nach Verurteilung zur Freiheitsstrafe: Fluchtgefahr nach

    Der - erneute - Erlass eines Haftbefehls ist, nachdem ein früherer, später außer Vollzug gesetzter Haftbefehl zwischenzeitlich aufgehoben worden war, aus Anlass der Urteilsverkündung nicht gerechtfertigt, wenn der Angeklagte bei der Außervollzugsetzung mit der Verhängung der nunmehr erkannten Strafe rechnen musste, er die ihm erteilten Auflagen stets erfüllt und sich dem Verfahren gestellt hat (Anschluss an OLG Hamm, Beschluss vom 08. Mai 2007 - 4 Ws 201/07).

    16 Diese Maßstäbe haben wegen der Vergleichbarkeit der Sachverhalte nicht nur dann zu gelten, wenn der Vollzug des Haftbefehls ausgesetzt wird, sondern auch dann, wenn der Haftbefehl nach vorangegangener Verschonung aufgehoben wird (OLG Hamm, Beschluss vom 08. Mai 2007, 4 Ws 201/07, 4 Ws 202/07 - zitiert nach Juris).

  • OLG Hamm, 28.02.2008 - 2 Ws 48/08

    Fluchtgefahr; hohe Strafe; Außervollzugsetzung

    Hinzukommt als wesentliches weiteres Moment, das gegen eine Fluchtgefahr spricht, dass der Beschuldigte sich nicht nur der Strafvollstreckung gestellt hat, sondern er auch die Zeit der Außervollzgusetzung des Haftbefehls des AG Lüdenscheid nicht zur Flucht genutzt hat (vgl. dazu auch OLG Karlsruhe StV 2006, 312 = StraFo 2006, 307), sondern er sich in Kenntnis der weiteren gegen ihn erhobenen Vorwürfe sowohl für die Strafvollstreckung als auch für das neue Verfahren zur Verfügung gehalten hat, obwohl er - wovon das Landgericht ausgeht - über Verbindungen ins und finanzielle Mittel im Ausland verfügt (vgl. zu diesem Gesichtspunkt Senat StV 2001, 685 = StraFo 2002, 23 und die ähnliche Argumentation im Beschluss des hiesigen 4. Strafsenats vom 8. Mai 2007 in 2 Ws 201 u. 202/07, StV 2008, 29).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht