Rechtsprechung
   BVerfG, 28.03.2006 - 2 BvR 2059/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11391
BVerfG, 28.03.2006 - 2 BvR 2059/05 (https://dejure.org/2006,11391)
BVerfG, Entscheidung vom 28.03.2006 - 2 BvR 2059/05 (https://dejure.org/2006,11391)
BVerfG, Entscheidung vom 28. März 2006 - 2 BvR 2059/05 (https://dejure.org/2006,11391)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11391) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Beachtung der Unschuldsvermutung bei einer Auslagenentscheidung nach endgültiger Einstellung des Strafverfahrens; Auferlegung dem Angeklagten der Auslagen; Führung des Schuldnachweises in zwei Tatsacheninstanzen; Unschuldsvermutung als eine besondere Ausprägung des ...

  • judicialis

    BVerfGG § 34a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 Abs. 1; ; BVerfGG § 93a Abs. 2 Buchst. b; ; BVerfGG § 93c; ; StPO § 153 a; ; StPO § 153 a Abs. 2; ; StPO § 467 Abs. 4; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 20 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; StPO § 153a § 467 Abs. 4
    Kostenentscheidung bei Einstellung eines Strafverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2008, 368
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 30.10.2012 - VI ZR 4/12

    Meldung im "Online-Archiv" über Ermittlungsverfahren wegen falscher

    Sie schließt dagegen nicht aus, dass eine Verdachtslage beschrieben und bewertet wird (vgl. BVerfGE 82, 106, 117; BVerfG, NJW 1991, 1530, 1532; StV 2008, 368, 369).
  • KG, 02.12.2011 - 1 Ws 82/11

    Auslagenentscheidung bei Einstellung wegen eines Verfahrenshindernisses: Absehen

    aa) Die Unschuldsvermutung, die als besondere Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips Verfassungsrang hat (vgl. BVerfG StV 2008, 368), muss in einem prozessordnungsgemäßen Verfahren widerlegt werden, bevor wegen eines Tatvorwurfs Entscheidungen getroffen werden, die die Feststellung von Schuld erfordern.
  • BVerfG, 19.04.2007 - 2 BvR 90/07

    Verfassungsmäßigkeit einer Auslagenentscheidung nach Einstellung eines

    Der Beschluss des Landgerichts vom 31. Oktober 2005 wurde mit Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 - 2 BvR 2059/05 - aufgehoben.
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.03.2020 - VerfGH 5/20

    Verfassungsbeschwerde gegen die Einstellung strafrechtlicher Ermittlungsverfahren

    Es ist auch nicht ersichtlich oder von der Beschwerdeführerin dargelegt (vgl. § 18 Abs. 1 Satz 2 und § 55 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 VerfGHG), dass ein Ausnahmefall einer eigenständigen, in der Zurückweisung der Gegenvorstellung liegenden Beschwer gegeben ist (vgl. zu einer solchen Konstellation etwa BVerfG, Beschluss vom 28. März 2006 - 2 BvR 2059/05 -, StV 2008, 368 = juris, Rn. 12 ff.).
  • OLG Köln, 26.04.2012 - 2 Ws 284/12

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde des früheren Verteidigers des verstorbenen

    Die im Rechtsstaatsprinzip wurzelnde und in Art. 6 Abs. 2 EMRK verankerte Unschuldsvermutung schließt nicht aus, in einer das Strafverfahren beendenden Entscheidung einen verbleibenden Tatverdacht festzustellen und diesen bei der Entscheidung über die kostenrechtlichen Folgen zu berücksichtigen (BVerfG NJW 1992, 1611; StV 2008, 368).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht