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   OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 1 Ws 28 - 30/09 H, 1 Ws 33 - 34/09 H, 1 Ws 28/09 H, 1 Ws 29/09 H, 1 Ws 30/09 H   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,9673
OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 1 Ws 28 - 30/09 H, 1 Ws 33 - 34/09 H, 1 Ws 28/09 H, 1 Ws 29/09 H, 1 Ws 30/09 H (https://dejure.org/2009,9673)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 11.02.2009 - 1 Ws 28 - 30/09 H, 1 Ws 33 - 34/09 H, 1 Ws 28/09 H, 1 Ws 29/09 H, 1 Ws 30/09 H (https://dejure.org/2009,9673)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - 1 Ws 28 - 30/09 H, 1 Ws 33 - 34/09 H, 1 Ws 28/09 H, 1 Ws 29/09 H, 1 Ws 30/09 H (https://dejure.org/2009,9673)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Beschleunigung von Haftsachen; Verzögerung des Verfahrens durch Führen von Verständigungsvorgesprächen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 121; StPO § 122
    Anforderungen an die Beschleunigung von Haftsachen; Verzögerung des Verfahrens durch Führen von Verständigungsvorgesprächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nordbayern.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 15.03.2009)

    Häftlinge frei: Richter wurde versetzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2009, 367
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2781/10

    Untersuchungshaft; Beschleunigungsgebot; Zwischenverfahren;

    Dann gebietet der Beschleunigungsgrundsatz im Regelfall auch die Fassung des Eröffnungsbeschlusses (vgl. auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 11. Februar 2009 - 1 Ws 28/09 H u.a. -, StV 2009, S. 367 f.; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30. November 2001 - 1 HPL 77/01 -, StV 2002, S. 152).
  • KG, 11.03.2019 - 4 HEs 5/19

    Haftbefehlsaufhebung wegen unzureichender Verfahrensbeschleunigung aufgrund

    Ist nach den Umständen des Einzelfalls vom Vorliegen der Eröffnungsreife bereits vor Erlass des Eröffnungsbeschlusses auszugehen, so ist insoweit der Zeitpunkt der Eröffnungsreife maßgeblich (vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2781/10 - [juris]; OLG Nürnberg StV 2009, 367; 2011, 39).
  • OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 1 Ws 33/09

    Anforderungen an die Beschleunigung von Haftsachen; Verzögerung des Verfahrens

    1 Ws 28/09 H 1 Ws 29/09 H 1 Ws 30/09 H 1 Ws 33/09 H 1 Ws 34/09 H.
  • OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 1 Ws 34/09

    Anforderungen an die Beschleunigung von Haftsachen; Verzögerung des Verfahrens

    1 Ws 28/09 H 1 Ws 29/09 H 1 Ws 30/09 H 1 Ws 33/09 H 1 Ws 34/09 H.
  • OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 1 Ws 29/09

    Anforderungen an die Beschleunigung von Haftsachen; Verzögerung des Verfahrens

    1 Ws 28/09 H 1 Ws 29/09 H 1 Ws 30/09 H 1 Ws 33/09 H 1 Ws 34/09 H.
  • OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 1 Ws 30/09

    Anforderungen an die Beschleunigung von Haftsachen; Verzögerung des Verfahrens

    1 Ws 28/09 H 1 Ws 29/09 H 1 Ws 30/09 H 1 Ws 33/09 H 1 Ws 34/09 H.
  • OLG Nürnberg, 26.08.2010 - 1 Ws 462/10

    Untersuchungshaft: Vorliegen der Eröffnungsreife als maßgeblicher Zeitpunkt für

    Soweit dies nach den Umständen des Einzelfalles allerdings angenommen werden muss, ist bei der Prüfung, ob das Beschleunigungsgebot beachtet wurde, auf den Zeitpunkt des Eintritts der Eröffnungsreife abzustellen und nicht auf den Zeitpunkt des Erlasses des Eröffnungsbeschlusses (Senatsbeschluss StV 2009, 367).
  • OLG Nürnberg, 21.10.2010 - 1 Ws 579/10

    Untersuchungshaft über sechs Monate: Vorzeitige Aufhebung des Haftbefehls durch

    Soweit dies nach den Umständen des Einzelfalles allerdings angenommen werden muss, ist bei der Prüfung, ob das Beschleunigungsgebot beachtet wurde, auf den Zeitpunkt des Eintritts der Eröffnungsreife abzustellen und nicht auf den Zeitpunkt des Erlasses des Eröffnungsbeschlusses (Senatsbeschluss StV 2009, 367).
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