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   BGH, 11.01.2011 - 1 StR 648/10   

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https://dejure.org/2011,8495
BGH, 11.01.2011 - 1 StR 648/10 (https://dejure.org/2011,8495)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2011 - 1 StR 648/10 (https://dejure.org/2011,8495)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 1 StR 648/10 (https://dejure.org/2011,8495)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 126 Abs 1 StPO, § 30 GVG, § 76 GVG
    Gerichtsbesetzung bei Entscheidung über Haftfragen während der laufenden Hauptverhandlung

  • Wolters Kluwer

    Besetzung einer Strafkammer des Bundesgerichtshofes (BGH) bei Beschlüssen über Haftfragen außerhalb der Hauptverhandlung

  • rewis.io

    Gerichtsbesetzung bei Entscheidung über Haftfragen während der laufenden Hauptverhandlung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besetzung einer Strafkammer des Bundesgerichtshofes (BGH) bei Beschlüssen über Haftfragen außerhalb der Hauptverhandlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 356
  • NStZ 2012, 341 (Ls.)
  • StV 2011, 295
  • JR 2011, 361
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 28.09.2011 - 5 StR 315/11

    Audiovisuelle Vernehmung (Anordnung; Gerichtsbesetzung); effektive Verteidigung

    Der Bundesgerichtshof hat mehrfach entschieden, dass auch bei laufender Hauptverhandlung Gerichtsentscheidungen in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung getroffen werden können (vgl. BGH, Urteil vom 27. August 1986 - 3 StR 223/86, BGHSt 34, 154, 155 f.; BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 StR 648/10, StV 2011, 295).
  • OLG Hamm, 27.12.2011 - 3 Ws 424/11

    Beschleunigungsgebot in Haftsachen; Strafhaft in anderer Sache ohne Notierung von

    Der Senat weist darauf hin, dass nach der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung Haftentscheidungen auch während einer laufenden Hauptverhandlung stets in der Besetzung der Strafkammer mit den für Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung berufenen drei Berufsrichtern zu treffen sind (BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 StR 648/10 - ).
  • OLG München, 27.02.2018 - 2 Ws 185/18

    Haftprüfungsverfahren neben der Hauptverhandlung

    1.2 Der Gegenansicht, nach der die Strafkammer Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung stets in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung zu treffen hat, (OLG Hamburg B. v. 02.10.1997 - 2 Ws 220-97, NJW 1998, 2988; verfassungsrechtlich gebilligt BVerfG B.v. 28.03.1998 - 2 BvR 2037-97, NJW 1998, 2962; BGH B.v. 11.01.2011 - 1 StR 648/10, BeckRS 2011, 03085), und der sich der Senat bislang grundsätzlich angeschlossen hat (OLG München B. 21.06.2010 - 2 Ws 503/10, BeckRS 2010, 16217; B. v.18.04.2007 - 2 Ws 347, 348/07, BeckRS 2007, 07922), kann nicht uneingeschränkt gefolgt werden.

    Den deswegen gegen die hier vertretene Auffassung angemeldeten Bedenken im Hinblick auf den gesetzlichen Richter und die dabei eröffneten Manipulationsmöglichkeiten (OLG Hamburg B.v. 02.10.1997 - 2 Ws 220-97, NJW 1998, 2988; BGH B.v. 11.01.2011 - 1 StR 648/10, BeckRS 2011, 03085; vgl. auch Gittermann in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl. 2010, § 30 GVG, Rn. 17) ist jedoch das aus dem Grundrecht der Freiheit der Person in Art. 2 Abs. 2 GG folgende Beschleunigungsgebot in Haftentscheidungen entgegenzuhalten.

  • KG, 24.04.2015 - 4 Ws 34/15

    Besetzung bei Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung

    Angesichts der seit vielen Jahren hoch umstrittenen Frage der Gerichtsbesetzung bei Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung, die nach derzeitiger Gesetzeslage ungeachtet des Versuchs eines höchstrichterlichen "Machtworts" durch den 1. Strafsenat des BGH in nicht tragenden Ausführungen anlässlich einer Revisionsentscheidung (StV 2011, 295 = NStZ 2011, 356 = JR 2011, 361) weder dogmatisch überzeugend noch gar nach den praktischen Folgen befriedigend zu lösen ist, sondern ein Handeln des Gesetzgebers erfordert (s. hierzu nur Gittermann DRiZ 2012, 12; Sowada NStZ 2001, 169 und StV 2010, 37), läge hier, wollte man von einem Zuständigkeitsverstoß ausgehen, jedenfalls keine willkürliche, grob fehlerhafte, die Bedeutung und Tragweite von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG verkennende Rechtsanwendung durch die Strafkammer vor.
  • OLG Hamburg, 12.04.2019 - 2 Ws 43/19

    Untersuchungshaftbefehl nach Urteilsverkündung: Heilung einer nicht in der

    11 Haftentscheidungen sind auch während einer laufenden Hauptverhandlung stets ohne Schöffen zu treffen (str., vgl. zum Ganzen Meyer-Goßner/ Schmitt , § 126 Rn. 8; wie hier: BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - Az.: 1 StR 648/10 - NStZ 2011, 356; Senat, Beschlüsse, vom 2. Oktober 1997, Az.: 2 Ws 220/97; vom 24. Juni 2003, Az.: 2 Ws 164/03; vom 18. Januar 2016, Az.: 2 Ws 7/16), weil es ansonsten von Zufälligkeiten abhinge, welche Besetzung über einen entsprechenden Antrag zu entscheiden hätte und auch die Gefahr unterschiedlicher Mehrheitsverhältnisse für die Entscheidung ein- und derselben Haftfrage bestünde (BGH, a.a.O.).
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