Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 06.04.2010

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.02.2011 - 1 Ws 47 - 48/11 H, 1 Ws 47/11 H, 1 Ws 48/11 H   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7894
OLG Nürnberg, 22.02.2011 - 1 Ws 47 - 48/11 H, 1 Ws 47/11 H, 1 Ws 48/11 H (https://dejure.org/2011,7894)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.02.2011 - 1 Ws 47 - 48/11 H, 1 Ws 47/11 H, 1 Ws 48/11 H (https://dejure.org/2011,7894)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Februar 2011 - 1 Ws 47 - 48/11 H, 1 Ws 47/11 H, 1 Ws 48/11 H (https://dejure.org/2011,7894)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens: Anforderungen an die Rückgabe einer Anklageschrift; hinreichender Tatverdacht bei einem Teil der Tatvorwürfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Rückgabe der Anklageschrift an die StA; Eröffnung des Hauptverfahrens bzw. dessen Ablehnung

  • rechtsportal.de

    Schwerer Bandendiebstahl; Haftprüfung nach §§ 121 , 122 StPO

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Fehlgeschlagene/unzulässige Nachbesserung im Strafverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückgabe einer grundsätzlichen den Vorgaben entsprechenden Anklageschrift an die Staatsanwaltschaft bei fehlendem Ausgleich der vorhandenen Defizite durch Anordnung einzelner Beweiserhebungen; Voraussetzungen für die Rückgabe der Anklageschrift an die StA; Eröffnung des ...

Besprechungen u.ä.

  • Burhoff online Blog (Kurzanmerkung)

    Erörterungen meets Beschleunigungsgrundsatz - wer gewinnt?

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 251
  • StV 2011, 467
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • AG Villingen-Schwenningen, 16.01.2020 - 6 Ds 66 Js 980/19

    Verbotenes Rennen, Alleinrennen, Bestimmtheitsgebot, Verfassungsmäßigkeit

    Das Gericht ist weder dazu befugt noch ist es dessen Aufgabe, die Arbeit der Staatsanwaltschaft zu übernehmen (OLG Celle, Beschluss vom 19.7.2011 - 1 Ws 271/11 und 274/11 = BeckRS 2011, 19677; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22.2.2011 - 1 Ws 47/11 und 48/11 = NStZ-RR 2011, 251; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 1.9.2003 - 1 Ws 235/03 = BeckRS 2004, 1804 Rn. 27; LG Berlin, Beschluss vom 12.3.2003 - 534 Qs 31/03 = NStZ 2003, 504 Rn. 3; MüKo StPO/Wenske § 202 Rn. 19).
  • OLG Stuttgart, 16.10.2015 - 4 W 338/15

    Strafverfahren: Begründung des Gerichtsstands des Ergreifungsorts; Dauer der

    Eine von ihr möglicherweise nur beabsichtigte Nachbesserung, wie sie im Vermerk des staatsanwaltschaftlichen Sachbearbeiters vom 13. November 2013 gegenüber dem Abteilungsleiter der Staatsanwaltschaft anklingt, ist damit tatsächlich nicht erfolgt und wäre auch auf eine Anregung des Vorsitzenden des Landgerichts schon deshalb nicht (mehr) zulässig, weil die Anklage vom 26. Februar 2009 bereits gemäß § 201 StPO mitgeteilt war (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2003, 146; OLG Nürnberg, NStZ-RR 2011, 251).
  • KG, 05.04.2012 - 4 Ws 31/12

    Unzulässigkeit eines nachträglichen Ablehnungsgesuchs

    3 Entscheidet das Gericht im Beschlusswege, so kann ein Ablehnungsgesuch in entsprechender Anwendung des § 25 Abs. 2 Satz 2 StPO nur so lange statthaft vorgebracht werden, bis die Entscheidung ergangen ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. August 2008 - 2 BvR 1264/08 - BGH, Beschluss vom 29. Februar 2012 - 2 StR 411/11 [bei juris]; BGH NStZ 1993, 600; Meyer-Goßner, StPO 54. Aufl., § 25 Rdn. 11 m.w.N.; Senat, Beschluss vom 3. Juni 2011 - (4) 1 Ss 187/11 (117/11) - KG, Beschluss vom 13. Juli 2011 - 1 Ws 47/11 -).
  • KG, 27.10.2011 - 1 Ws 80/11

    Verfahrenskosten; Erforderlichkeit einer Grundentscheidung bei Entscheidungen in

    Der Übersendung des Schriftstücks an die Verteidigerin hat keine Heilung des Mangels nach den §§ 37 StPO, 189 ZPO bewirkt, da es an einem Zustellungswillen fehlte (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Juni 2011 - 1 Ws 48/11 -).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.04.2010 - 1 Ss 185/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10234
OLG Koblenz, 06.04.2010 - 1 Ss 185/09 (https://dejure.org/2010,10234)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.04.2010 - 1 Ss 185/09 (https://dejure.org/2010,10234)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. April 2010 - 1 Ss 185/09 (https://dejure.org/2010,10234)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Fahren ohne Fahrerlaubnis, Vorsatz, Feststellungen

  • IWW
  • rechtsportal.de

    Anforderungen an einen Eröffnungsbeschluss; Subjektiver Tatbestand des Fahrens ohne Fahrerlaubnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Von Richtern und Schriftstücken

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Fahren ohne Fahrerlaubnis und die (falsche) Auskunft des Verteidigers

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schriftliche Abfassung und Unterzeichnung durch den zuständigen Richter als wesentliche Förmlichkeit eines Eröffnungsbeschlusses; Zulässigkeit der Verwendung des Eröffnungsbeschlusses mit einer Terminsbestimmung und einer die Ladungsverschiebung kombinierenden ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vorsätzlich "ohne Fahrerlaubnis gefahren"? - Verkehrssünder hatte während des Fahrverbots den Führerschein nicht abgegeben

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an den Eröffnungsbeschluss

Papierfundstellen

  • NZV 2010, 368
  • StV 2011, 467
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