Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.02.2015

Rechtsprechung
   BGH, 03.12.2014 - 4 StR 512/14   

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https://dejure.org/2014,45463
BGH, 03.12.2014 - 4 StR 512/14 (https://dejure.org/2014,45463)
BGH, Entscheidung vom 03.12.2014 - 4 StR 512/14 (https://dejure.org/2014,45463)
BGH, Entscheidung vom 03. Dezember 2014 - 4 StR 512/14 (https://dejure.org/2014,45463)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 344 StPO; § 29a Abs. 2 BtMG
    Revisionsbegründung (Auslegung durch das Revisionsgericht); unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (minderschwerer Fall)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 30a Abs. 3 BtMG, § 30 BtMG, § 29a BtMG, § 29a Abs. 2 BtMG, § 29a Abs. 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 64 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29a Abs 2 BtMG, § 30 Abs 1 BtMG, § 30a Abs 1 BtMG, § 30a Abs 3 BtMG
    Bewaffnetes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in minder schwerem Fall: Anwendung der Mindeststrafe eines verdrängten Tatbestandes

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines minder schweren Falls beim bewaffneten unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines minder schweren Falls beim bewaffneten unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  • rechtsportal.de

    BtMG § 29a; BtMG § 30a Abs. 3
    Vorliegen eines minder schweren Falls beim bewaffneten unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Klare Worte fehlen, nach Auslegung war die Revision dann aber zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revisionsbegründung - und ihre Auslegung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorliegen eines minder schweren Falls beim bewaffneten unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 144
  • StV 2015, 637
 
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Wird zitiert von ... (2)

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Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2015 - 2 StR 496/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,4952
BGH, 05.02.2015 - 2 StR 496/14 (https://dejure.org/2015,4952)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2015 - 2 StR 496/14 (https://dejure.org/2015,4952)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2015 - 2 StR 496/14 (https://dejure.org/2015,4952)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 3 StGB, § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG
    Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Fehlende Gewinnerzielungsabsicht als strafmildernder Umstand; Kenntnis von der Strafbarkeit seines Handelns als strafverschärfender Umstand

  • Wolters Kluwer

    Strafschärfende Berücksichtigung des bloßen Fehlens strafmildernder Umstände ; Strafschärfende Anlastung der Kenntnis des Täters von der Strafbarkeit seines Tuns

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    StGB § 46; StPO § 349 Abs. 4
    Strafschärfende Berücksichtigung des bloßen Fehlens strafmildernder Umstände; Strafschärfende Anlastung der Kenntnis des Täters von der Strafbarkeit seines Tuns

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Warum braucht man drei Anläufe für die Strafzumessung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2015, 637
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bamberg, 24.08.2017 - 3 OLG 7 Ss 70/17

    Doppelverwertungsverbot, Strafzumessung, Strafaussetzung zur Bewährung

    Dies stellt indes keinen zulässigen Strafschärfungsgrund dar, weil das Bewusstsein, Unrecht zu tun, gerade Voraussetzung der Strafbarkeit ist, wie § 17 StGB belegt (vgl. hierzu nur BGH, Beschluss vom 05.02.2015 - 2 StR 496/14 = BGHR 2015, StGB § 46 Abs. 3 Handeltreiben 8 = StV 2015, 637).
  • BGH, 14.09.2016 - 4 StR 178/16

    Anforderungen an die Feststellung der besonderen Schuldschwere

    Die Erwägungen, die den Rechtsfolgenausspruch des Strafurteils tragen, sollten sachlich abgefasst sein und moralisierende sowie persönliches Engagement vermittelnde Formulierungen vermeiden, um dem Eindruck entgegenzuwirken, der Tatrichter habe sich von Emotionen und Empörung leiten lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Februar 2015 - 2 StR 496/14, StV 2015, 637, Tz. 3; Appl, Festschrift für Rissingvan Saan, 2011, S. 35, 51; Winkler, SchlHA 2006, 245, 248).
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