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   BGH, 31.05.2016 - 3 StR 138/16   

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BGH, 31.05.2016 - 3 StR 138/16 (https://dejure.org/2016,16938)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2016 - 3 StR 138/16 (https://dejure.org/2016,16938)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16 (https://dejure.org/2016,16938)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 29 BtMG; § 29a BtMG; § 46 Abs. 3 StGB
    Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (keine Feststellung des Wirkstoffgehalts; Anzahl von Ecstasy-Tabletten; keine Rückschlüsse auf Wirkstoffgehalt; Schätzung; Mengenangaben; Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot wegen ...

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 46 Abs. 3 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 Abs 1 Nr 1 BtMG, § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG, § 46 Abs 3 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erforderliche Feststellung von Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge; Schätzung der Wirkstoffkonzentration; Geldgier des Täters als Strafschärfungsgrund

  • Wolters Kluwer

    Konkrete Feststellung des Wirkstoffgehalts und der Wirkstoffmenge der jeweils gehandelten Drogen; Maßgebliche Bestimmung des Unrechts einer Betäubungsmittelstraftat und der Schuld des Täters durch diese Faktoren; Schätzung der Wirkstoffkonzentration unter Anwendung des ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkrete Feststellung des Wirkstoffgehalts und der Wirkstoffmenge der jeweils gehandelten Drogen; Maßgebliche Bestimmung des Unrechts einer Betäubungsmittelstraftat und der Schuld des Täters durch diese Faktoren; Schätzung der Wirkstoffkonzentration unter Anwendung des ...

  • rechtsportal.de

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 ; StPO § 349 Abs. 2
    Konkrete Feststellung des Wirkstoffgehalts und der Wirkstoffmenge der jeweils gehandelten Drogen; Maßgebliche Bestimmung des Unrechts einer Betäubungsmittelstraftat und der Schuld des Täters durch diese Faktoren; Schätzung der Wirkstoffkonzentration unter Anwendung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BTM-Handel - und die Feststellung des Wirkstoffgehalts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BTM-Handel - und die Geldgier

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    1.000 Ecstasy-Pillen - ohne Feststellungen zum Wirkstoffgehalt kein Erwerb in nicht geringer Menge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 315
  • StV 2017, 293
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17

    Unbeachtlichkeit des error in persona für den Mittäter (Identifizierung des

    Auch ist nicht zu übersehen, dass die Schätzung in diesem Fall mangels Anknüpfungstatsachen sowie angesichts der schwankenden Wirkstoffkonzentrationen und -kombinationen von Ecstasy-Tabletten (dazu nur BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, StV 2017, 293 mwN; vom 24. November 2016 - 4 StR 413/16, juris Rn. 2) schwierig ist.
  • BGH, 07.07.2020 - 1 StR 242/19
    Zwar hat das Landgericht es unterlassen, bezüglich der ersten Aufzucht die Menge und den Wirkstoffgehalt des angebauten und abgeernteten Marihuanas - etwa im Wege der Schätzung - festzustellen (vgl. zum Schuldspruch BGH, Beschluss vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19 Rn. 6 mwN; bezüglich der Bestimmung des Schuldumfangs: BGH, Beschlüsse vom 18. März 2020 - 1 StR 600/19 Rn. 6; vom 5. Juni 2019 - 2 StR 287/18 Rn. 14 und vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16 Rn. 3).
  • BGH, 05.06.2019 - 2 StR 287/18

    Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen: Bewertungseinheit bei

    Denn der Wirkstoffgehalt wirkt sich entscheidend insbesondere auf den Schuldumfang der Taten aus (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 31.08.2017 - 4 StR 297/17

    Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung des Handelns aus "reiner

    Das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens setzt bereits voraus, dass der Täter nach Gewinn strebt, so dass eine ausschließlich gewinnorientierte Motivation keinen zulässigen Strafschärfungsgrund darstellt (BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16; Senat, Beschluss vom 20. April 2010 - 4 StR 119/10, Rn. 6; BGH, Beschluss vom 15. April 2010 - 3 StR 89/10; Beschluss vom 31. Oktober 2008 - 2 StR 359/08).
  • BGH, 06.08.2019 - 3 StR 46/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (sichere

    aa) Bei dem vom Landgericht angenommenen Tatbestand des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG ist es zur Bestimmung des Tatbestandsmerkmals "in nicht geringer Menge', durch das allein diese Vorschrift sich von der wesentlich milderen Norm des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG unterscheidet, erforderlich, die nicht geringe Menge durch Angabe des Wirkstoffgehalts des Betäubungsmittels genau, notfalls durch Schätzung unter Berücksichtigung des Zweifelsatzes, festzustellen (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 18. März 1992 - 3 StR 40/92, BGHR BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4 Nicht geringe Menge 7; vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, StV 2017, 293).
  • BGH, 22.05.2018 - 4 StR 100/18

    Begründetheit einer Revision bzgl. der Strafzumessung bei Annahme

    Unter den hier gegebenen Umständen, insbesondere mit Blick auf die jeweiligen Handelsmengen und die pauschale Qualitätsbeschreibung, tragen die Feststellungen den Schluss, dass der Angeklagte in den Fällen 1 bis 25 mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Handel trieb, auch wenn es die Strafkammer versäumt hat, den Wirkstoffgehalt und die Wirkstoffmenge der jeweils gehandelten Drogen unter Berücksichtigung anderer sicher feststellbarer Umstände (Herkunft, Preis, Handelsstufe, Begutachtungen in Parallelverfahren etc.), notfalls durch Schätzung unter Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, StV 2017, 293 f.; Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339 jew. mwN), zu bestimmen.
  • BGH, 18.03.2020 - 1 StR 600/19
    Soweit konkrete Feststellungen zum Wirkstoffgehalt nicht getroffen werden können, da die Betäubungsmittel inzwischen vernichtet, verbraucht oder an Unbekannte weitergegeben wurden und deshalb für eine Untersuchung nicht zur Verfügung stehen, muss das Tatgericht unter Berücksichtigung der anderen hinreichend sicher festgestellten Tatumstände (wie Herkunft, Preis, Aussehen, Verpackung, Verplombung des Rauschmittels, Beurteilung durch die Tatbeteiligten, Qualität eines bestimmten Lieferanten) und des Grundsatzes "in dubio pro reo" die für den Angeklagten günstigste Wirkstoffkonzentration und Betäubungsmittelqualität bestimmen; ansonsten lässt er einen für die Bestimmung des Schuldumfangs wesentlichen Umstand außer Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16 Rn. 4 und vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16 Rn. 3; Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl. 2019, Vor §§ 29 ff. Rn. 309).
  • OLG Köln, 14.09.2018 - 1 RVs 199/18

    Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz

    Bei einer Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sind für die zutreffende Beurteilung des Schuldumfangs grundsätzlich auch Feststellungen zum Wirkstoffgehalt des Rauschgifts erforderlich (vgl. BGH, Beschl. V. 31.05.2016 - 3 StR 138/16 - = NStZ-RR 2016, 315 (Ls.); SenE v. 18.11.2011 - III-1 RVs 268/11 - SenE v. 22.06.2012 - III-1 RVs 110/12 - SenE v. 22.12.2017 - III-1 RVs 315/17), wenn diese nach der insoweit geänderten Rechtsprechung des Senats auch regelmäßig "nur" die Rechtsfolgen der Tat zu beeinflussen geeignet sind (SenE v. 26.01.2018 - III-1 RVs 3/17 und III-1 RVs 4/18).

    Ist eine Untersuchung des Rauschgifts nicht mehr möglich, so muss der Tatrichter versuchen, den Wirkstoffanteil des Rauschgifts und die Gesamtmenge unter Auswertung sonstiger Umstände, etwa der Einschätzung durch die Konsumenten sowie der Herkunft und des Preises, zu ermitteln (vgl. BGH StV 1984, 155; BGHSt 33, 8 [15] = StV 1984, 466 = NStZ 1984, 556; vgl. a. BGH [26.07.01] NStZ-RR 2002, 52 [53]; BGH [06.08.13] StV 2013, 703; ]; BGH, Beschl. v. 12.05.2016 - 1 StR 43/16 - = NStZ-RR 2016, 247 (auch durch Schätzung möglich); BGH, Beschl. V. 31.05.2016 - 3 StR 138/16 - = NStZ-RR 2016, 315 (Ls.); BGH, Beschl. v. 20.06.2017 - 1 StR 213/17 - = StV 2018, 500; SenE v. 05.04.2011 - III-1 RVs 70/11 - SenE v. 26.01.2018 - III-1 RVs 4/18).

  • OLG Celle, 25.09.2017 - 2 Ss 104/17

    Entbehrlichkeit der Feststellung des Wirkstoffgehalts von Betäubungsmitteln bei

    Bei fehlenden Qualitätsangaben von Betäubungsmitteln erschließen sich in der Regel weder der objektive Unrechtsgehalt der Tat, noch das Maß der persönlichen Schuld des Täters (vgl. BGH, StV 2017, 293; OLG Celle, Beschlüsse vom 22. Juni 2016 - 2 Ss 66/16 und 26. Juni 2015 - 2 Ss 116/15; BayObLG NStZ-RR 1998, 55).
  • BGH, 24.11.2016 - 4 StR 413/16

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Allein aus der Anzahl der erworbenen Tabletten lassen sich daher in der Regel keine zuverlässigen Rückschlüsse auf den Wirkstoffgehalt ziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, Rn. 4; Beschluss vom 5. August 2010 - 2 StR 296/10, StraFo 2010, 472 jeweils mwN).
  • BGH, 14.09.2016 - 2 StR 300/16

    Unrecht und Schuld einer Betäubungsmittelstraftat (Bestimmung der

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