Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.05.2016

Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2015 - 3 StR 416/15   

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https://dejure.org/2015,47689
BGH, 08.12.2015 - 3 StR 416/15 (https://dejure.org/2015,47689)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2015 - 3 StR 416/15 (https://dejure.org/2015,47689)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2015 - 3 StR 416/15 (https://dejure.org/2015,47689)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 176 StGB
    Rechtsfehlerhafte Strafzumessung beim sexuellen Missbrauch eines Kindes nach Aufhebung des Strafausspruchs und Zurückverweisung (Beibehaltung der Strafhöhe trotz Wegfalls bestimmender Strafzumessungstatsachen; keine strafschärfende Berücksichtigung des Nichtvorliegens eines Geständnisses; Doppelverwertungsverbot)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 176a Abs. 2 StGB, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 354 Abs. 2 Alternative 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 StGB, § 176a StGB, § 267 StPO
    Strafzumessung bei schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern und/oder Schutzbefohlenen: Begründung bei Verhängung der gleichen Strafe durch das nach Revision wiederbefasste Erstgericht trotz Wegfalls eines Strafschärfungsgrundes; strafmildernde Wertung einer Erklärung des Bedauern bei Schweigen des Angeklagten zur Sache

  • Wolters Kluwer

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Strafzumessung; Aufhebung eines Urteils auf ein Rechtsmittel zugunsten des Angeklagten im Strafausspruch; Begründung für die Verhängung gleich hoher Strafen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Strafzumessung; Aufhebung eines Urteils auf ein Rechtsmittel zugunsten des Angeklagten im Strafausspruch; Begründung für die Verhängung gleich hoher Strafen

  • datenbank.nwb.de

    Strafzumessung bei schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern und/oder Schutzbefohlenen: Begründung bei Verhängung der gleichen Strafe durch das nach Revision wiederbefasste Erstgericht trotz Wegfalls eines Strafschärfungsgrundes; strafmildernde Wertung einer Erklärung des Bedauern bei Schweigen des Angeklagten zur Sache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung: "mir tut leid, was damals passiert ist…" - Strafmilderung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafzumessung - im zweiten Durchgang

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 365
  • StV 2017, 34
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.11.2017 - 3 StR 483/17

    Begründung der Verhängung einer gleich hohen Strafe nach Aufhebung trotz

    Denn es bedarf einer eingehenden Begründung, wenn - wie hier - ein Urteil auf ein Rechtsmittel zugunsten des Angeklagten im Strafausspruch aufgehoben wird und das neue Tatgericht trotz einer wesentlichen Verringerung des Schuldumfangs eine gleich hohe Strafe für erforderlich hält (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 416/15, StV 2017, 34 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 07.04.2016 - 2 (6) Ss 110/16

    Strafverfahren: Identische Strafhöhe bei Teilerfolg der Berufung

    Darüber hinaus kann nur durch eine eingehende Begründung des für den Angeklagten sonst kaum begreifbaren Ergebnisses der Berufungsverhandlung die Funktion der Strafe als Mittel zur Einwirkung auf den Angeklagten erfüllt werden (vgl. BGH, NStZ 1983, 54; Beschluss vom 08.12.2015, 3 StR 416/15; OLG Zweibrücken, StV 1992, 469, 470; OLG Stuttgart, NStZ-RR 2001, 16; BayObLG, NStZ-RR 2003, 326; OLG Hamm, StraFo 2005, 33; OLG München, NJW 2009, 160, 161).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2016 - 1 StR 669/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15712
BGH, 10.05.2016 - 1 StR 669/15 (https://dejure.org/2016,15712)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2016 - 1 StR 669/15 (https://dejure.org/2016,15712)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - 1 StR 669/15 (https://dejure.org/2016,15712)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 3 StGB, § 176a StGB
    Schwerer sexueller Kindesmissbrauch: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtliche Nachprüfung der Strafzumessung; Abänderung des Schuldspruchs auf die Revision

  • Wolters Kluwer

    Änderung des Schuldspruchs und der Vollstreckbarkeitsentscheidung auf die Revision; Verjährung des Vorwurfs des Sichverschaffens kinderpornografischer Schriften; Berücksichtigung von prozessordnungsgemäß festgestellten verjährten Taten bei der Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de

    Schwerer sexueller Kindesmissbrauch: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 34
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.06.2017 - 2 StR 30/16

    Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung des Tatmotivs)

    Ihm wird damit nicht angelastet, dass er die Tat überhaupt begangen und nicht von einer Tatbegehung Abstand genommen habe (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 1 StR 669/15, StV 2017, 34; s. auch Senat, Urteil vom 9. Oktober 2013 - 2 StR 119/13, NStZ 2014, 512).
  • BGH, 14.11.2017 - 3 StR 483/17

    Begründung der Verhängung einer gleich hohen Strafe nach Aufhebung trotz

    Denn es bedarf einer eingehenden Begründung, wenn - wie hier - ein Urteil auf ein Rechtsmittel zugunsten des Angeklagten im Strafausspruch aufgehoben wird und das neue Tatgericht trotz einer wesentlichen Verringerung des Schuldumfangs eine gleich hohe Strafe für erforderlich hält (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 416/15, StV 2017, 34 mwN).
  • BGH, 06.12.2018 - 1 StR 186/18

    Hinweispflicht des Gerichts auf mögliche Einziehungsentscheidung (förmliche

    Indem das Landgericht darauf abstellt, dass der Angeklagte "die Taten mit einem Machtwort (hätte) verhindern können oder in Kenntnis des sich immer weiter vergrößernden Gesamtschadens jederzeit einen Schlussstrich (hätte) ziehen können' (UA S. 58), legt es ihm unter Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot im Sinne des § 46 Abs. 3 StGB straferschwerend zur Last, die Taten überhaupt begangen zu haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. September 2018 - 4 StR 325/18 Rn. 5, NStZ-RR 2019, 8; vom 19. Juli 2018 - 5 StR 301/18 Rn. 5; vom 10. Mai 2016 - 1 StR 669/15 Rn. 6, StV 2017, 34, 35 und vom 9. Dezember 2014 - 3 StR 502/14 Rn. 3, NStZ-RR 2015, 71, 72).
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