Weitere Entscheidung unten: BGH, 07.06.2016

Rechtsprechung
   BGH, 29.06.2016 - 1 StR 254/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 72 Abs. 1 StGB; § 64 StGB; § 63 StGB
    Mögliche Anordnung mehrerer Maßregeln (Vorrang der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gegenüber der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, wenn Maßregelerfolg bereits durch eine Maßregel erreicht werden kann); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen: Gefährlichkeitszusammenhang)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 63 StGB, § ... 45 StPO, § 44 Satz 1 StPO, § 346 Abs. 1 StPO, § 20 StGB, § 64 StGB, § 72 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 21 StGB, §§ 20, 21 StGB, § 72 Abs. 1, 2 StGB, § 72 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 StGB, § 72 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 72 Abs. 1 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 67a Abs. 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 63 StGB, § 64 StGB, § 72 Abs 1 S 1 StGB, § 72 Abs 2 StGB
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Prüfungserfordernis der parallelen Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Alkoholabhängigkeit

  • Jurion

    Annahme eines bedingten Tötungsvorsatzes bei der Anlasstat eines versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme eines bedingten Tötungsvorsatzes bei der Anlasstat eines versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

  • rechtsportal.de

    StGB § 63 ; StPO § 45
    Annahme eines bedingten Tötungsvorsatzes bei der Anlasstat eines versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Prüfungserfordernis der parallelen Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Alkoholabhängigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung - in der Entziehungsanstalt und der Psychiatrie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 592



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 05.12.2017 - 1 StR 416/17

    Umfang eines Rechtsmittels (Beschränkung der Revision auf einzelne,

    Solche folgen vor allem nicht aus Schutzerwägungen zugunsten des Angeklagten, denn dieser ist allein durch die Anordnung der stationären Maßregel, nicht aber durch deren Unterbleiben beschwert (BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2016 - 3 StR 6/16, NStZ-RR 2016, 169 f. und vom 29. Juni 2016 - 1 StR 254/16, StV 2017, 592, 594).

    Das sachverständig beratene Landgericht hat in nicht zu beanstandender Weise einen hinreichend konkreten Therapieerfolg wegen der völlig unzureichenden Sprachkenntnisse (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 1 StR 254/16, StV 2017, 592, 594 mwN) des Angeklagten verneint.

  • BGH, 04.04.2018 - 1 StR 116/18

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Um sie beantworten zu können und zudem eine revisionsgerichtliche Kontrolle der tatgerichtlichen Entscheidung darüber zu ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 29. September 2015 - 1 StR 287/15, NJW 2016, 341 f.; Beschluss vom 29. Juni 2016 - 1 StR 254/16, StV 2017, 592 f.), bedarf es im Urteil des Tatgerichts konkretisierender und widerspruchsfreier Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Täters in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; siehe BGH, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166; Beschluss vom 21. November 2017 - 2 StR 375/17, Rn. 5; in NStZ-RR 2018, 69 nur redaktioneller Leitsatz und Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135).

    Typischerweise wird eine derartige Psychose der für die Anordnung des § 64 StGB erforderlichen hinreichenden Aussicht auf einen Therapieerfolg entgegenstehen (vgl. insoweit BGH, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 1 StR 254/16, StV 2017, 592 f. mwN).

  • BGH, 30.05.2018 - 1 StR 36/18

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Um sie beantworten zu können und zudem eine revisionsgerichtliche Kontrolle der tatgerichtlichen Entscheidung darüber zu ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 29. September 2015 - 1 StR 287/15, NJW 2016, 341 f.; Beschlüsse vom 4. April 2018 - 1 StR 116/18 und vom 29. Juni 2016 - 1 StR 254/16, StV 2017, 592 f.), ist in den Urteilsgründen darzulegen, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Täters in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166; Beschlüsse vom 4. April 2018 - 1 StR 116/18, vom 21. November 2017 - 2 StR 375/17, Rn. 5 und vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135) und warum die Anlasstaten auf den entsprechenden Zustand zurückzuführen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 3 StR 119/17).
  • BGH, 25.04.2018 - 2 StR 14/18

    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (gesamtschuldnerische

    Hingegen muss nicht gegen jeden Sprachunkundigen eine Unterbringung nach § 64 StGB angeordnet werden, insbesondere wenn eine therapeutisch sinnvolle Kommunikation mit ihm absehbar nur schwer oder gar nicht möglich sein wird (BGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 472/08, BGHR StGB § 64 Nichtanordnung 2 und vom 17. August 2011 - 5 StR 255/11, StV 2012, 281, 282; Senat, Beschluss vom 12. März 2014 - 2 StR 436/13, StV 2014, 545; BGH, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 1 StR 254/16, BGHR StGB § 72 Sicherungszweck 9).
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Rechtsprechung
   BGH, 07.06.2016 - 4 StR 207/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: Gesamtbetrachtung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 20 StGB, § 63 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 63 StGB, § 261 StPO
    Sicherungsverfahren: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des Tatrichters bei Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • Jurion

    Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Erforderlichkeit einer Gefährlichkeitsprognose bzgl. der Erwartung erheblicher rechtswidriger Taten mindestens aus dem Bereich der mittleren Kriminalität durch den Täter infolge seines Zustands; Einbeziehung einer länger währenden Straffreiheit als gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger gefährlicher Straftaten

  • rechtsportal.de

    Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Erforderlichkeit einer Gefährlichkeitsprognose bzgl. der Erwartung erheblicher rechtswidriger Taten mindestens aus dem Bereich der mittleren Kriminalität durch den Täter infolge seines Zustands; Einbeziehung einer länger währenden Straffreiheit als gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger gefährlicher Straftaten

  • rechtsportal.de

    StGB § 63
    Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Erforderlichkeit einer Gefährlichkeitsprognose bzgl. der Erwartung erheblicher rechtswidriger Taten mindestens aus dem Bereich der mittleren Kriminalität durch den Täter infolge seines Zustands; Einbeziehung einer länger währenden Straffreiheit als gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger gefährlicher Straftaten

  • datenbank.nwb.de

    Sicherungsverfahren: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des Tatrichters bei Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die Gefährlichkeitsprognosse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 592
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