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   BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16   

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https://dejure.org/2017,16325
BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16 (https://dejure.org/2017,16325)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2017 - 2 StR 409/16 (https://dejure.org/2017,16325)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2017 - 2 StR 409/16 (https://dejure.org/2017,16325)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 200 Abs. 1 Satz 1 StPO; § 264 StPO
    Anklageschrift (erforderliche Konkretisierung der verfahrensgegenständlichen Tat: Angaben zur Tatzeit und Tatort); tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen: Darstellung im Urteil)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO, § 267 StPO, § 177 StGB
    Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung in der Ehe: Beweiswürdigung hinsichtlich eines suggestiven Einflusses bei Erstoffenbarung gegenüber einer Präventologin

  • IWW

    § 151 StPO, Art. 103 Abs. 3 GG, § 200 Abs. 1 Satz 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht in Fällen von "Aussage gegen Aussage"; Erhebliche Beweisbedeutung der Annahme einer Aussagekonstanz; Zusammentreffen mehrerer Gründe für eine unzutreffende Belastung des Angeklagten; Wahrung der ...

  • rewis.io

    Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung in der Ehe: Beweiswürdigung hinsichtlich eines suggestiven Einflusses bei Erstoffenbarung gegenüber einer Präventologin

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Verfahrensrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 151; StPO § 349 Abs. 4; GG Art. 103 Abs. 3
    Sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht in Fällen von "Aussage gegen Aussage"; Erhebliche Beweisbedeutung der Annahme einer Aussagekonstanz; Zusammentreffen mehrerer Gründe für eine unzutreffende Belastung des Angeklagten; Wahrung der ...

  • datenbank.nwb.de

    Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung in der Ehe: Beweiswürdigung hinsichtlich eines suggestiven Einflusses bei Erstoffenbarung gegenüber einer Präventologin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aussage gegen Aussage - und die Anforderungen an die Beweiswürdigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anklageschrift - und ihre Tatumgrenzungsfunktion

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aussage gegen Aussage - und die aussagepsychologischen Bedeutung therapeutischer Maßnahmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 551
  • StV 2018, 193
  • StV 2018, 7
 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 22.04.2015 - 2 StR 351/14

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit;

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    Aus den Urteilsgründen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. Senat, Urteil vom 22. April 2015 - 2 StR 351/14).
  • BGH, 20.05.2015 - 2 StR 455/14

    Lückenhafte Beweiswürdigung bei der Gefahr von Scheinerinnerungen

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    Der Hinweis auf das Fehlen bekannter Anhaltspunkte für einen suggestiven Einfluss reicht nicht aus, wenn der Anlass, der Gegenstand sowie die Art und Weise der therapeutischen Maßnahmen nicht mitgeteilt werden und das Urteil offenlässt, wie sich die Nebenklägerin dabei geäußert hat (vgl. zur möglichen aussagepsychologischen Bedeutung therapeutischer Maßnahmen Senat, Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14, StV 2017, 9, 10; Köhnken in Müller/Schlothauer (Hrsg.), Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung, 2. Aufl., § 61 Rn. 24; Mack, Kriminalistik 2014, 459, 461; Steller, NJW-Sonderheft für G. Schäfer, 2002, S. 69, 70; Volbert, Beurteilung von Aussagen über Traumata, 2004, S. 105 ff.).
  • BGH, 06.04.2016 - 2 StR 408/15

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen:

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage' steht, ist eine besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 700/13; Senat, Urteil vom 6. April 2016 - 2 StR 408/15 und Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16).
  • BGH, 20.07.2016 - 2 StR 59/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen)

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    Hierbei sind das Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 StR 59/16, NStZ-RR 2016, 382).
  • BGH, 10.01.2017 - 2 StR 235/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil in

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage' steht, ist eine besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 700/13; Senat, Urteil vom 6. April 2016 - 2 StR 408/15 und Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16).
  • BGH, 06.02.2014 - 1 StR 700/13

    Beweiswürdigung des Tatrichters (Bewertung widersprüchlicher Aussagen:

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage' steht, ist eine besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 700/13; Senat, Urteil vom 6. April 2016 - 2 StR 408/15 und Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16).
  • BGH, 07.07.2014 - 2 StR 94/14

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen;

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    In Fällen, in denen Aussage gegen Aussage steht, muss auch eine Aussage der Geschädigten bei der Polizei in das Urteil mit aufgenommen werden, da dem Revisionsgericht ohne Kenntnis des wesentlichen Aussageinhalts die rechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung verwehrt ist (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juli 2014 - 2 StR 94/14, NStZ 2014, 667, 668).
  • BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

    Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    Die Anklageschrift hat die Aufgabe, den Verfahrensgegenstand im Sinne von § 151 StPO zu kennzeichnen (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 1994 - 5 StR 682/93, BGHSt 40, 44, 45; Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 154 f.; Senat, Urteil vom 2. März 2011 - 2 StR 524/10, BGHSt 56, 183, 185).
  • BGH, 11.01.1994 - 5 StR 682/93

    Inhalt der Anklageschrift bei nicht näher individualisierbaren Handlungen in

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    Die Anklageschrift hat die Aufgabe, den Verfahrensgegenstand im Sinne von § 151 StPO zu kennzeichnen (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 1994 - 5 StR 682/93, BGHSt 40, 44, 45; Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 154 f.; Senat, Urteil vom 2. März 2011 - 2 StR 524/10, BGHSt 56, 183, 185).
  • BGH, 02.03.2011 - 2 StR 524/10

    Beschwer des Angeklagten nach Verfahrenseinstellung wegen eines

    Auszug aus BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16
    Die Anklageschrift hat die Aufgabe, den Verfahrensgegenstand im Sinne von § 151 StPO zu kennzeichnen (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 1994 - 5 StR 682/93, BGHSt 40, 44, 45; Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 154 f.; Senat, Urteil vom 2. März 2011 - 2 StR 524/10, BGHSt 56, 183, 185).
  • BGH, 21.11.2023 - 4 StR 352/23

    Geltung besonderer Anforderungen an die Begründung und Darstellung der

    Die Darstellung hat auch vorangegangene, frühere Aussagen der Zeugin zu umfassen, denn anderenfalls kann das Revisionsgericht nicht überprüfen, ob das Tatgericht eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 6; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16 Rn. 20 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 10.10.2018 - 6 StS 5/18

    Neue Anklage gegen Nils D. wegen Mordes in drei Fällen und der Begehung von

    Ihr kommt dabei die Aufgabe zu, den Verfahrensgegenstand im Sinne von § 151 StPO zu kennzeichnen; sie bestimmt dadurch mittelbar auch den Umfang der Rechtskraft eines späteren Urteils und dient der Verhinderung einer Mehrfachverfolgung des Angeklagten wegen derselben Tat (BGH NStZ 2017, 551, zitiert nach juris, dort Rn. 9 m. w. N.).

    Die in § 200 Abs. 1 Satz 1 StPO genannten Konkretisierungsmerkmale der Tatzeit und des Tatorts stehen dabei nicht allein; andere Umstände, insbesondere Einzelheiten der Tatbegehung, dienen ebenfalls der Tatkonkretisierung; maßgeblich ist, ob der historische Geschehensablauf mit der Gesamtheit der mitgeteilten Umgrenzungsmerkmale ausreichend gekennzeichnet ist (BGH NStZ 2017, 551, zitiert nach juris, dort Rn. 9 m. w. N.).

  • BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Beweiswürdigung in Fällen von

    Hierbei sind das Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 StR 59/16, NStZ-RR 2016, 382; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16, StV 2018, 193, 194).
  • BGH, 27.09.2023 - 4 StR 148/23

    Geltung der besonderen Anforderungen an die Begründung und Darstellung der

    Die Darstellung hat auch vorangegangene, frühere Aussagen der Zeugin zu umfassen, denn anderenfalls kann das Revisionsgericht nicht überprüfen, ob das Tatgericht eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 6; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16 Rn. 20 mwN).
  • OLG Hamm, 01.09.2020 - 5 RVs 72/20

    Austausch Beweismittel, Darstellungsanforderungen Beweiswürdigung,

    Darzustellen sind in diesem Zusammenhang auch die vorangegangenen früheren Aussagen des Zeugen (BGH NStZ 2017, 551 (552); Ott, in: Karlsruher Kommentar, 8. Aufl. 2019, § 261 StPO Rn. 109).
  • BGH, 16.12.2021 - 3 StR 302/21

    Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Tatrichterliche Sachkunde bezüglich der

    Die Urteilsgründe bieten damit eine hinreichende Basis für die revisionsrechtliche Überprüfung der vorgenommenen Aussageanalyse (vgl. zu den Anforderungen an eine geschlossene Darstellung der Angaben des Tatopfers BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2017 - 1 StR 408/17, juris Rn. 10 f.; vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16, NStZ 2017, 551, 552; Urteile vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 92/14, NStZ-RR 2015, 52 f.; vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110 Rn. 14; KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 102 mwN).
  • BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: Anforderungen bei

    Hierbei sind Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 StR 59/16, NStZ-RR 2016, 382; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16).
  • BGH, 16.03.2022 - 4 StR 30/22

    Urteilsgründe (Beweiswürdigung: Aussage-gegen-Aussage-Konstellation, besondere

    Die Darstellung hat auch vorangegangene, frühere Aussagen des Zeugen zu umfassen, denn anderenfalls kann das Revisionsgericht nicht überprüfen, ob das Tatgericht eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16, NStZ 2017, 551, 552; Beschluss vom 7. Juli 2014 ? 2 StR 94/14, NStZ-RR 2015, 120).
  • BayObLG, 12.07.2021 - 202 StRR 76/21

    Besondere Anforderungen an Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage

    aa) Bei Fallgestaltungen mit problematischer Beweislage, bei denen es zuvörderst auf die Zeugenaussagen des mutmaßlichen Tatopfers ankommt, muss der Tatrichter den entscheidenden Teil der verschiedenen Aussagen, auch solchen, die im Ermittlungsverfahren erfolgt sind, im Urteil wiedergeben, weil dem Revisionsgericht sonst die rechtliche Überprüfung der angenommenen Aussagekonstanz nicht möglich ist (vgl. nur BGH, Beschluss vom 26.11.2019 - 2 StR 300/19 = StV 2020, 446; 30.01.2018 - 4 StR 284/17 = NStZ-RR 2018, 188, 04.04.2017 - 2 StR 409/16 = StraFo 2017, 234 = NStZ 2017, 551 = StV 2018, 193).
  • BVerwG, 13.04.2021 - 2 WDB 1.21

    Anschuldigungsschrift; Bestimmtheitsgrundsatz; Bezeichnung des Tatorts; Identität

    Diese Umgrenzungsfunktion ist nur gewahrt, wenn die dem Soldaten vorgeworfene Pflichtverletzung hinreichend konkretisiert ist, der Prozessgegenstand, über den das Gericht entscheiden soll, feststeht und zudem klar wird, welchen Umfang die Rechtskraft eines daraufhin ergangenen Urteils haben würde (zu § 200 StPO: BGH, Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16 - NStZ 2017, 551 Rn. 8 f. und Urteil vom 9. Januar 2018 - 1 StR 370/17 - NJW 2018, 878 Rn. 10).
  • BGH, 21.12.2022 - 4 StR 178/22

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Anforderungen an die Beweiswürdigung

  • BGH, 13.06.2017 - 2 StR 94/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darlegungsanforderungen in

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2018 - L 13 VG 26/14

    Anspruch auf Opferentschädigung wegen sexuellen Missbrauchs in der Kindheit

  • BGH, 22.06.2017 - 4 StR 1/17

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Bewertung der Glaubhaftigkeit

  • OLG Hamburg, 03.06.2020 - 2 Rev 26/20

    Revision in Strafsachen: Zulässigkeit der Verfahrensrüge über die Verwertung

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