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   BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16   

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https://dejure.org/2017,23355
BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16 (https://dejure.org/2017,23355)
BGH, Entscheidung vom 20.04.2017 - 2 StR 346/16 (https://dejure.org/2017,23355)
BGH, Entscheidung vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 (https://dejure.org/2017,23355)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO
    Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes: Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage"-Situation

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Beweiswürdigung zum schweren sexuellen Missbrauch eines Kindes; Besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände bei "Aussage gegen Aussage"

  • rewis.io

    Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes: Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage"-Situation

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 176a; StPO § 261
    Beweiswürdigung zum schweren sexuellen Missbrauch eines Kindes; Besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände bei "Aussage gegen Aussage"

  • datenbank.nwb.de

    Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes: Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage"-Situation

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 288
  • StV 2018, 195
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 06.02.2014 - 1 StR 700/13

    Beweiswürdigung des Tatrichters (Bewertung widersprüchlicher Aussagen: …

    Auszug aus BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16
    In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage' steht, ist eine besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 700/13; Senat, Urteil vom 6. April 2016 - 2 StR 408/15; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367).
  • BGH, 22.04.2015 - 2 StR 351/14

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit; …

    Auszug aus BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16
    Aus den Urteilsgründen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. Senat, Urteil vom 22. April 2015 - 2 StR 351/14).
  • BGH, 06.04.2016 - 2 StR 408/15

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen: …

    Auszug aus BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16
    In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage' steht, ist eine besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 700/13; Senat, Urteil vom 6. April 2016 - 2 StR 408/15; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367).
     
  • BGH, 20.07.2016 - 2 StR 59/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen)

    Auszug aus BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16
    Hierbei sind Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 StR 59/16, NStZ-RR 2016, 382; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16).
  • BGH, 10.01.2017 - 2 StR 235/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil in …

    Auszug aus BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16
    In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage' steht, ist eine besonders sorgfältige Gesamtwürdigung aller Umstände durch das Tatgericht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 700/13; Senat, Urteil vom 6. April 2016 - 2 StR 408/15; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367).
  • BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16

    Anklageschrift (erforderliche Konkretisierung der verfahrensgegenständlichen Tat: …

    Auszug aus BGH, 20.04.2017 - 2 StR 346/16
    Hierbei sind Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 StR 59/16, NStZ-RR 2016, 382; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16).
  • BGH, 16.06.2021 - 1 StR 109/21

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; …

    In einer solchen Konstellation, in der die Entscheidung im Wesentlichen davon abhängt, ob das Gericht den Angaben der einzigen Belastungszeugin folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegung einbezogen hat (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 6. August 2020 - 1 StR 178/20 Rn. 8;… vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19 Rn. 4;… vom 18. März 2020 - 1 StR 67/20 Rn. 7;… vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
  • BGH, 12.11.2020 - 1 StR 354/20

    Ablehnung eines Beweisantrags wegen Wahrunterstellung (Verknüpfung der als wahr …

    Diese Beweisführung durfte ihm das Landgericht in der hier gegebenen schwierigen Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (…dazu im Einzelnen etwa BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6; jeweils mit weiteren Nachweisen), bei der es seine Überzeugung vom Tatgeschehen im Wesentlichen allein auf die Vernehmung der Nebenklägerin als der einzigen Belastungszeugin stützen konnte, nicht mittels einer Unterstellung der behaupteten Androhung als wahr in der Hauptverhandlung und nachfolgender Behandlung als "zusammenhanglos' im Urteil abschneiden.
  • BGH, 06.08.2020 - 1 StR 178/20

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation)

    In einer solchen Konstellation, in der die Entscheidung im Wesentlichen davon abhängt, ob das Gericht den Angaben des einzigen Belastungszeugen folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegung einbezogen hat (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19 Rn. 4;… vom 18. März 2020 - 1 StR 67/20 Rn. 7;… vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
     
  • BGH, 24.01.2018 - 5 StR 457/17

    Sachlich-rechtlicher Fehler durch unzureichende Berücksichtigung der strengen …

    Die Würdigung der Aussage der Nebenklägerin als einziger Belastungszeugin erfüllt die strengen Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen nicht (vgl. zum Maßstab nur BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16; vom 19. Juli 2016 - 5 StR 231/16, NStZ-RR 2016, 382; vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367; vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16, NStZ-RR 2017, 288, und vom 13. Dezember 2017 - 2 StR 273/17;… Miebach in MüKoStPO, § 261 Rn. 230 ff. mwN):.
  • BGH, 18.05.2021 - 1 StR 124/21

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Urteilsdarstellungen bei …

    In einer solchen Konstellation, in der die Entscheidung im Wesentlichen davon abhängt, ob das Gericht den Angaben der einzigen Belastungszeugin folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegung einbezogen hat (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 6. August 2020 - 1 StR 178/20 Rn. 8;… vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19 Rn. 4;… vom 18. März 2020 - 1 StR 67/20 Rn. 7;… vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
  • BGH, 18.03.2020 - 1 StR 67/20

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche umfassende Gesamtbetrachtung bei …

    1. Der Schuldspruch hält revisionsrechtlicher Nachprüfung nicht stand, weil die Feststellungen nicht von einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung getragen sind, sich diese vielmehr als lückenhaft erweist (vgl. insoweit zum Prüfungsmaßstab nur BGH…, Urteil vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19 mwN), zumal in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation besondere Anforderungen an die Belastbarkeit der Angaben der einzigen Tatzeugin zu stellen sind (…dazu im Einzelnen BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
  • OLG Hamburg, 26.08.2020 - 2 Rev 45/20

    Strafverfahren: Unterzeichnung des Protokolls durch den Vorsitzenden und den …

    Hierbei sind Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (BGH, Beschluss vom 20. April 2017, Az.: 2 StR 346/16, BeckRS 2017, 116334 m.w.N.).
  • KG, 19.07.2017 - 161 Ss 94/17

    Revision in Strafsachen: Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen bei der …

    Aus den Urteilsgründen muss sich ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. BGH, Beschluss vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 -, juris Rn. 6; Senat…, Urteil vom 10. April 2017 - [5] 161 Ss 173/16 [49/16] -, juris Rn. 29).
  • BGH, 20.11.2019 - 1 StR 375/19

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen)

    Sie wird auch den besonderen Anforderungen an die Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen nicht gerecht (…vgl. dazu im Einzelnen nur BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6;… MüKo-StPO/Miebach, § 261 Rn. 230 ff. mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,9968
BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16 (https://dejure.org/2017,9968)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2017 - 3 StR 404/16 (https://dejure.org/2017,9968)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16 (https://dejure.org/2017,9968)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO
    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; Behauptung weiterer Straftaten; Auswirkungen auf die Glaubhaftigkeit der Aussage der Belastungszeugin; Erörterungsbedürftigkeit)

  • lexetius.com
  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, §§ 223, 224 Abs. 1 Nr. 2, 5, § 53 StGB

  • Wolters Kluwer

    Lückenhaftigkeit der gerichtlichen Beweiswürdigung; Stützung der Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf die Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers

  • rewis.io

    Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage: Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf Grundlage der Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers einer Vergewaltigung

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Lückenhaftigkeit der gerichtlichen Beweiswürdigung; Stützung der Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf die Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers

  • rechtsportal.de

    Lückenhaftigkeit der gerichtlichen Beweiswürdigung; Stützung der Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf die Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Tatopfer als alleiniger Zeuge - und die Anforderungen an die Beweiswürdigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 195
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 31.05.2016 - 3 StR 86/16

    Kriminelle Vereinigung (einschränkende Auslegung; Schutzzweck der Norm; …

    Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16
    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16, juris Rn. 11).
  • BGH, 20.02.2014 - 3 StR 289/13

    Verfahrenshindernis fehlender Anklage (Feststellung eines in der Anklage nicht …

    Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16
    Hat der einzige Belastungszeuge zudem weitere Straftaten behauptet, von denen sich das Gericht nicht zu überzeugen vermag, so gewinnt das in diesem Rahmen besonderer Bedeutung und bedarf näherer Erörterung (BGH, Urteil vom 20. Februar 2014 - 3 StR 289/13, juris Rn. 14 mwN).
  • BGH, 28.04.2020 - 2 StR 494/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 4. Dezember 2019 - 2 StR 208/19, BeckRS 2019, 35910; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

    Hat die (Haupt)Belastungszeugin zudem weitere Straftaten behauptet, von denen sich das Gericht nicht zu überzeugen vermag, so gewinnt das in diesem Rahmen besondere Bedeutung und bedarf näherer Erörterung (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19, juris Rn. 7;… Senat, aaO; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

  • BGH, 04.12.2019 - 2 StR 208/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

    Hat der einzige Belastungszeuge zudem weitere Straftaten behauptet, von denen sich das Gericht nicht zu überzeugen vermag, so gewinnt das in diesem Rahmen besondere Bedeutung und bedarf näherer Erörterung (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 2014 - 3 StR 289/13; Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

  • BGH, 20.09.2018 - 3 StR 618/17

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Umfang der revisionsgerichtlichen Prüfung; …

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16, StV 2018, 95, 96; vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).
  • OLG Hamburg, 16.06.2020 - 6 Rev 3/20

    Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person: Unzureichende Darstellung …

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.: vgl. nur BGH, Beschluss vom 28.04.2020 - 2 StR 494/19; BGH, Beschluss vom 04.12.2019 - 2 StR 208/19; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16; HansOLG, Urteil vom 18.05.2018 - 6 Rev 26/17).
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