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Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2017 - 4 StR 578/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,6099
BGH, 14.02.2017 - 4 StR 578/16 (https://dejure.org/2017,6099)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2017 - 4 StR 578/16 (https://dejure.org/2017,6099)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - 4 StR 578/16 (https://dejure.org/2017,6099)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • HRR Strafrecht

    § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG; § 25 Abs. 2 StGB; § 261 StPO
    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (Mittäterschaft: Voraussetzungen bei fehlendem eigenhändigen Transport); tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • HRR Strafrecht

    § 25 Abs. 2 StGB; § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG
    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (Mittäterschaft: Voraussetzungen)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 78 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 52 Abs. 1 Nr. 2c WaffG, § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB, § 78c Abs. 1 Nr. 4 StGB, § 206a Abs. 1 StPO, § 261 StPO, § 25 Abs. 2 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 2 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 Abs 1 S 1 Nr 1 BtMG, § 30 Abs 1 Nr 4 BtMG, § 25 Abs 2 StGB, § 27 Abs 1 StGB
    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln: Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 74 Abs 2 Nr 2 Alt 2 StGB, § 29 BtMG, §§ 29 ff BtMG, § 261 StPO, § 267 StPO
    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Sicherungseinziehung des Transportfahrzeugs

  • Wolters Kluwer

    Verjährung der Strafverfolgung wegen unerlaubten Handeltreibens mit einer halbautomatischen Schusswaffe; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Voraussetzungen der Sicherungseinziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verjährung der Strafverfolgung wegen unerlaubten Handeltreibens mit einer halbautomatischen Schusswaffe; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Voraussetzungen der Sicherungseinziehung

  • rechtsportal.de

    Verjährung der Strafverfolgung wegen unerlaubten Handeltreibens mit einer halbautomatischen Schusswaffe; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Voraussetzungen der Sicherungseinziehung

  • datenbank.nwb.de

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Sicherungseinziehung des Transportfahrzeugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Einziehung des Transportfahrzeugs nach Drogentransportfahrt? Nicht so einfach

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einfuhr von Betäubungsmitteln - ohne eigenhändigen Transport

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mitgefangen, nicht automatisch mitgehangen - Beifahrer eines Drogenkuriers nicht immer Mittäter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 146
  • StV 2018, 512
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.05.2019 - 4 StR 591/18

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (Mittäterschaft: Maßstab)

    Hierzu ist eine wertende Gesamtbetrachtung erforderlich (BGH, Beschlüsse vom 2. Juni 2015 - 4 StR 144/15, BGHR BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4 Einfuhr 3; vom 14. Februar 2017 - 4 StR 578/16, NStZ-RR 2017, 146 mwN).

    Das bloße Interesse an dessen Gelingen genügt nicht, wenn der Betreffende keine Tatherrschaft oder keinen Tatherrschaftswillen hat (BGH, Beschluss vom 8. September 2016 - 1 StR 232/16, juris Rn. 14; Beschluss vom 14. Februar 2017 - 4 StR 578/16, NStZ-RR 2017, 146 f. mwN).

  • BGH, 14.02.2019 - 4 StR 37/18

    Anti-Doping-Gesetz (Strafvorschriften: Verfassungsmäßigkeit; Begriff des

    Seine Tathandlungen stellen sich dabei als eine Ergänzung des Tatbeitrags des "B.' dar (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 14. Februar 2017 - 4 StR 578/16, NStZ-RR 2017, 146 f. mwN).
  • BGH, 21.06.2017 - 2 StR 57/16

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (Mittäterschaft: erforderliche wertende

    Hierzu ist eine wertende Gesamtbetrachtung erforderlich (BGH, Beschluss vom 14. Februar 2017 - 4 StR 578/16, NStZ-RR 2017, 146 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2017 - 1 StR 515/17   

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https://dejure.org/2017,47089
BGH, 07.11.2017 - 1 StR 515/17 (https://dejure.org/2017,47089)
BGH, Entscheidung vom 07.11.2017 - 1 StR 515/17 (https://dejure.org/2017,47089)
BGH, Entscheidung vom 07. November 2017 - 1 StR 515/17 (https://dejure.org/2017,47089)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 30 Abs. 1 BtMG; § 30a Abs. 3 BtMG
    Minder schwerer Fall des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Strafrahmenwahl)

  • IWW

    § 30a Abs. 3 BtMG, § 30a Abs. 1 BtMG, § 30 Abs. 1 BtMG, § 354 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29a Abs 1 BtMG, § 30 Abs 1 BtMG, § 30a Abs 3 BtMG
    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Strafrahmen bei minder schwerem Fall

  • Wolters Kluwer

    Unerlaubte bewaffnete Einfuhr von Betäubungsmitteln; Bestimmung der Höchststrafe im Rahmen der Strafzumessung

  • rechtsportal.de

    Unerlaubte bewaffnete Einfuhr von Betäubungsmitteln; Bestimmung der Höchststrafe im Rahmen der Strafzumessung

  • rechtsportal.de

    Unerlaubte bewaffnete Einfuhr von Betäubungsmitteln; Bestimmung der Höchststrafe im Rahmen der Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 19
  • StV 2018, 512
 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2017 - 5 StR 332/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,40667
BGH, 11.10.2017 - 5 StR 332/17 (https://dejure.org/2017,40667)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2017 - 5 StR 332/17 (https://dejure.org/2017,40667)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 5 StR 332/17 (https://dejure.org/2017,40667)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anstiftung zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Notwendige Begründung von Tatherrschaft bei mittäterschaftlicher Begehung; Änderung des Schuldspruchs

  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
    Anstiftung zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Notwendige Begründung von Tatherrschaft bei mittäterschaftlicher Begehung; Änderung des Schuldspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 512
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Dresden, 06.11.2019 - 3 Qs 69/19

    Durchsuchung, BtM-Verfahren, Verhältnismäßigkeit, Anfangsverdacht

    In Ermangelung anderslautender Erkenntnisse besteht insoweit allerdings gegen den Beschwerdeführer "nur" der Verdacht, dass er die durch den unbekannten Versender begangene Einfuhr im Zuge seiner Bestellung veranlasst hat, so dass der Verdacht einer Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit versuchtem unerlaubtem Erwerb von Betäubungsmitteln gemäß §§ 29 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 BtMG, 26, 52 StGB gegeben ist (vgl. BGH, Beschluss vom 11.10.2017, 5 StR 332/17, zitiert nach Juris).
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