Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 22.10.1984 - 2 Ss 495/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1985, 110
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 04.04.2005 - 1 Ss 59/05
Strafbare Verletzung der Unterhaltspflicht: Notwendige tatrichterliche Prüfung …
Es ist anerkannt, dass nach Zeiten unzureichender, d.h. nicht bedarfsdeckender Einkünfte (Arbeitslosigkeit, längerer Krankheit oder Strafhaft) möglicherweise zunächst ein gewisser Nachholbedarf besteht (OLG Oldenburg FamRZ 2000, 1254; OLG Schleswig StV 1985, 110; OLGSt § 170b Nr. 4; OLG Koblenz GA 1975, 28; OLG Köln NJW 1953, 1117; … - OLG Saarbrücken, 03.12.2009 - Ss 104/09
Anforderungen an die Feststellung der gesetzlichen Unterhaltspflicht im Rahmen …
Dazu gehören neben den Angaben zur Höhe der Einkünfte die sonstigen Verpflichtungen, namentlich weitere Unterhaltsverpflichtungen des Unterhaltsschuldners, die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen Aufwendungen, sonstige Lasten und der Eigenbedarf des Unterhaltsschuldners (…vgl. OLG Hamm, a.a.O.;… OLG München, a.a.O.; Thüring. OLG, Beschluss vom 5. April 2006 - 1 Ss 36/06, zitiert nach juris; OLG Celle, StV 2001, 349; OLG Schleswig StV 1985, 110;… Fischer, StGB, 56. Auflage, § 170 Rn. 8 m.w.N.;… Schönke/Schröder - Lenckner, a.a.O., Rn. 22 m.w.N.).