Rechtsprechung
| BGH, 02.08.1984 - 1 StR 411/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rechtsfehler - Beweisantrag - Ablehnung - Sachverständigengutachten - Statur des Täters - Tatfoto - Vermummung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 244 Abs. 3 S. 2
Papierfundstellen
- NStZ 1984, 521
- StV 1985, 223
Rechtsprechung
| BGH, 26.02.1985 - 5 StR 86/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Öffentlichkeit - Beschluss über Ausschluss - Verkündung in nichtöffentlicher Sitzung - Absoluter Revisionsgrund
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1985, 496
- StV 1985, 223
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.05.1980 - 3 StR 155/80
Absoluter Revisionsgrund durch die Verletzung der Vorschriften über die …
Auszug aus BGH, 26.02.1985 - 5 StR 86/85
Dem stimmt der Senat mit Hinweis auch auf BGH NJW 1980, 2088 zu.
- KG, 11.11.1991 - 5 (7) (2) StE 15/56
Otto John
Da derartige Angaben fehlten, jedoch bereits im Hinblick auf den Zeitablauf alles für die Nutzlosigkeit der angestrebten Beweiserhebungen sprach (vgl. BGH, bei Pfeiffer-Miebach, NStZ 1985, 496), war das Wiederaufnahmegesuch unzulässig. - BGH, 21.09.1988 - 3 StR 349/88
Festlegung der Gerichtskosten und notwendigen Auslagen des Angeklagten im ersten …
Seine Beschwerdezuständigkeit nach § 8 Abs. 3 StrEG, § 464 Abs. 3 Satz 3 StPO gilt nur, wenn die Revision und die sofortige Beschwerde vom selben Beschwerdeführer eingelegt worden sind (BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1985, 496;… Kleinknecht/Meyer a.a.O. § 464 Rdn. 25;… Schikora/Schimansky a.a.O. § 464 Rdn. 13). - BGH, 31.01.1990 - 3 StR 434/89
Notwendigkeit eines Rechtsfehlers zum Nachteil des Angeklagten für die Revision
Zur Entscheidung über die sofortige Beschwerde der Nebenklägerinnen gegen die Kostenentscheidung im Urteil des Landgerichts ist das Beschwerdegericht zuständig (vgl. BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1985, 496).
Rechtsprechung
| BGH, 04.04.1985 - 5 StR 174/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Revision gegen die Berücksichtigung von Lichtbildern bei der Beweiswürdigung ohne Inaugenscheinnahme - Beweis eines behaupteten Verfahrensfehlers durch die negative Beweiskraft des Protokolls
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1985, 495
- StV 1985, 223
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.07.1984 - 1 Ws 720/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 26
Papierfundstellen
- StV 1985, 223
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 06.09.1989 - 3 Ws 608/89 Indessen ist die schlichte Erklärung des Antragstellers nicht völlig belanglos (vgl. BGHSt 25, 89 [92]) und kann insbesondere dann als ausreichend angesehen werden, wenn sie nicht von vornherein unglaubhaft erscheint (so OLG Hamm in MDR 1965, 843 [844]) oder der Beschuldigte außerstande ist, zureichende Beweismittel beizubringen (vgl. 1. Strafsenat, Beschlüsse in StV 1985, 223, 224 und OLGSt Nr. 6 zu § 45 StPO m.w.N.; KG in NJW 1974, 657 [658] m.w.N.; OLG Koblenz in VRS 64, 29 [30];… KK-Maul a.a.O., § 45 StPO Rdn. 12).
- OLG Düsseldorf, 06.03.1995 - 1 Ws 1009/94
Übermittlung einer Rechtsmittelschrift; Glaubhaftmachung einer Zeitspanne; …
Die eigene Erklärung des Antragstellers ist - selbst in der Form einer eidesstattlichen Versicherung - kein zulässiges Mittel zur Glaubhaftmachung (vgl. Senat, JMBl. NW 1985, 286, 287; StV 1985, 223, 224; OLG Düsseldorf, 3. Senat NStZ 1990, 149 ; Kammergericht JR 1974, 252, 253;… Kleinknecht/MeyerGoßner, a.a.O., Rdnr. 9 zu § 45 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 20.10.1998 - 1 Ws (OWi) 138/98 Eine eigene Erklärung des Antragstellers, selbst wenn die Richtigkeit an Eides Statt versichert wird, reicht zur Glaubhaftmachung nicht aus (Senat StV 1985, 223 ; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO , 45., Aufl. § 26 Rn 9).