Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Begründung der Glaubwürdigkeit - Zeuge - Zirkelschluß - Rückschluß mit Bekundungsglaubhaftigkeit - Entstehungsgeschichte der Beschuldigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1996, 366

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 26.06.1985 - 3 StR 129/85

  Verjährung bei Presseinhaltsdelikten

  Auszug aus BGH, 05.03.1996 - 4 StR 54/96

  Da die Tatzeiten nicht genauer als "im Zeitraum von Januar 1988 bis November 1989" eingegrenzt werden können, ist in Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGHSt 33, 271, 277; BGH, Beschluß vom 10. Januar 1996 - 2 StR 652/95) zugunsten des Angeklagten davon auszugehen, daß alle Taten vor dem 13. Dezember 1988 begangen worden sind.
• BGH, 10.01.1996 - 2 StR 652/95

  Eintreten von Verfolgungsverjährung nach Anwendung des Zweifelssatzes

  Auszug aus BGH, 05.03.1996 - 4 StR 54/96

  Da die Tatzeiten nicht genauer als "im Zeitraum von Januar 1988 bis November 1989" eingegrenzt werden können, ist in Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGHSt 33, 271, 277; BGH, Beschluß vom 10. Januar 1996 - 2 StR 652/95) zugunsten des Angeklagten davon auszugehen, daß alle Taten vor dem 13. Dezember 1988 begangen worden sind.
• BGH, 16.05.1995 - 4 StR 237/95

  Wirksamkeit - Umfang der Rechtskraft - Kindlicher Zeuge - Aussage eines Kindes - …

  Auszug aus BGH, 05.03.1996 - 4 StR 54/96

  Der Entstehungsgeschichte kommt gerade vor dem Hintergrund personensorgerechtlicher Auseinandersetzungen zwischen den Kindeseltern besondere Bedeutung zu (vgl. BGH StV 1994, 227; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, widersprüchliche 4).
• BGH, 18.01.1996 - 4 StR 733/95

  Sexueller Mißbrauch eines Kindes - Begehung der Tat in der DDR - Anwendbarkeit …

  Auszug aus BGH, 05.03.1996 - 4 StR 54/96

  Im übrigen wird der neue Tatrichter - sollte er zu einer Verurteilung des Angeklagten wegen sexuellen Mißbrauchs eines Kindes kommen - bei der für die Entscheidung der Frage, ob ein minder schwerer Fall angenommen werden kann, erforderlichen Gesamtbetrachtung (…vgl. BGHR StGB vor § 1/minder schwerer Fall, Gesamtwürdigung 1; BGH, Beschluß vom 18. Januar 1996 - 4 StR 733/95) zu berücksichtigen haben, daß es sich nach den bisher getroffenen Feststellungen um nicht sehr wesentlich über der Erheblichkeitsschwelle liegende Manipulationen handelt (…vgl. Dreher/Tröndle StGB 47. Aufl. § 176 Rdn. 14 m.w.N.).
• BGH, 12.01.1994 - 5 StR 620/93

  Stromtodbestimmung durch Messung der Myoglobinkonzentration im Herzblut - …

  Auszug aus BGH, 05.03.1996 - 4 StR 54/96

  Der Entstehungsgeschichte kommt gerade vor dem Hintergrund personensorgerechtlicher Auseinandersetzungen zwischen den Kindeseltern besondere Bedeutung zu (vgl. BGH StV 1994, 227;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, widersprüchliche 4).

• BGH, 08.12.2004 - 2 StR 441/04

  Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung (Zeuge; Zirkelschluss)

  Ein Zirkelschluß ist gegeben, wenn aus einer Aussage selbst auf ihre Glaubhaftigkeit geschlossen wird (vgl. etwa BGH…, Urt. vom 9. März 1993 - 1 StR 870/92 [in BGHSt 39, 159 insoweit nicht abgedruckt]; BGHSt 44, 256, 257; BGH StV 1996, 336, 337 [richtig: StV 1996, 366, 367 - d. Red.] ; BGH StV 2003, 542, 543; BGH, Beschl. vom 13. April 1999 - 4 StR 101/99 [in NStZ 1999, 506 insoweit nicht angedruckt];… vgl. auch Schoreit in KK-StPO 5. Aufl., § 261 Rdn. 47; Niemöller StV 1984, 431, 436 m.w.N.).
• BGH, 03.12.2002 - 4 StR 461/02

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage - besondere Glaubwürdigkeitsprüfung; …

  Dies stellt einen Verstoß gegen die Denkgesetze dar (vgl. BGH StV 1996, 366, 367; Senatsbeschluß vom 21. November 2000 - 4 StR 489/00;… Engelhardt in KK 4. Aufl. § 261 Rdn. 47 m.w.N.).